POL-NB: Sachbeschädigungen an Wahlplakaten und Beleidigungen bei Wahlkampfveranstaltungen

17.08.2016 – 14:50

Neubrandenburg (ots) - In der vergangenen Woche (Zeitraum vom 09.08.2016 bis 16.08.2016) wurden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg mehrere Strafanzeigen wegen Straftaten im Zusammenhang mit Wahlplakaten erstattet. Damit wurden bisher insgesamt ca. 1.200 Wahlplakate beschädigt oder entwendet. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald sind fast 700 Plakate betroffen, ca. 350 Wahlplakate wurden im Bereich Mecklenburgische Seenplatte beschädigt bzw. entwendet und etwa 150 Beschädigungen bzw. Diebstähle wurden im Landkreis Vorpommern-Rügen festgestellt. Die beiden Parteien AfD (ca. 450 Plakate) und NPD (ca. 550 Plakate) sind von den Sachbeschädigungen und Diebstählen besonders betroffen.

In einigen Fällen konnte die Polizei bereits Tatverdächtige stellen. Auch in diesen Fällen wurden Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung bzw. versuchtem Diebstahl eingeleitet. Zu allen Sachverhalten ist die Polizei auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen - wie auch in Stralsund, wo am gestrigen Tag (16.08.2016) eine Vielzahl von Wahlplakaten und Aufstellern mehrerer Parteien beschädigt, beschmiert und teilweise entwendet wurden.

Die Wahlkampfveranstaltungen im Zuständigkeitsbereich des PP Neubrandenburg verliefen bisher weitestgehend störungsfrei. Bei zwei NPD-Veranstaltungen in Röbel und Barth wurde jeweils eine Anzeige wegen Beleidigung aufgenommen.

Der polizeiliche Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektionen Neubrandenburg und Anklam haben die Ermittlungen übernommen. Zeugen, die Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich an die Einsatzleitstelle Neubrandenburg unter 0395/5582-2224, die Internetwache der Landespolizei M-V unter www.polizei.mvnet.de oder aber jede andere Polizeidienststelle zu wenden.

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Katrin Kleedehn
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