Polizeiliche Maßnahmen aufgrund von Coronaverstößen

Die Polizei beendete in der Samstagnacht (16.01.2021) zwei nach der Corona-Verordnung verbotene Ansammlungen. Alle angetroffenen Personen müssen nun mit entsprechenden Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen rechnen. In Bad Cannstatt wurden die Beamten gegen 23.40 Uhr zu einer Ruhestörung in der Zieglergasse gerufen. Vor Ort konnte festgestellt werden, dass aus einer vermeintlich geschlossenen Shisha-Bar schwacher Lichtschein durch die abgedunkelten Scheiben und Stimmen nach außen drangen. Bei der folgenden Kontrolle wurden fünf Personen, darunter der 25-jährige Gastwirt, angetroffen, die Getränke konsumierten und Shishas rauchten. Keiner der angetroffenen trug einen Mund-Nasen-Schutz. Als besonders leichtsinnig und gefährlich stellten sich insbesondere die Maßnahmen des Gastwirts dar, um den illegalen Betrieb zu verdecken. So war die notwendige Lüftung aufgrund der damit verbundenen Geräusche nicht in Betrieb. Um ein hieraus resultierendes Auslösen der vorgeschriebenen CO-Melder zu vermeiden, waren diese demontiert bzw. durch Entfernen der Batterien funktionslos gemacht worden. Messungen der angeforderten Feuerwehr ergaben denn auch erhöhte CO-Konzentrationen, weshalb die Räumlichkeiten unverzüglich belüftet wurden. Auf Befragen klagte jedoch keine der anwesenden fünf Personen über Beschwerden. Neben weiteren arbeits- und gaststättenrechtlichen Verstößen muss sich der Gastwirt nun auch wegen Beeinträchtigung von Unfallverhütungsmitteln strafrechtlich verantworten. Das Lokal wurde nach Abschluss der Maßnahmen polizeirechtlich geschlossen. Bei der Überprüfung einer an der Löffelstraße gelegenen Tiefgarage wurde gegen 21.20 Uhr nach einem Zeugenhinweis in einem Nebenraum der unteren Parkebene eine private Veranstaltung festgestellt, bei der auch Getränke ausgeschenkt wurden. Keine der angetroffenen 35 Personen trug eine Mund-Nasen-Bedeckung und die Sicherheitsabstände zueinander wurden nicht eingehalten. Im Rahmen der Personalienfeststellung kam es zu einer Widerstandshandlung, bei der ein Beamter leicht verletzt wurde, sowie zu einer Beleidigung der eingesetzten Polizeikräfte. Einige der Kontrollierten verhielten sich zusehends aggressiver und hielten trotz mehrfacher Hinweise die eingeforderten Abstände zu den Polizisten nicht ein. Beim Versuch, einen eingesetzten Diensthund, der in die Jacke einer Teilnehmerin gebissen hatte, zurück zu schieben, wurde eine 54-jährige Beamtin vom Hund an der Hand verletzt und musste in der Folge ihren Dienst vorzeitig beenden. Alle 35 Personen erhielten Platzverweise und werden wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung zur Anzeige gebracht. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Stuttgart Pressestelle Telefon: 0711 8990-1111 E-Mail: stuttgart.pressestelle@polizei.bwl.de Bürozeiten: Montag bis Freitag 06.30 Uhr bis 18.00 Uhr Außerhalb der Bürozeiten: Telefon: 0711 8990-3333 E-Mail: stuttgart.pp@polizei.bwl.de http://www.polizei-bw.de/