14.10.2019 – 14:43, Polizeipräsidium Karlsruhe, Karlsruhe (ots)
Am 12. und 13. Oktober führte das Polizeipräsidiums Karlsruhe im Rahmen der jährlich stattfindenden Sicherheitstage mehrere Kontrollmaßnahmen mit unterschiedlicher Zielrichtung durch. An den Kontrollen waren das Landeskriminalamt, die Bundespolizei, das Hauptzollamt sowie weiterer Polizeidienststellen beteiligt.
Zum Auftakt der Sicherheitstage wurden ab Samstagvormittag in mehreren Bereichen der Stadt Karlsruhe Kontrollen zur Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität durchgeführt. Daran anschließend führten Polizeibeamte ab den Abendstunden gemeinsam mit dem Hauptzollamt Karlsruhe sowie zwei Urkundensachverständigen des Landeskriminalamtes Gaststättenkontrollen sowohl in Karlsruhe als auch in Pforzheim durch. Zur Erhöhung der Sicherheit des Straßenverkehrs fanden parallel hierzu Verkehrskontrollen mit den Schwerpunkten Alkohol und Drogen im Straßenverkehr sowie dem Thema "Ablenkung" in den Bereichen Calw, Pforzheim, Karlsruhe und Bruchsal statt.
Am Sonntag fanden schließlich in Karlsruhe in der Zeit zwischen 09:00 und 15:30 Uhr Omnibuskontrollen im Rahmen der Sicherheitskooperationen mit dem Schwerpunkt des grenzüberschreitenden Fernlinienverkehrs statt. Daran beteiligten sich neben den Beamten des Polizeipräsidiums Karlsruhe auch Beamte des Polizeipräsidiums Mannheim, des Hauptzollamtes und der Bundespolizei wie auch mehrere Polizeibeamte aus Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen.
Bei den Kontrollen am Samstag wurden insgesamt 755 Personen, 377 Fahrzeuge und insgesamt 37 Objekte wie Gaststätten, Shisha-Bars und Spielhallen kontrolliert. Bei den Personen- und Fahrzeugkontrollen konnten insgesamt 31 Straftaten und 52 Ordnungswidrigkeiten festgestellt werden. Bei den Straftaten handelte es sich unter anderem um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, illegales Glücksspiel, Urkundenfälschung und Straßenverkehrsgefährdung. Zudem konnten zwei Personen aufgrund bestehender Haftbefehle festgenommen werden.
Zusätzlich stellte das Hauptzollamt Karlsruhe in zwei Shisha-Bars insgesamt rund 69 kg unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. In beiden Bars wurde neben den üblichen geöffneten Dosen auch eindeutig Schmuggelware bzw. unversteuerter Tabak identifiziert, da weder deutsche Warnhinweise noch Steuerzeichen vorhanden waren. Gegen die Betreiber wurde jeweils ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. In einem Barbiershop leiteten die Zöllner eine Ordnungswidrigkeit wegen des Verstoßes der Aufzeichnungspflicht eingeleitet. In diesem, sowie in einem weiteren Barbiershop besteht zudem der Verdacht, dass Arbeitnehmer nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet wurden.
Insgesamt 23 Fahrzeuge sowie 227 Personen wurden im Rahmen der Buskontrollen am Sonntag überprüft. Hierbei mussten 16 Fahrzeuge beanstandet werden. Bei sechs Bussen waren die Lenk- und Ruhezeiten überschritten oder die technischen Mängel so gravierend, dass die Weiterfahrt untersagt wurde. Einen Fahrgast erwartet eine Strafanzeige wegen illegalen Aufenthalts. Aufgrund der festgestellten Verstöße wurden insgesamt knapp 13.000 Euro an Sicherheitsleistungen einbehalten. Ferner hat das Hauptzollamt Karlsruhe bei der Kontrolle eine größere Menge an Rauschgift im Kilobereich aufgegriffen.
Florian Herr, Pressestelle
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