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- Schild_Videobeobachtung_60x40_final.pdfPDF - 661 kB
Die Polizei Köln deaktiviert auch weiterhin die polizeiliche Videobeobachtung regelmäßig für alle Örtlichkeiten, an denen aktuell Demonstrationen stattfinden. Damit schützt die Polizei das hohe Rechtsgut der Versammlungsfreiheit von Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern vor, während und eine angemessene Zeit nach Ende der jeweiligen Kundgebungen oder Aufzüge. Eine Bildübertragung und -aufzeichnung der polizeilichen Kameras findet dann nicht statt.
Um die Bürgerinnen und Bürger über diese Regelung zu informieren, hat die Polizei Köln den Austausch aller im Bereich der Kameras angebrachten Informationstafeln in Auftrag gegeben. Gerade auf dem Bahnhofsvorplatz und im Bereich der Domplatte finden sehr häufig Versammlungen statt. Auch für den kommenden Samstag (6. Juni) und Sonntag (7. Juni) sind dort wieder verschiedene Demonstrationen angemeldet. Um zeitnah Transparenz zu schaffen, werden Polizisten in diesen Bereichen noch vor dem Wochenende die neuen Schilder in provisorischer Form anbringen. (he)
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