200616-4. Polizeieinsatz anlässlich einer verbotenen Versammlung auf der Köhlbrandbrücke

Zeit: 16.06.2020, 11:04 Uhr bis 16:22 Uhr Ort: Hamburg-Steinwerder, Köhlbrandbrücke und Breslauer Straße

Im Zusammenhang mit der Durchführung einer verbotenen Versammlung auf und an der Köhlbrandbrücke und den damit einhergehenden massiven Verkehrsbeeinträchtigungen kam es heute zu einem größeren Polizeieinsatz.

Nach den bisherigen Erkenntnissen versammelten sich ca. 150 Personen in der Breslauer Straße und zeigten klimabezogene Transparente. Auf dem Scheitelpunt der Brücke wurden weitere 37 Personen gemeldet, die ein Transparent am Brückengeländer anbrachten und sich auf der Fahrbahn aufhielten. Fünf dieser Personen ketteten sich am Brückengeländer an.

Zu diesem Zeitpunkt kam der Individual- und Wirtschaftsverkehr in beide Fahrtrichtungen zum Erliegen.

Zeitweise konnte der Verkehr auf den südlichen Fahrspuren an der Versammlung wechselseitig vorbeigeführt werden.

Der Einsatzleiter teilte den Teilnehmern die Rechtslage mit (Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung). Der Versuch eines Kooperationsgesprächs wurde von Seiten der Teilnehmer nicht angenommen, sodass eine Auflösungsverfügung ausgesprochen wurde.

Diese wurde den Teilnehmern im weiteren Verlauf mehrmals durch Lautsprecherdurchsagen mitgeteilt. Eine Reaktion der Versammlungsteilnehmer erfolgte hierauf nicht, sodass den Personen das weitere polizeiliche Vorgehen erklärt und eine technische Einheit der Landesbereitschaftspolizei zum Lösen der Ketten hinzugezogen wurde.

Vor der Entfernung der Ketten wurde jeder Person die Möglichkeit gegeben, sich freiwillig vom Brückengeländer zu lösen und sich zu entfernen. Keine der angeketteten Personen nahm diese wahr.

Vier männliche und eine weibliche Person ließen sich in der Folge widerstandslos vom Brückengeländer lösen und verließen im Beisein der Polizei und den restlichen Personen die Brücke.

Nach Personalienfeststellungen (11x) wurden alle Personen wieder entlassen.

Die Teilnehmer im Bereich der Breslauer Straße hatten sich selbstständig bis um 14:50 Uhr entfernt.

Aufgrund des Rückstaus ist es im gesamten Hafengebiet und im Bereich der Bundesautobahn 7 zu massiven Verkehrsbeeinträchtigungen und zu mehrfachen Gefährdungssituationen gekommen.

Die Köhlbrandbrücke war nach Beendigung des Einsatzes um 16:22 Uhr wieder freigegeben.

Th.

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