01.11.2019 – 12:43, Bundespolizeiinspektion Berggießhübel, Bad Gottleuba (ots)
Die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel führte auf der A17 im Zeitraum vom 28. - 30.10.2019 eine großangelegte Fahndungskontrolle durch.
Seit Montagmorgen wurde der Fahrzeugverkehr der A17 in Fahrtrichtung Dresden über den Rastplatz "Am Heidenholz" geführt. Die eingesetzten Kontrollkräfte selektierten einzelne Fahrzeuge, welche dann einer intensivieren Kontrolle zugeführt wurden. Aber auch auf den Nebenverkehrswegen im Umland führten die Einsatzkräfte mobile Kontrollen durch.
Ziele des Einsatzes waren die Bekämpfung der irregulären Migration nach Deutschland sowie die Verhinderung der unerlaubten Verbringung von Waffen, Sprengstoff und Betäubungsmitteln ins Bundesgebiet.
Insgesamt leiteten die Einsatzkräfte 49 Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Aufenthalts-, Betäubungsmittel-, Waffen- und das Straßenverkehrsgesetz sowie das Strafgesetzbuch ein.
- Bereits zu Beginn des Einsatzes nahmen die Beamten am Montag drei Schleuser fest, welche versuchten insgesamt 17 vietnamesische Staatsangehörige nach Deutschland zu schleusen (siehe dazu Pressemitteilung vom 28.10.2019: Kontrollstelle auf der A17 - 17 geschleuste Vietnamesen - drei Schleuser festgenommen).
- Im weiteren Verlauf des Einsatzes stellten die Bundespolizisten bei ihren Kontrollen weitere 19 unerlaubt eingereiste Personen und zwei Beihelfer zur unerlaubten Einreise fest.
- In einem grenzüberschreitenden Linienbus stellte sich am Montagabend bei drei ukrainischen Staatsangehörigen (27, 31, 55) heraus, dass die Personen keine touristischen Absichten verfolgten, sondern die Aufnahme einer Erwerbstätig in Deutschland planten. Zudem fanden die Einsatzkräfte bei dem 27-Jährigen eine gefälschte litauische Identitätskarte auf.
- Am Dienstag endete auf der Autobahn die Reise für drei serbische Staatsangehörige (21, 30, 32). Der Fahrer (34) fuhr einen Transporter, welcher nicht Haftpflichtversichert und zur Zwangsentstempelung ausgeschrieben war. Bei dem 32-jährigen Mitfahrer stellte sich heraus, dass gegen diesen eine Aufenthaltsermittlung wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls vorlag. Bei der dritten Person, dem 30-Jährigen fanden die Bundespolizisten heraus, dass dieser unter anderen Personalien mit einem Haftbefehl gesucht wird. Die noch offene Geldstrafe wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz konnte der 30-Jährige vor Ort begleichen.
Weiterhin stellten die Einsatzkräfte 47 Personen fest, welche durch in- und ausländische Behörden zur Fahndung ausgeschrieben waren. Unter ihnen befanden sich sieben Personen, die mit einem Haftbefehl gesucht wurden.
- Am Dienstag (29.10.2019) nahmen die Bundespolizisten einen rumänischen Staatsangehörigen (38) fest, welcher mit drei Haftbefehlen gesucht wurde. Wegen Diebstahls und Fahrens ohne Fahrerlaubnis verbüßt der 38-Jährige jetzt eine 111-tägige Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis.
- Wegen Urkundenfälschung musste am Tag darauf ein 27-Jähriger in Haft. Der rumänische Staatsangehörige verbüßt jetzt eine 75-tägige Ersatzfreiheitsstrafe.
- Für einen mongolischen Staatsangehörigen ging es am Mittwoch, nach der Vorführung bei zuständigen Haftrichter, ebenfalls auf direktem Weg in die JVA. Bei der Überprüfung des 35-Jährigen stellte sich heraus, dass dieser durch von Spanien zum Zwecke der Auslieferung zur Festnahme ausgeschrieben ist. Grund für das Ersuchen Spaniens zur Festnahme ist der Tatvorwurf einer Diebstahlshandlung in einem Juweliergeschäft als Mitglied einer kriminellen Vereinigung.
Im Rahmen der Kontrolle konnten zudem fünf in Fahndung stehende Dokumente / Sachen wieder aufgefunden werden.
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Bundespolizeiinspektion Berggießhübel
Martin Ebermann
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