Auseinandersetzungen bei Demonstrationen in Mitte

Nr. 1367
Insgesamt 19 Polizisten wurden bei Demonstrationen gestern Nachmittag in Moabit und Gesundbrunnen verletzt. Unter dem Motto „ gegen Geschichtsrevisionismus und neurechte Ideologien“ versammelten sich gegen 12.15 Uhr mehrere hundert Teilnehmer zu einem Aufzug am Leopoldplatz, um gegen eine in den Mittagsstunden angemeldete Versammlung in Gesundbrunnen zu demonstrieren. Gegen 13.40 Uhr liefen die Teilnehmer durch den Stadtteil Wedding zur Bernauer Straße in Gesundbrunnen. Schon während des Demonstrationsverlaufs versuchten die Teilnehmer die Wegstrecke der Versammlung „Gedenkveranstaltung 17.06. & Protest gegen aktuelle Regierungspolitik“ zu erreichen, die ab 14.30 Uhr am Bahnhof Gesundbrunnen begann. Auch hier fanden sich mehrere hundert Teilnehmer ein, um durch den Stadtteil Gesundbrunnen den Hauptbahnhof in Tiergarten zu erreichen. Da mehrere Protestler die Wegstrecke der Demonstration in der Brunnenstraße Ecke Stralsunder Straße blockierten, indem sie sich auf die Fahrbahn setzten, hielt der Aufzug gegen 15 Uhr am U-Bahnhof Voltastraße. Nach mehreren vergeblichen Aufforderungen die Fahrbahn zu verlassen und sich zu dem vorgeschlagenen Kundgebungsort Brunnenstraße Ecke Bernauer Straße zu begeben, trugen die Beamten einige der auf der Straße sitzenden Personen von der Fahrbahn und leiteten u.a. Strafermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz ein.
Aufzugsgegner versuchten immer wieder rund um die Brunnenstraße die Absperrungen der Polizei zu durchbrechen, woraufhin die Beamten die Personen abdrängten und teilweise Pfefferspray einsetzten. Kurz vor 17 Uhr beendete der Veranstalter die Demonstration am U-Bahnhof Voltastraße, woraufhin die Teilnehmer wenig später geschlossen zum U-Bahnhof Gesundbrunnen liefen, um den Veranstaltungsort mit der S-Bahn zu verlassen. Auch hier mussten Dienstkräfte der Polizei Berlin immer wieder einschreiten, um zu verhindern, dass die ehemaligen Demonstranten aufeinander losgingen.
Eine weitere Demonstration wurde zu 12 Uhr mit dem Thema „Solidarität mit Rojava und Shengal“ in Moabit angemeldet. Bereits vor Beginn mussten Polizisten 18 Fahnen sicherstellen. Nach einer Auftaktkundgebung liefen gegen 13.45 Uhr knapp 300 Demonstranten über die angemeldete Demonstrationsstrecke zur Straße Alt-Moabit Ecke Turmstraße. Dort musste der Aufzug gegen 14.15 Uhr anhalten, da immer wieder verbotene kurdische Vereinssymbole gezeigt und über den Lautsprecherwagen Lieder mit verbotenen Texten abgespielt wurden. In der Rathenower Straße zeigten mehrere Passanten den sogenannten „Wolfsgruß“ in Richtung der Aufzugsteilnehmer, woraufhin ein Stein und eine Flasche aus dem Aufzug geworfen wurden, die jedoch niemanden trafen. Auch in der Perleberger Straße warfen Aufzugsteilnehmer Steine in Richtung von Personen von denen sie sich verbal provoziert fühlten. Polizisten mussten einschreiten um ein Aufeinandertreffen der Konfliktparteien zu verhindern. Unmittelbar nach Beendigung des Aufzuges gegen 16.30 Uhr am U-Bahnhof Schwarzkopffstraße nahmen die Einsatzbeamten wiedererkannte Straftäter fest und wurden hier von ehemaligen Demonstrationsteilnehmern, mit Fahnenstangen, Faustschlägen und Tritten, teilweise direkt gegen den Kopf, attackiert. Die Beamten setzten sich unter Einsatz von körperlicher Gewalt, des Rettungsmehrzweckstocks und Pfeffersprays zur Wehr und drängten die Angreifer zurück oder nahmen sie fest.
Bei den Demonstrationen wurden insgesamt 112 Personen festgenommen. Die Beamten leiteten 74 Strafermittlungsverfahren u. a. wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, schweren Landfriedensbruchs, Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Nötigung, Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung, versuchter Gefangenenbefreiung und Verstößen gegen das Versammlungs- , Vereins- und Waffengesetz ein.
Die Polizei Berlin war mit knapp 1.000 Beamtinnen und Beamten eingesetzt, unterstützt von Polizisten aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Brandenburg.