Gemeinsame Kontrollaktion der Stadt Mülheim an der Ruhr und der Polizei Essen – mehrere Verstöße geahndet
Bis spät in die Nacht unterstützte die BAO Aktionsplan Clan gestern Abend (18. August) im Rahmen der Amtshilfe das Ordnungsamt und den Bereich "Finanzen" der Stadt Mülheim an der Ruhr bei gezielten Kontrollmaßnahmen im Stadtgebiet. Mehrere Verstöße wurden geahndet.
Schwerpunkte der Kontrollen am Donnerstagabend waren unter anderem die Eppinghofer Straße, die Oberhausener Straße und die Mülheimer Innenstadt. Ab 19 Uhr begannen die Kontrollen zeitgleich in mehreren Gaststätten und Bars. Insgesamt 15 Gewerbebetriebe wurden hinsichtlich der Einhaltung der Coronaschutzverordnung, des Jugend- und Nichtraucherschutzes und zur Bekämpfung des illegalen Glücksspiels kontrolliert.
In allen kontrollierten Betrieben wurden dabei Verstöße festgestellt, geahndet und insgesamt 54 Personen überprüft.
Die Stadt Mülheim an der Ruhr fertigte insgesamt 19 Ordnungswidrigkeitenanzeigen, davon 10 wegen des Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung und 9 wegen des Verstoßes gegen die Spielverordnung. Zudem versiegelten die Mitarbeiter der Stadt Mülheim an der Ruhr 8 Geldspielgeräte und stellten ein unerlaubtes Spielgerät sicher. Einige Geldspielgeräte wurden aus steuerlicher Sicht durch die Kommune ausgelesen. Die Auswertungen dauern an. Ein Betrieb wurde nach der Kontrolle geschlossen.
In eigener Zuständigkeit stellte die Polizei Essen ebenfalls ein Geldspielgerät sicher und fertigte eine Starfanzeige wegen des Verdachts des illegalen Glückspiels. Darüber hinaus stellten die Beamten in einer Spielhalle Betäubungsmittel sicher und leiteten ein Strafverfahren ein.
Mit dem Einsatz zeigten sich die Behörden zufrieden. Auch zukünftig werden Polizei und Stadt gemeinsam starke Präsenz zeigen, um die Einhaltung von Vorschriften und Auflagen zu kontrollieren und Verstöße konsequent zu ahnden./SaSt
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