Bundespolizeidirektion München: Drei mutmaßliche Schleuser bei Grenzkontrollen gefasst / Bundespolizei nimmt Inder, Chinesen und Syrer wegen Schleusungsverdachts fest
Bei Grenzkontrollen auf der A93 hat die Bundespolizei nahe Kiefersfelden drei mutmaßliche Schleuser festgenommen. Ein Inder, ein Chinese und ein Syrer versuchten unabhängig voneinander, je zwei Migranten mittels Pkw ungehindert über die Grenze zu bringen. Einer der Fahrzeugführer musste in Untersuchungshaft. Die anderen beiden konnten bis Mittwochabend (8. Dezember) nach Entgegennahme einer Strafanzeige die Heimreise antreten.
Der indische Staatsangehörige beförderte in seinem Pkw mit deutschen Kennzeichen zwei Landsleute. Diese konnten sich den Bundespolizisten gegenüber nicht mit den erforderlichen Einreisepapieren ausweisen. Sie gaben an, zuletzt in Italien gewesen zu sein. Der 36-jährige Fahrer verfügte über einen Reisepass und eine Aufenthaltsgenehmigung für die Bundesrepublik. Wie sich herausstellte, waren die Mitfahrer in der Vergangenheit schon einmal in Deutschland registriert worden. Daher wurden sie wegen ihres illegalen Einreiseversuchs angezeigt und anschließend der zuständigen Ausländerbehörde zugeleitet. Dort wird über ihren weiteren Verbleib in Deutschland zu entscheiden sein.
Unmittelbar nach Österreich zurückgewiesen wurden hingegen zwei Chinesen, die den Kontrollbeamten an der Inntalautobahn ihre abgelaufenen italienischen Aufenthaltspapiere ausgehändigt hatten. Sie ließen sich von einem chinesischen Autofahrer befördern und erklärten in Deutschland eine "Shopping-Tour" absolvieren zu wollen. Der 51-Jährige, der am Steuer des Wagens saß, ist in Italien gemeldet. Er muss sich voraussichtlich schon bald wegen Einschleusens von Ausländern verantworten.
Auch ein syrischer Pkw-Fahrer wird von der Rosenheimer Bundespolizei der Schleuserei beschuldigt. Der 31-Jährige wies sich bei der Grenzkontrolle an der Rastanlage Inntal-Ost mit seinem deutschen Reiseausweis für Flüchtlinge und einer Niederlassungserlaubnis für Deutschland aus. Seine Begleiter hatten keine Papiere für den beabsichtigten Aufenthalt in der Bundesrepublik dabei. Eigenen Angaben zufolge wollten sie sich die nächste Zeit in Berlin aufhalten. Aus diesem Vorhaben dürfte allerdings vorerst nichts werden, da sie nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen zurückgewiesen und der österreichischen Polizei überstellt wurden. Den Ermittlungen zufolge hatten beide in Österreich Asyl beantragt. Die Ermittlungen gegen ihren Fahrer dauern an. Er musste auf richterliche Anordnung hin in der Justizvollzugsanstalt Traunstein die Untersuchungshaft antreten.
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