Pressebericht vom 04.10.2019

04.11.2019, PP München
Pressebericht vom 04.10.2019
Inhalt:1658. 37. Rauschgifttote 1659. Kontrollen von Shisha-Bars am 25.10. und 31.10.2019 im Stadtgebiet München1660. Raubüberfall in Trambahn – Haidhausen 1661. Verkehrswacht München wird 70 – Polizei München gratuliert-Pressemitteilung der Verkehrswacht
1658. 37. Rauschgifttote Nachdem Angehörige einer 50-jährigen Münchnerin länger nichts mehr von ihr gehört hatten, betraten diese am Sonntag, 03.11.2019, gegen 16:00 Uhr, deren Wohnung. Dabei konnte die 50-Jährige nur noch leblos aufgefunden werden. Die Polizei wurde alarmiert. Die Ermittlungen ergaben verschieden Hinweise auf eine Drogenintoxikation. Die 50-Jährige ist somit die 37. Rauschgifttote im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums München im Jahr 2019.Vergleichszeitraum: 2018: 21 Rauschgifttote
1659. Kontrollen von Shisha-Bars am 25.10. und 31.10.2019 im Stadtgebiet München In den Abendstunden des Freitag, 25.10.2019 und Donnerstag, 31.10.2019 führte das Hauptzollamt Rosenheim gemeinsam mit dem Polizeipräsidium München (Kriminalfachdezernat 3) und dem Kreisverwaltungsreferat München in insgesamt 20 Shisha-Bars im Stadtgebiet München ganzheitliche Kontrollen durch. Ziel dieser Kontrollaktionen war die Überprüfung der Lokale hinsichtlich der Einhaltung von steuerrechtlichen Vorgaben, dem Jugendschutzgesetz, dem Gesundheitsschutzgesetz sowie der Einhaltung gewerberechtlicher Bestimmungen nach dem Gaststättengesetz und auflagenrechtlicher Bestimmungen des KVR.Als Ergebnis des Einsatzes lässt sich feststellen, dass keine der 20 kontrollierten Shisha-Bars ordnungsgemäß betrieben wird. In allen kontrollierten Bars mussten teilweise umfangreiche Verstöße festgestellt werden, wobei diese die Aufgabenbereiche aller eingesetzten Behörden tangierten. Beamte des Hauptzollamts prüften, ob der zum Rauchen in den Shisha-Bars verwendete Wasserpfeifentabak in Deutschland verkehrsfähig ist und ordnungsgemäß versteuert wurde. Wasserpfeifentabak unterliegt in Deutschland, genau wie der normale Rauchtabak, der Tabaksteuer. In allen 20 Bars fanden die Zollbeamten sowohl unversteuerten Tabak, als auch Großbehältnisse mit Wasserpfeifentabak, bei denen das Steuersiegel aufgebrochen war bzw. gänzlich fehlte. Insgesamt wurden ca. 250 Kilogramm Wasserpfeifentabak von den Zollbeamten sichergestellt und gegen die betreffenden Betreiber vor Ort Steuerstrafverfahren wegen gewerbsmäßiger Steuerhehlerei eingeleitet.Des weiteren wurden Verstöße gegen bestehende Auflagen seitens des KVR wegen nicht ordnungsgemäßer bzw. nicht vorhandener CO-Warnmelder festgestellt, sowie ein Vielzahl von Anzeigen aufgrund von Verstößen nach dem Jugendschutz- und dem Gesundheitsschutzgesetz durch die Beamten der örtlich zuständigen Polizeiinspektionen aufgenommen. Zumeist wurde hierbei Tabak und Alkohol an Jugendliche abgegeben bzw. ausgeschenkt. Zudem wurden Verstöße gegen das Gaststättengesetz und die Gewerbeordnung angezeigt. Hierunter fällt beispielsweise der Ausschank von Alkohol ohne Genehmigung als auch das Rauchen von echtem Tabak innerhalb der Bars. Bei einer Überprüfung der Angestellten und Betreiber wurden außerdem noch Verstöße nach dem Mindestlohngesetz, fehlende Stundenzettel, Schwarzarbeit und Veruntreuung von Arbeitsentgelt festgestellt.Die beteiligten Behörden waren an beiden Kontrolltagen jeweils insgesamt mit rund 100 Beamten im Einsatz.
1660. Raubüberfall in Trambahn – Haidhausen Am Samstag, 02.11.2019, gegen 05:20 Uhr, war ein 20-jähriger Münchner in einer Trambahn in Richtung Westfriedhof unterwegs. Nach der Haltestelle Baumkirchnerstraße stieg ein 28-jähriger Münchner zu, welcher auf den 20-Jährigen zuging und die Herausgabe von Zigaretten forderte. Nachdem dieser zu verstehen gab, dass er keine habe, schlug ihm der 28-Jährige unvermittelt mit der flachen Hand ins Gesicht. Um weitere Tätlichkeiten zu vermeiden, übergab der 20-Jährige dem Täter die geforderten Zigaretten. Außerdem nahm der Täter noch das Mobiltelefon, welches neben dem 20-Jährigen lag sowie einen Beutel an sich und stieg an der nächsten Haltestelle aus. Über den Trambahnfahrer wurde die Polizei verständigt, welche den flüchtigen Täter kurze Zeit später festnehmen konnte. Der 28-Jährige wurde am Samstag, 02.11.2019 dem zuständigen Ermittlungsrichter vorgeführt, der Haftbefehl erließ.
1661. Verkehrswacht München wird 70 – Polizei München gratuliert Die Anfänge der Verkehrswacht München gehen in das Jahr 1949 zurück, wo sie zunächst als ein regelmäßiger Stammtisch gegründet wurde, um sich mit verschiedenen Funktionsträgern über Verkehrssicherheit in München auszutauschen. Das war auch dringend geboten, angesichts von über 200 Verkehrstoten in der damaligen Zeit. Aus diesem Stammtisch wurde schnell ein breites Bündnis und ein für die Münchner Polizei verlässlicher Partner, dessen Arbeitsbereiche mittlerweile von der Verkehrsprävention in Kindergärten und Schulen über das Fahrtraining mit Fahranfängern bis hin zur Aufklärung von Senioren über die speziellen Unfallgefahren im Straßenverkehr reichen. Am Dienstag, 05.11.2019, feiert die Verkehrswacht München im Rahmen eines Festaktes (siehe beiliegende Presserklärung) nun schon ihr 70-jähriges Bestehen. Der Münchner Polizeipräsident Hubertus Andrä beglückwünscht die Verkehrswacht zu diesem runden Jubiläum: „Die Verkehrswacht München ist eine Erfolgsstory und blickt auf arbeitsreiche 70 Jahre zurück. Sie ist ein wichtiger Baustein für mehr Verkehrssicherheit in München. Ich wünsche allen Verantwortlichen, Mitarbeitern und ehrenamtlichen Helfern dieses gemeinnützigen Vereins alles Gute zu dem Jubiläum und freue mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit zum Wohle der Münchnerinnen und Münchner.“
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