PD Zwickau – Vogtlandkreis, Landkreis Zwickau: Polizeiliches Einsatzgeschehen zur Durchsetzung der geltenden Rechtsordnung

Vogtlandkreis, Landkreis Zwickau: Polizeiliches Einsatzgeschehen zur Durchsetzung der geltenden Rechtsordnung Medieninformation: 540/2021 Verantwortlich: Annekatrin Liebisch, Ralph Köhler, Oliver Wurdak Stand: 20.12.2021, 21:40 Uhr Polizeiliches Einsatzgeschehen zur Durchsetzung der geltenden Rechtsordnung Zeit:         20.12.2021 Ort:      Vogtlandkreis, Landkreis Zwickau Am Montagabend fanden im Einsatzbereich der Polizeidirektion Zwickau in zahlreichen Orten mehrere angemeldete und unangemeldete Versammlungen statt. Zur Durchsetzung der geltenden Rechtsordnung waren im Vogtlandkreis rund 135, im Landkreis Zwickau rund 100 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, darunter Einsatzkräfte der hessischen Bereitschaftspolizei. Vogtlandkreis In Plauen begannen sich ab 18:30 Uhr im Bereich des Wendedenkmals rund 100 Personen zu sammeln, die per Lautsprecher auf die aktuelle Rechtslage hingewiesen wurden. Rund 40 Personen versuchten, einen Aufzug Richtung Bahnhofstraße zu bilden, konnten aber von den Einsatzkräften von ihrem Vorhaben abgebracht werden. Auf dem Markt in Treuen wurden um 18:30 Uhr rund 30 Personen festgestellt. Die Einsatzkräfte wiesen mit persönlichen Ansprachen die Anwesenden auf die gesetzliche Lage hin und forderten sie auf, den Markt zu verlassen. Die meisten Teilnehmer kamen dem nach. Von sechs Teilnehmern wurden die Identitäten festgestellt. Bei einer vor Ort durchgeführten  Fahrzeugkontrolle widersetzte sich der Fahrer einer Kontrolle, in dem er die Scheiben nicht öffnen wollte. Sein Beifahrer wollte sich gar nicht ausweisen. Beide erhielten Anzeigen. In Lengenfeld konnten die Einsatzkräfte durch gezieltes Ansprechen verhindern, dass sich aus rund 25 in Kleingruppen ankommenden Personen eine Versammlung bildete. Auch in Reichenbach wollten sich gegen 19:00 Uhr rund 25 Personen versammeln, konnten aber von den Einsatzkräften zum Verlassen des Ortes bewegt werden. Rund eine Stunde später wurden acht Personen auf dem Markt festgestellt und deren Identitäten aufgenommen. Ein Verstoß gegen das bestehende Alkoholverbot wurde ebenfalls angezeigt. Landkreis Zwickau In der Innenstadt von Zwickau waren für den Montagabend insgesamt sechs Versammlungen angezeigt worden. Im Verlauf des Abends wurde auch noch eine Spontanversammlung genehmigt. In Summe waren im Bereich der Innenstadt 150 Personen unterwegs, die an den verschiedenen Versammlungen teilnahmen. Der Abend verlief friedlich. Nach Ende der Versammlungen wurde eine verbotene Ansammlung festgestellt und von den vier beteiligten Personen die Personalien aufgenommen. Diese werden wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung jeweils eine Ordnungswidrigkeitsanzeige erhalten. Auf dem Werdauer Markt fanden sich gegen 18:00 Uhr Personen ein und verteilten sich in kleinen Gruppen auf dem Platz. Insgesamt waren es rund 70 Personen, die von den Einsatzkräften aktiv angesprochen und auf die aktuelle Rechtslage hingewiesen wurden. Gegen 18:15 Uhr begannen rund 30 Personen, über den Brühl Richtung Johannisplatz zu laufen. Als der Aufzug an der August-Bebel-Straße gestoppt wurde, flüchtete ein Teil der Gruppe. Von 19 Personen wurden Identitäten festgestellt und Ordnungswidrigkeiten angezeigt. Dabei kam es zu einer Widerstandshandlung eines 28-Jährigen, die ebenfalls angezeigt wurde. Gegen 18:00 Uhr begannen Einsatzkräfte auf dem Glauchauer Markt, wo derzeit auch die Kunstaktion Funkelfenster stattfindet, angetroffene Personen anzusprechen. Gegen 18:30 Uhr begann sich eine Gruppe von rund 50 Personen zu einem Aufzug in Richtung Brüderstraße zu formieren, der gestoppt werden konnte. Die Teilnehmer verstreuten sich. Kurz vor 19:00 Uhr sammelten sich erneut rund 35 Personen auf dem Markt, die in Richtung Leipziger Straße zu laufen begannen. Auch der zweite Aufzug wurde gestoppt, die Teilnehmenden entfernten sich anschließend. In Lichtenstein bildete sich am Abend ein Aufzug von bis zu 200 Personen. Bevor die Verstärkung der polizeilichen Einsatzkräfte eintreffen konnte, die nötig gewesen wäre, um den Aufzug zu stoppen, hatten sich die Teilnehmenden entfernt. In Hohenstein-Ernstthal trafen gegen 18:00 Uhr zwischen 50 und 60 Personen auf dem Altmarkt ein. Auf die Durchsagen der Einsatzkräfte reagierten sie nicht. Rund 30 Personen fielen durch aggressives Auftreten auf und begannen schließlich, Richtung Weinkellerstraße zu laufen. Als die Beamtinnen und Beamten mit der Feststellung von Identitäten begannen, setzte sich ein Mann massiv zur Wehr, sodass die Einsatzkräfte körperlichen Zwang anwenden mussten. Er wurde wegen Widerstands gegen Polizeibeamte angezeigt, außerdem wurden fünf Ordnungswidrigkeitsanzeigen erstattet. (al/ow/rk)