Landesweite Corona-Kontrollen im ÖPNV- Polizeidirektion Osnabrück zieht überwiegend positive Bilanz

Bei den gestrigen Kontrollen (16. Dezember) zur Maskenpflicht im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Osnabrück haben die Polizeibeamten mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei Niedersachsen, wie auch durch die Bundespolizei, über 4000 Personen kontrolliert. Im gesamten Bereich der Direktion stellten die Beamten Rechtsunsicherheiten von Seiten der kontrollierten Personen bezüglich der bestehenden Regelungen fest. Es wurde eine deutliche Anzahl an Personen mit unzureichender Mund-Nasen-Bedeckung (OP-Maske statt FFP2 Maske) in Bussen und Bahnen festgestellt. Im Großen und Ganzen blieb es aber bei Aufklärungsgesprächen und nur wenigen Ordnungswidrigkeitenverfahren. Die allermeisten Menschen hatten Verständnis für die gemeinsame Kontrollaktion. Laura- Christin Brinkmann, Sprecherin der Polizeidirektion Osnabrück, zieht ein positives Fazit zu den landesweiten Corona-Kontrollen: "Die Kontrollen wurden in der Bevölkerung positiv aufgenommen und akzeptiert. Der Großteil der Fahrgäste hält sich an die Schutzmaßnahmen. Allerdings hat die Aktion gezeigt, dass teilweise auch eine gewisse Rechtsunsicherheit vorhanden ist, was eigentlich erlaubt ist und was nicht." Ziel der gemeinsamen Aktion von Polizei, Kommunen und ÖPNV war es durch Aufklärung für Verständnis und Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen im Sinne eines effektiven Infektionsschutzes zu sorgen und die Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Schutz (MNS) zu sensibilisieren. Die Kontrollen im Bereich der Polizeiinspektion Aurich / Wittmund fanden darüber hinaus an Fähranlegern auf dem Festland, sowie den Inseln Langeoog und Norderney statt. Insgesamt wurden 1141 Personen kontrolliert. Es wurden in der Gesamtheit 115 Verstöße festgestellt und drei Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Die Polizeibeamten kontrollierten in der Polizeiinspektion Emden/ Leer ca. 50 Busse (Schul- und Linienverkehr), in denen rund 500 Personen konkret angesprochen und über die aktuellen rechtlichen Bestimmungen informiert wurden. Alle angesprochenen Personen zeigten sich einsichtig und setzten die polizeilichen Anweisungen um. In einem Fall wurde die polizeiliche Ansprache wiederholt missachtet, sodass ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurde. Im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Emsland/ Grafschaft Bentheim, wurden rund 400 Personen kontrolliert. Die 251 festgestellten Verstöße, beziehen sich ausschließlich auf den unzureichenden Mund-Nasen-Schutz. Alle überprüften Personen trugen in den Bussen zwar einen Mund- und Nasenschutz, allerdings medizinische Masken anstelle der vorgeschriebenen FFP 2-Masken. An den Haltestellen wurden zahlreiche Personen auf die Pflicht zum Tragen des MNS hingewiesen. Bei den betroffenen Personen bestand eine große Rechtsunsicherheit. Außerdem wurden 2172 Fahrgäste durch Polizeibeamte in der Polizeiinspektion Osnabrück kontrolliert, wovon ca. 100 Fahrgäste eine unzureichende Mund-Nasen-Bedeckung getragen haben. Hier wurden zahlreiche Aufklärungsgespräche geführt und von weiteren Verwarnungen abgesehen, sodass nur zwei Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurden. Das Infektionsschutzgesetz schreibt für alle Fahrgäste im ÖPNV die 3G-Regelung vor, da teilweise der Mindestabstand von 1,5m zwischen den Mitfahrenden nicht eingehalten werden kann. Außerdem besteht in Bussen und Bahnen sowie an Haltestellen und Stationen die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2 Maske) zu tragen. Seit Beginn 2021 hat die Direktion bis heute rund 3.600 Ordnungswidrigkeiten geahndet und über 800 Strafverfahren eingeleitet. Es kam zu 32 Widerstandshandlungen oder tätlichen Angriffen im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen. Im Zuständigkeitsgebiet der Polizeidirektion Osnabrück leben rund 1,5 Millionen Menschen. Zur Direktion gehören die Polizeiinspektionen Osnabrück, Emsland/Grafschaft Bentheim, Leer/Emden und Aurich/Wittmund sowie die Zentrale Kriminalinspektion Osnabrück. Rückfragen bitte an: Polizeidirektion Osnabrück Laura-Christin Brinkmann Telefon: 0541-327-1027 E-Mail: laura-christin.brinkmann@polizei.niedersachsen.de