Nienburg/Schaumburg – mehrere versammlungsrechtliche Aktionen im Zusammenhang mit den aktuellen Coronamaßnahmen in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg

(KEM) Auch diesen Montagabend, den 24.01.2022, in der Zeit von ca. 17.00 bis 20.00 Uhr versammelten sich in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg zahlreiche Menschen im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Maßnahmen. Insgesamt beteiligten sich ca. 1.000 Personen, aufgeteilt auf 14 Veranstaltungen in Nienburg, Hoya, Uchte, Rehburg, Steyerberg, Stadthagen, Sachsenhagen, Bad Nenndorf, Bückeburg, Rinteln und Rehren. Die Versammlungen verliefen großteils friedlich und störungsfrei. Vereinzelte Versammlungsteilnehmende hielten sich nicht an die geltende Corona-Verordnung , die das Tragen einer Mundnasenbedeckung bei Versammlungen regelt. Die Polizei leitete in diesem Zusammenhang 20 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Nienburg In Nienburg versammelten sich in der Spitze ca. 200 Personen zu einer angezeigten Versammlung mit dem Titel "Nienburgstehtauf/Maßnahmenkritiker gehen spazieren". Nach einer Kundgebung am Spargelbrunnen führten sie einen Aufzug durch die Innenstadt durch, der durch die Polizei begleitet wurde. Die Teilnehmenden hielten sich an die geltenden Beschränkungen. Hoya Auch an der Weserbrücke in Hoya versammelten sich ohne vorherige Versammlungsanzeige kurzzeitig ca. 40 Personen. Bei Erscheinen der Polizei löste sich die Personengruppe jedoch auf. Uchte, Rehburg, Steyerberg In Uchte im Bereich des Rathauses kamen ca. 30 Personen unangemeldet zusammen, die durch Polizeikräfte als Versammlung deklariert wurden. Eine Person verstieß gegen die Maskenpflicht, verweigerte die Personalienangabe und wurde zur Feststellung der Identität zur Polizeidienststelle verbracht. Anschließend wurde die Person aus der polizeilichen Maßnahmen entlassen. In Rehburg am Rathaus sowie in Steyerberg an der Marktwiese fanden sich insgesamt 30 Personen unangemeldet aber friedlich zusammen. Stadthagen, Sachsenhagen Ca. 60 Teilnehmende beteiligten an der angemeldeten Versammlung "Demokratie und Selbstbestimmung" auf dem Stadthäger Marktplatz mit einer Kundgebung, die zeitnah beendet wurde. Allerdings nahmen die Teilnehmenden an einem anschließenden unangemeldeten Aufzug teil, bei dem sie von der Polizei im Rahmen der erteilten Beschränkungen mehrfach auf das Tragen des Mund-Nasenbedeckung hingewiesen wurden. Am Marktplatz am Brunnen versammelten sich ca. 65 Teilnehmende zu einer angezeigten "Mahnwache gegen rechte Querdenker/-innen u.a". Die Polizei schloss eine Person, die nach bisherigen Erkenntnissen der Gegenveranstaltung zugehörig war und das Tragen der Mundnasenbedeckung verweigerte, aus der Versammlung aus und leitete ein Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. In Sachsenhagen kamen ca. zehn Personenvor dem Rathaus zusammen und stellten Kerzen am Brunnen ab. Bad Nenndorf In Bad Nenndorf versammelten sich friedlich und maßnahmenkonform ca. 60 Teilnehmende zu einem angezeigten Aufzug unter dem Motto "Für Solidarität in der Pandemie - gegen rechte Hetze und Covid-19-Verharmlosung". Ca. 40 sog. "Corona-Skeptiker" fanden sich am Rathaus zusammen und liefen in Kleingruppen durch den Kurpark. Gegen vier Personen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, da diese trotz Aufforderung nicht die vorgeschriebene Mundnasenbedeckung aufsetzten. Bückeburg Am Brunnen am Marktplatz in Bückeburg nahmen ca. 80 Personen an einer angezeigten "Mahnwache gegen rechte Querdenker/-innen u.a." friedlich und maßnahmenkonform teil. Bis zu 250 sog. "Corona-Skeptiker" beteiligten sich in größeren und kleineren Personengruppen an einem unangemeldeten Aufzug durch die Bückeburger Innenstadt. Die Polizei deklarierte festgestellte Gruppen als Versammlung und leitete gegen 13 Personen Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Nichttragens der Mundnasenbedeckung ein. Rinteln, Rehren Ca. 120 sog. "Corona-Skeptiker" zogen unangemeldet in Kleingruppen durch die Rintelner Innenstadt. Die Gruppen wurden als Versammlung deklariert und erforderlichenfalls zum Tragen der Mundnasenbedeckung aufgefordert. Gegen eine Person wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Nichtragens der erforderlichen Mundnasenbedeckung eingeleitet. Am Marktplatz in Rehren versammelten sich knapp 20 Personen ebenfalls unangemeldet aber friedlich und stellten Kerzen ab. Rückfragen bitte an: Andrea Kempin Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Amalie-Thomas-Platz 1 31582 NIENBURG Telefon: 05021 9778-104 Fax2mail: +49 511 9695636008