Erneuter Anstieg der Übergriffe auf oberfränkische Polizisten

04.06.2020, PP Oberfranken
Erneuter Anstieg der Übergriffe auf oberfränkische Polizisten
OBERFRANKEN. Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten nimmt zu. Das Polizeipräsidium Oberfranken registrierte für das Jahr 2019 einen leichten Anstieg um ein Prozent auf 686 Fälle, das sind sieben mehr als im Jahr zuvor. Die Straftaten zum Nachteil von Polizisten bleiben damit auf konstant hohem Niveau.
Presseerklärung „Gewalt gegen Polizeibeamte – Lagebild 2019“–Polizeipräsidium Oberfranken

Statistisch gesehen kommt es in Oberfranken täglich zu fast zwei Übergriffen auf oberfränkische Polizeibeamte. Oft sind ganz alltägliche Einsätze der Ausgangspunkt für Angriffe und Beleidigungen. Die Einsatzkräfte sehen sich bei Sachverhaltsaufklärungen oder Hilfeleistungen nahezu täglich mit Respektlosigkeit und Aggressionen konfrontiert. Alkohol- und Drogeneinfluss spielten bei den Tätern erneut eine große Rolle. Insgesamt 163 Polizeibeamte wurden bei Auseinandersetzungen durch Angriffe verletzt, zwei von ihnen sogar schwer. Die Folge der Angriffe sind insgesamt 391 Dienstausfalltage im vergangenen Jahr. Erfreulich ist hingegen, dass es im vergangenen Jahr zu keinem versuchten oder vollendeten Tötungsdelikt zum Nachteil der Polizeibeamten kam. Zehn Jahre nach Beginn der Erfassung des Lagebildes ist ein deutlicher Trend zu einer stets steigenden Gewalt gegen Oberfränkische Polizisten erkennbar.
Zehn-Jahres-Entwicklung

Seit dem Jahr 2010 wird das Phänomen „Gewalt gegen Polizeibeamte“ erfasst und ausgewertet. Die Statistik bestätigt den Eindruck der Zunahme von Gewaltdelikten gegen Polizeibeamte. So stiegen die reinen Fallzahlen in diesem Zeitraum um 81 Prozent. Waren es im Jahr 2010 noch 379 Fälle, sind es zehn Jahre später 307 Fälle mehr. Zudem müssen sich Polizeibeamte auch verbal einiges gefallen lassen. Es gab 150 Prozent mehr Beleidigungen als vor zehn Jahren. Im Bereich der gefährlichen Körperverletzung, gemeint ist hier beispielsweise der Angriff durch mehrere Täter oder mittels eines gefährlichen Werkzeugs, ist eine positive Entwicklung zu verzeichnen: hier sanken die Straftaten um die Hälfte und befinden sich mit zwölf Fällen auf dem gleichen Niveau wie zu Erfassungsbeginn.
Öffentlicher Raum oder Diensträume

Wie im Vorjahr fanden die meisten Übergriffe (299 Fälle) auf Polizeibeamte im öffentlichen Raum statt. Damit dominiert diese Tatörtlichkeit das polizeiliche Lagebild. Darauf folgt die Dienststelle als Tatort. Hier gab es einen Anstieg der Fälle um 44,6 Prozent (+ 120 Fälle). Zumeist wurden Polizeibeamte beleidigt. Aber auch der private Raum, wie zum Beispiel der Wohn-, Haus- und Gartenbereich, spielte mit 99 Fällen eine Rolle.
Ausgangspunkt: Standardmaßnahme

Geringfügige Eingriffsmaßnahmen waren, wie im Jahr zuvor, oftmals Ausgangspunkt für Angriffe und Übergriffe auf Oberfrankens Polizisten. In 295 Fällen kam es im Rahmen von Festnahmen oder Gewahrsamnahmen zu gewalttätigen Angriffen und Gegenwehr. Die Tatsache, dass es in 141 Fällen bei Sachverhaltsaufklärungen oder Identitätsfeststelllungen im Rahmen von Polizeieinsätzen zu Übergriffen kam, zeigt das teils hohe Aggressionspotential und die Respektlosigkeit, mit der Polizisten bei ihrer Dienstausübung immer wieder konfrontiert werden. In 70 Fällen ging den Straftaten sogar gar keine polizeiliche Maßnahme voraus.
Waffen, Kopfstöße, Tritte und Bisse

Glücklicherweise kam es im Jahr 2019 zu keiner Konfrontation der Polizisten mit scharfen Schusswaffen. In zwei Fällen wurden Polizisten mit Schreckschusswaffen bedroht, in neun Fällen waren Angreifer mit Hieb- und Stichwaffen bewaffnet. In den meisten Fällen wurde nach den Beamten getreten (102 Fälle), nach ihnen geschlagen (96 Fälle) oder ein gezielter Kopfstoß (17 Fälle) ausgeführt. Bemerkenswert sind auch 22 registrierte Fälle, in denen die Täter versuchten, Polizeibeamte zu beißen.
Männer, Alkohol und Drogen

Beim Thema Tatverdächtige spiegelt das Lagebild die Erkenntnisse des Vorjahres wider. Insgesamt gelang es der Polizei 543 Tatverdächtige zu ermitteln – 476 davon sind Männer. Drei Viertel der Täter waren alkoholisiert und/oder standen unter Drogen. Bei über 80 Prozent handelt es sich um erwachsene Deutsche. Durch sogenannte Reichsbürger wurden Polizisten zweimal tätlich angegriffen und in zwei weiteren Fällen beleidigt.
Oberfrankens Polizisten bilden sich weiter fort

Auf Grundlage des jährlichen Lagebildes „Gewalt gegen Polizeibeamte“ ziehen Bayerns Polizisten für ihr zukünftiges Einschreiten die notwendigen Schlüsse. Stetige Fortbildung und das Thema Einsatztraining werden weiterhin groß geschrieben und bilden die Grundlage dafür, dass Oberfrankens Polizisten brenzlige Einsatzsituationen glimpflich überstehen. Mit der flächendeckenden Einführung der Body-Cam im Herbst 2019 führen die Einsatzkräfte ein weiteres, deeskalierendes Einsatzmittel mit sich.
Ausblick

Die konstant hohen Fallzahlen im Bereich der Gewaltdelikte gegen Polizeibeamte zeigen eine bedenkliche Entwicklung. Dem geschuldet, wurde 2019 im Bereich des Polizeipräsidiums Oberpfalz und der dort zuständigen Staatsanwaltschaft ein Pilotprojekt installiert. Nach dem Motto „die Strafe folgt auf dem Fuße“ wurde ein Konzept zur beschleunigten Vorlage von Straftaten zum Nachteil von Einsatzkräften bei den jeweiligen Staatsanwaltschaften erarbeitet, das zu diesem Zwecke auch im Bereich des Polizeipräsidiums Oberfranken eingeführt wurde.