Demonstrationsgeschehen in Stuttgart

Die Polizei war anlässlich mehrerer Demonstrationen am Samstag (15.05.2021) in der Stuttgarter Innenstadt im Einsatz. Dabei standen insbesondere die propalästinensischen Kundgebungen im Fokus. Vereinzelt waren die unterschiedlichsten Gruppierungen an verschiedenen Örtlichkeiten in der Innenstadt unterwegs. Im Bereich des Marienplatzes fand gegen 15.00 Uhr eine Versammlung der Organisation "Palästina spricht" statt. Die ursprünglich angemeldete Teilnehmerzahl nahm bereits zu Beginn stetig zu, so dass die Corona-Abstände nur noch schwierig einzuhalten waren. Eine Mund-Nasen-Bedeckung wurde aber nahezu von allen Demonstrationsteilnehmern getragen. Während der Versammlung skandierten die Kundgebungsteilnehmenden Parolen und präsentierten ihre mitgeführten Fahnen. Unter den Demonstrationsteilnehmern waren palästinensische, kurdische und türkische Sympathisanten vertreten. Im Verlauf der Versammlung kippte die Stimmung, wobei es zwischen Teilen der palästinensischen, kurdischen und türkischen Demonstrationsteilnehmenden zu verbalen Anfeindungen, verbotenen Ausrufen und Provokationen kam. Gegen 16.40 Uhr soll es zwischen einer Kleinstgruppe türkischer und kurdischer Demonstrationsteilnehmer zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen sein, in deren Folge eine palästinensische Fahne entwendet wurde. Hierauf schritten Einsatzkräfte ein und konnten zwei Tatverdächtige vorläufig festnehmen. Hierauf folgten Flaschenwürfe in Richtung der eingesetzten Kräfte, wobei niemand verletzt wurde. Die massiv bedrängten Polizeikräfte benutzten kurzzeitig den Einsatzstock. Aufgrund der Lageentwicklung zwischen den unterschiedlichen Demonstrationsteilnehmern beendete der Versammlungsleiter die Kundgebung bereits gegen 17.00 Uhr. Im Anschluss formierte sich ein Spontanaufzug, der über die Tübinger Straße zum Karlsplatz lief, um sich dort der Kundgebung "Palästina Nakba / Jerusalem" anzuschließen. Auf der Aufzugsstrecke kamen immer wieder Teilnehmer dazu, so dass sich die Teilnehmerzahl bis zum Eintreffen am Karlsplatz deutlich erhöhte. Nach erfolgtem Versammlungsende gegen 18.00 Uhr formierte sich erneut ein Spontanaufzug, bestehend aus mehreren hundert Anhängern der Palästinenser, die über die Königstraße in Richtung Arnulf-Klett-Platz liefen. Auf Höhe der Theaterpassage wurde der Aufzug von Polizeikräften angehalten, um eine Überfüllung des Arnulf-Klett-Platzes zu vermeiden. Kurze Zeit später konnten die Demonstrationsteilnehmer die Örtlichkeit nach und nach verlassen und entfernten sich in Kleinstgruppen in Richtung Arnulf-Klett-Platz. Im Verlauf des Demonstrationstags kam es im Zusammenhang mit den propalästinensischen Kundgebungen zu mehreren strafbaren Handlungen. Bislang sind den Einsatzkräften drei Raubdelikte bekannt, wobei jeweils Fahnen entwendet wurden. Zudem kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einer vierköpfigen Personengruppe. Kurz vor 20.00 Uhr kam es zu einer weiteren körperlichen Auseinandersetzung, in deren Verlauf das Opfer bedroht und mit einem pistolenartigen Gegenstand Reizgas ins Gesicht gesprüht worden ist. Ein Tatverdächtiger konnte durch Einsatzkräfte festgenommen werden. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Stuttgart Pressestelle Telefon: 0711 8990-1111 E-Mail: stuttgart.pressestelle@polizei.bwl.de Bürozeiten: Montag bis Freitag 06.30 Uhr bis 18.00 Uhr Außerhalb der Bürozeiten: Telefon: 0711 8990-3333 E-Mail: stuttgart.pp@polizei.bwl.de http://www.polizei-bw.de/