Polizeieinsatz anlässlich einer Kundgebung und einer Gegenversammlung
Polizeimeldung vom 26.09.2019
Mitte
Nr.2322
Anlässlich einer Kundgebung fand gestern in Mitte ein Polizeieinsatz statt. Rund 130 Einsatzkräfte betreuten die Versammlung mit dem Titel „Palästina-Frage“ am Pariser Platz und eine Gegenkundgebung in der Ebertstraße Ecke Behrenstraße. Gegen 17.10 Uhr begann die Kundgebung am Pariser Platz mit einer Teilnehmerzahl im unteren dreistelligen Bereich. Es wurden Redebeiträge gehalten und Musik abgespielt. Im weiteren Verlauf wuchs die Zahl der Teilnehmenden auf etwa 500 an. Gegen 18.50 Uhr bemerkte ein von der Polizei beauftragter Dolmetscher einen Mann, der im Bereich der Bühne auf Arabisch „Bombardiert Israel“ gerufen haben soll. Die Personalien des Mannes wurden festgestellt. Gegen ihn wurde eine Strafanzeige wegen der Aufforderung zu Straftaten gefertigt. Gegen 18.55 Uhr beendete der Versammlungsleiter seine Kundgebung.
Die Einsatzkräfte leiteten weiterhin ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen eines Auflagenverstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein. Gegen vier Teilnehmende wurden Strafverfahren eingeleitet, da sie Messer oder Pfeffersprays mitgeführt hatten. Eine Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz fertigten die Polizeikräfte gegen einen fünften Versammlungsteilnehmenden.
Die Gegenkundgebung fand von 17.25 Uhr bis 18.55 Uhr statt. An dieser nahmen 21 Personen teil. Sie verlief störungsfrei.