Mehr Fälle von Gewalt gegen oberfränkische Polizisten


31.08.2017, PP Oberfranken

Mehr Fälle von Gewalt gegen oberfränkische Polizisten
OBERFRANKEN. 604 Fälle von Gewalt registrierte das Polizeipräsidium Oberfranken im Jahr 2016 gegen Polizeibeamtinnen und -beamte. Dies stellt nach zwei Jahren wieder eine Steigerung um 14,2 Prozent, 75 Fälle, dar. 2.020 Ordnungshüter waren davon betroffen, rund 190 Beamte erlitten bei den Angriffen zum Teil schwere Verletzungen. Nahezu täglich werden oberfränkische Polizisten von Straftätern beleidigt und körperlich oder gar mit Waffen angegriffen.


Die Aggression und Respektlosigkeit gegen die Polizeibeamten verdeutlicht auch die inzwischen fast schon gängige Bilanz eines Wochenendes, wie dem vergangenem, an dem drei Beamte Verletzungen erlitten und teils massiv beleidigt wurden.

Am Sonntag, 27. August 2017, ging in den Morgenstunden bei der Polizeiinspektion Bamberg-Stadt die Mitteilung über aggressive Skateboard-Fahrer ein, die Passanten verprügeln wollen. Die jungen Männer fuhren auf der Straße rücksichtslos über roten Ampeln, so dass es zu gefährlichen Verkehrssituationen kam. Als ein Diensthundeführer die Männer kontrollieren wollte, leistete ein Täter Widerstand und ein zweiter junger Mann griff den Beamten an. Nachdem weitere Polizisten eingetroffen waren, kam es auch zu Tätlichkeiten durch einen dritten Skater. Ein Beamter erlitt bei der Auseinandersetzung Verletzungen. Der vierte Tatverdächtige wurde wenig später ebenfalls festgenommen.

Am späten Samstagabend, 26. August 2017, mussten die Beamten der Inspektion Neustadt b.Coburg nach Rödental, da es dort offenbar zu einer Schlägerei zwischen mehreren Personen gekommen war. Die Ordnungshüter stellten die Tatverdächtigen, zwei jungen Männer und eine Frau, in der Nähe, worauf die Gruppe die Beamten angriff. Ein 22-Jähriger schlug einem der Polizisten ins Gesicht und leistete auch am Boden noch Widerstand. Dabei erlitt der Beamte an mehreren Körperstellen Verletzungen. Der 22-Jährige spuckte zudem während des Transports im Dienstauto mehrfach um sich. Bei der staatsanwaltschaftlich angeordneten Blutentnahme in der Inspektion leistete der aggressive junge Mann dann erneut Widerstand. Der verletzte Beamte war nicht mehr dienstfähig.

Völlig uneinsichtig zeigte sich ein britischer Staatsbürger am Samstagmorgen, kurz nach 5.15 Uhr, im Bamberger Norden. Der Mann setzte sich unerlaubt in ein kurzzeitig verlassenes Taxi. Bei der Rückkehr des Fahrers verständigte dieser die Polizei. Nachdem es den Beamten gelungen war, den Briten zum Aussteigen zu bewegen, wollten die Polizisten die Identität des Mannes feststellen, der dauerhaft eine Bierflasche aus Glas mit erhobener Hand über der Schulter hielt. Mit der Überprüfung war der 26-Jährige nicht einverstanden und versuchte, einen Beamten mit der Hand im Gesicht zu verletzen. Als er daraufhin zu Boden gebracht wurde, wehrte er sich massiv und beleidigte die Polizisten andauernd mit Kraftausdrücken, bis er schließlich in eine Arrestzelle kam. Ein Beamter wurde bei dem Einsatz leicht verletzt.

Beleidigungen und Körperverletzungen an der Spitze

241 Mal, eine Steigerung um zehn Prozent, mussten sich Polizisten im Jahr 2016 von ihrem Gegenüber teilweise massive Beleidigungen anhören. Auch die Anzahl der Körperverletzungsdelikte stieg zum Vorjahr um 34 auf 212 Taten. Verglichen mit dem Jahr 2010 entspricht der Stand bei den Beleidigungen nahezu einer Verdoppelung. Im Deliktsbereich „Widerstand“ mussten sechs Fälle mehr, insgesamt 91 Straftaten, verzeichnet werden. 2016 mussten sich drei Personen wegen versuchten Tötungsdelikten gegen Polizeibeamte verantworten. Die Anzahl der gefährlichen Körperverletzungen sank um einen Fall auf 22 Straftaten.

Tatort meist öffentlicher Raum

Die meisten Angriffe auf Polizeibeamte ereignen sich im öffentlichen Raum, auf Straßen, Wegen und Plätzen. Hier ist im Vergleich zum Vorjahr 2015 mit 250 Fällen erneut eine Steigerung, auf 292 Fälle, festzustellen. An privaten Örtlichkeiten, wie Wohn-, Haus- und Gartenbereich, blieb mit 116 Straftaten, die Anzahl so gut wie gleich. Bei Vorfällen in Polizeidienststellen stieg die Zahl der Straftaten um drei. Der Anteil der Fälle in Gaststätten/Diskotheken stieg um fünf auf 18.
Nach wie vor kommt es zur Nachtzeit sowie am Wochenende zu den meisten Übergriffen auf Beamte.


Geringfügige Maßnahmen - erhebliche Übergriffe

Gewalt gegen Polizeibeamte steht in der Regel in unmittelbarem Zusammenhang mit polizeilichen Maßnahmen. Oftmals sind diese nur geringfügig, wie beispielsweise Identitätsfeststellungen oder Sachverhaltsklärungen. Dennoch werden den Beamten bereits hierbei immer öfter Respektlosigkeit und Aggression entgegengebracht. Die Übergriffe auf Polizeibeamtem, bei denen keine Maßnahme vorangegangen war, stiegen im Jahr 2016 wieder auf insgesamt 53 Fälle.

Großteil der Tatverdächtigen alkoholisiert

Bei den 604 registrierten Fällen im Zusammenhang mit Gewalt gegen Polizeibeamte im Jahr 2016 wurden 543 Tatverdächtige ermittelt. Von diesen Personen waren 472 männlich, 87 Prozent, 71 waren weiblich, 13 Prozent.
Die Mehrzahl der Täter waren deutsche Staatsangehörige, 456 Personen, 84 Prozent.
Bei über dreiviertel der Täter, 417 Personen, stellte sich der Einfluss von berauschenden Mitteln heraus. 341 Mal, 81,8 Prozent, war dies Alkohol, der immer noch als Aggressionsverstärker Nummer 1 gilt. Drogen und Medikamente wurden in 35 Fällen festgestellt und 41 Mal konnte bei der Tatausführung sowohl Alkohol als auch Drogen und Medikamenten nachgewiesen werden.

Waffen, Schläge, Tritte

Mit welcher Aggression und Gewaltbereitschaft oberfränkische Beamten konfrontiert werden, zeigte die statistische Auswertung auch für das Jahr 2016 wieder deutlich. In einem Fall stellten Polizisten eine Person mit einer scharfen Schusswaffe fest. Zwei Mal setzte das polizeiliche Gegenüber eine Hieb- oder Stichwaffen ein, zwei Mal drohte es damit und in einem Fall wurde eine derartige Waffe bei einer Person festgestellt. In 96 Fällen erfolgten die Übergriffe durch Schläge mit der Hand oder Faust und 116 Mal durch Treten. 16 Mal wurde ein Kopfstoß ausgeführt und in 22 Fällen wurden gegen die Beamten mit Beißen vorgegangen. Insgesamt setzten Personen in sieben Fällen Kraftfahrzeug gegen die Ordnungshüter ein. Im Jahr 2016 kam es zu drei versuchten Tötungsdelikten zum Nachteil von Polizeibeamten.

Deutlich wird die Gewalt gegen Polizeibeamte auch in nachfolgenden Fällen des Jahres 2016:

Nach den Faschingsfeiern am 7. Februar 2016 in Weismain, Lkr. Lichtenfels, gerieten zwei erheblich alkoholisierte Lebensgefährten in Streit. Beim Eintreffen der ersten Streifenbesatzung umklammerte der aggressive mit einer blutenden Kopfwunde verletzte Tatverdächtige den Geschädigten in der verwüsteten Wohnung. Ein Beamter forderte den Beschuldigten auf, sein Opfer loszulassen. Als der Mann dem nicht nachkam, griff der Polizist den Geschädigten worauf der Täter versuchte, dem Beamten in die Genitalien zu treten. Erst nach Eintreffen weiterer Polizisten ließ sich der Beschuldigte so weit beruhigen, dass er einer ärztlichen Behandlung zustimmte. Da er im Rettungswagen erneut sehr aggressiv wurde, sollte er auf der Trage fixiert werden. Dabei trat und schlug der Mann um sich und spuckte einem eingesetzten Beamten ins Gesicht. Der Beschuldigte selbst ist an Hepatitis C erkrankt. Glücklicherweise erfolgte keine Ansteckung, wie entsprechende Untersuchungen bei dem Beamten in der Folgezeit ergaben. Eine Polizistin wurde beim Widerstand verletzt und musste den Dienst abbrechen. Bei allen Beamten wurde die Kleidung mit Blut verunreinigt. Beim Widerstand im Rettungswagen wurden mehrere medizinische Geräte beschädigt

Am Samstagnachmittag, 1. Oktober 2016, kurz nach 15.30 Uhr, riefen Rettungssanitäter in Hof anlässlich eines Einsatzes dringend um Unterstützung durch die Polizei. Der Rettungsdienst wollte einen 37-jährigen Hofer, der seinen Suizid angedroht hatte, medizinisch versorgen. Der stark alkoholisierte Mann war absolut uneinsichtig und ergriff wenig später die Flucht. Nachdem es zunächst den Eindruck machte, dass er sich von einer Brücke in die Saale stürzen wollte, konnten ihn die Beamten in einer Parkanlage im Bereich Pestalozziplatz, Ecke Oelsnitzer Straße, sichten und sprachen den betrunkenen und vermutlich unter Drogeneinfluss stehenden Mann an. Als dieser erneut versuchte zu flüchten, hielten ihn die Beamten an den Armen fest. Der 27-Jährige wehrte sich jedoch so sehr gegen die angekündigten Maßnahmen, dass er letztendlich zu Boden gebracht werden musste. Seine massive Gegenwehr ließ jedoch zu keiner Zeit nach und er versuchte sich aus den Festhaltegriffen zu winden. Dabei spuckte er einer Beamtin ins Gesicht. Dem 37-Jährige gelang es, seinen Kopf zu befreien worauf er sich in den Oberschenkel der Polizistin verbiss. Gewaltsam musste der Mann schließlich zum Ablassen bewegt werden. Mit äußerst derben Ausdrücken mussten sich die Ordnungshüter auch noch beleidigen lassen. Die Beamtin hatte mehrere Stunden lang starke Schmerzen und über Wochen ein großflächiges Hämatom.

Wichtige Aus- und Fortbildung für die Polizisten

Die hohen Fallzahlen belegen, dass inzwischen im polizeilichen Alltag stets mit einem erhöhten Gefahrenpotential gerechnet werden muss. Dass die oberfränkischen Polizeibeamte tätliche Übergriffe trotz ihrer hohen Anzahl überwiegend abwehren konnten, beziehungsweise die Angriffe oftmals glimpflich ausgingen, ist nicht zuletzt auch den aufwändigen Aus- und Weiterbildungsmodulen im Bereich des polizeilichen Einsatztrainings zu verdanken
Als Maßstab gilt, in unterschiedlichen Einsatzsituationen das mögliche Konflikt- und Gewaltpotential rechtzeitig zu erkennen, um im Ernstfall angemessen darauf reagieren zu können. Grundsätzlich ist es das vorrangige Ziel eines jeden Polizeibeamten, Konflikte nach Möglichkeit mit Mitteln der Kommunikation zu lösen.