Erste polizeiliche Bilanz zu Corona-Kontrollen

OBERFRANKEN. Aufgrund unverändert hoher und nach wie vor steigender Corona-Fallzahlen intensivierte die oberfränkische Polizei in enger Abstimmung mit den Ordnungsbehörden ihre zielgerichteten Kontrollen. Nach rund einer Woche fällt die erste flächendeckende Bilanz durchwachsen aus. Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz erreicht auch am heutigen Mittwoch, am zehnten Tag in Folge, ein besorgniserregendes Rekordhoch. Der Freistaat Bayern zählt zu den drei am stärksten belasteten Bundesländern. Ein oberfränkischer Landkreis übertrifft mit einem Inzidenzwert von weit über 700 den Landes- und Bundesdurchschnitt erheblich. Vor dem Hintergrund der mit den Fallzahlen immer weiter ansteigenden Krankenhausbelastung und der immer knapper werdenden Intensivbetten ist es daher unerlässlich, der weiteren unkontrollierten Virusausbreitung durch zielgerichtete Maßnahmen und deren Kontrollen Einhalt zu gebieten. Nachdem bei den ersten polizeilichen Kontrollen, die in Zusammenarbeit mit den Ordnungsämtern stattfanden, rund zehn Prozent der kontrollierten Betriebe beanstandet werden mussten, veränderte sich diese Quote in den letzten Tagen kaum. Nach wie vor stellen die Ordnungshüter vorwiegend in Gastronomiebetrieben und Freizeiteinrichtungen täglich Verstöße, vor allem gegen die geltenden „2G-“, „3G‑“ und „3G-plus“-Regeln und gegen die Maskenpflicht fest. Insbesondere das im Einzelfall zur Schau getragene Unverständnis über die Kontrollmaßnahmen stimmt dabei nachdenklich. Ein 51-jähriger Betreiber eines Bamberger Wettbüros setzte sich sogar körperlich bei der Überprüfung zur Wehr und muss sich nun zusätzlich zum Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. In der vergangenen Woche zählte die oberfränkische Polizei weit über 100 Verstöße gegen die geltenden Regeln, die nahezu in ihrer Gesamtheit auch zur Anzeige gebracht wurden. Die Beanstandeten müssen hier mit teils empfindlichen Bußgeldern rechnen. Polizeivizepräsident Armin Schmelzer sendet in Bezug auf die Kontrollen eine klare Botschaft: „Im Fall der Virusausbreitung ist die zielgerichtete Kontrolle von möglichen Infektionsherden ein tragender Baustein. Verstöße gegen die Bestimmungen werden die kontrollierenden Beamten daher konsequent verfolgen und ahnden“. Gleichzeitig dankt die oberfränkische Polizei allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an die geltenden Bestimmungen halten, für ihr rücksichtsvolles Handeln und ihr Verständnis, sollten sie von einer polizeilichen Kontrolle betroffen sein.