Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Demonstrationen
Polizeimeldung vom 22.09.2019
Mitte
Nr. 2288
Mit rund 800 Polizistinnen und Polizisten war die Polizei Berlin gestern anlässlich einer Vielzahl von Demonstrationen im Einsatz.
Sowohl eine von 14.15 Uhr bis 17.20 Uhr stattfindende Fahrradkreisfahrt, als auch eine von 13.50 Uhr bis 22.15 Uhr stattfindende Demonstration unter dem Motto „Weltfriedenstag“ verliefen ohne nennenswerte Zwischenfälle.
Gegen 13 Uhr begann am Platz der Republik eine Demonstration unter dem Motto „Marsch für das Leben“. An dieser Demonstration beteiligten sich bis zum Ende Personen im unteren vierstelligen Bereich. Auch an den sieben, angemeldeten Gegenversammlungen beteiligten sich insgesamt Demonstrierende im unteren vierstelligen Bereich. Diese Kundgebungen verliefen störungsfrei.
Von Beginn an kam es während der Demonstration „Marsch für das Leben“ immer wieder zu Störaktionen. Unter anderem musste die Polizei gegen 13.35 Uhr vier Frauen von der Bühne führen, weil diese von dort aus störend auf die Demonstration eingewirkt und hierbei auch ein Laptop eines Bühnentechnikers beschädigt hatten. Noch bevor sich der Aufzug gegen 14.30 Uhr in Bewegung setzte, wurde außerdem von Gegnerinnen und Gegnern der Demonstration vor der Bühne ein Transparent entrollt. Während des Aufzuges kam es dann immer wieder zu Störaktionen, bei denen Personen versuchten, auf die Teilnehmenden einzuwirken und die Demonstration durch Sitzblockaden zum Anhalten zwangen. Im Rahmen dieser Sitzblockaden mussten die eingesetzten Polizeikräfte mehrfach unmittelbaren Zwang in Form von einfacher körperlicher Gewalt einsetzen und Blockierende wegtragen. Zudem wurden die Blockadeaktionen zur Beweissicherung gefilmt und Identitätsfeststellungen durchgeführt. Auch an den
eingerichteten Absperrungen versuchten zahlreiche Gegnerinnen und Gegner des Aufzuges immer wieder diese zu durchdringen, um an den Aufzug zu gelangen und ihn zu stören. Auch hier setzten die Polizeikräfte teilweise einfache körperliche Gewalt, unter anderem in Form von Wegdrängen ein, um die Störenden daran zu hindern. Auf Wunsch des Veranstalters des Aufzugs „Marsch für das Leben“ wurde die Wegstrecke schließlich gekürzt, so dass dieser gegen 17 Uhr wieder am Platz der Republik eintraf. Insgesamt kam es im Zuge der Störaktionen zu rund 140 Freiheitsbeschränkungen und Freiheitsentziehungen und die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten fertigten elf Strafanzeigen unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und Sachbeschädigungen.