PD Leipzig – BMW entwendet | Versammlungsgeschehen in Leipzig

BMW entwendet | Versammlungsgeschehen in Leipzig Medieninformation: 387/2021 Verantwortlich: Sandra Freitag, Philipp Jurke Stand: 03.08.2021, 17:35 Uhr BMW entwendet Ort:      Leipzig (Gohlis-Mitte), Kleiststraße Zeit:     03.08.2021 zwischen 02:00 Uhr und 06:00 Uhr Unbekannte entwendeten einen auf der Straße abgestellten grauen BMW 120i mit dem amtlichen Kennzeichen L-BM 472. Der entstandene Stehlschaden liegt im unteren fünfstelligen Bereich. Die Polizei hat Ermittlungen wegen eines besonders schweren Falls des Diebstahls aufgenommen und das Fahrzeug zur Fahndung ausgeschrieben. (pj) Versammlungsgeschehen in Leipzig Ort:      Leipzig (Zentrum) Zeit:     03.08.2021, 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr Am gestrigen Montagabend fanden im Leipziger Zentrum im Zeitraum von 19:00 Uhr bis 22:00 Uhr zwei angezeigte Versammlungen statt. Regelmäßig kam es in den vergangenen Wochen während der Versammlungen der Bürgerbewegung Leipzig immer wieder zu Störungen, in überwiegender Anzahl aus dem Gegenprotest heraus. So waren auch Straftaten zu verzeichnen. Gestern kam es zu verschiedenen Blockaden, aber auch zu Angriffen auf Einsatzkräfte und auf Dienstfahrzeuge, sodass ein Eingreifen in Form von unmittelbarem Zwang nötig wurde. Ein Polizeibeamter wurde bei einer Widerstandshandlung verletzt. Die angezeigte Kundgebung mit anschließendem Aufzug der Bürgerbewegung Leipzig begann gegen 19:10 Uhr mit etwa 60 Teilnehmern auf dem Richard-Wagner-Platz. Im Verlauf der Auftaktkundgebung stieg die Teilnehmerzahl auf etwa 80 Personen an. Bereits zu Beginn versammelte sich ein Gegenprotest (Anzahl mittlerer zweistelliger Bereich) an den Absperrungen. Ein Versammlungsteilnehmer der Bürgerbewegung beleidigte einen Teilnehmer des Gegenprotestes. Die Beamten führten Identitätsfeststellungen beim Tatverdächtigen und beim Geschädigten durch. Gegen 19:40 Uhr setzte sich der Aufzug in Bewegung. Während der Durchführung des Aufzuges kam es entlang der Strecke mehrfach zu Behinderungs- und Blockadeversuchen des Gegenprotestes, der den Aufzug zum Teil mit bis zu 150 Personen „begleitete“. Durch immer wieder auf der Aufzugsstrecke sitzende Blockierer wurden wiederholt Spontanversammlungen angemeldet. Nachdem die Versammlungsbehörde jeweils beschied, dass die Spontanversammlungen auf dem Gehweg und nicht auf der Fahrbahn durchgeführt werden dürfen, wurden die Anmeldungen zurückgezogen. Einzelne Sitzblockaden wurden zum Teil vom Aufzug umgangen. Gegen 20:15 Uhr wurde aus einer Gruppe von etwa 50 Personen des Gegenprotestes Warnbaken auf den Georgiring geworfen. Etwa zehn Minuten später kam es auf Höhe des Augustusplatzes zum Steinbewurf durch bisher unbekannte Personen, bei dem zwei Dienstfahrzeuge der Polizei beschädigt wurden. Um 20:40 Uhr warfen am Wilhelm-Leuschner-Platz etwa 15 bis 20 Personen Baustellenabsperrungen auf die Fahrbahn. Es konnte ein Tatverdächtiger (17, deutsch) gestellt werden, der sich gegen die polizeiliche Maßnahme wehrte. Während der Widerstandshandlung wurde ein Polizeibeamter verletzt. Ein Versammlungsteilnehmer (31, deutsch) versuchte, auf die Demonstrationsstrecke zu gelangen. Als ein Polizeibeamter dies unterband, schlug der 31-Jährige den Beamten. Der Beamte erlitt dadurch keine Verletzung. Kurz nach 21:30 Uhr wurde die Versammlung der Bürgerbewegung Leipzig auf Höhe des Parkplatzes der Industrie- und Handelskammer beendet. Beim Naturkundemuseum kam es zum Gerangel zwischen ehemaligen Versammlungsteilnehmern und Personen des Gegenprotestes. Während der Auseinandersetzung mussten Einsatzkräfte zur Trennung der Personen Pfefferspray anwenden. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie mehrerer Sachbeschädigungen aufgenommen. Eine zweite ortsfeste Versammlung fand mit fünf Teilnehmern auf dem Augustusplatz statt und verlief ohne Vorkommnisse. Die Polizei ist zur unparteiischen Durchsetzung des Versammlungsrechts sowie dem Legalitätsprinzip verpflichtet. Diese Aufgabe wird die Polizei auch in den kommenden Wochen konsequent erfüllen. (sf)