Einsatz der Polizeiinspektion Anklam anlässlich mehrerer Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Greifswald

Die Polizeiinspektion Anklam führte heute (31.01.2022) in mehreren Orten des Landkreises Vorpommern-Greifswald Polizeieinsätze mit zahlreichen Einsatzkräften durch. Anlass waren angemeldete Versammlungen in Anklam, Greifswald, Pasewalk und Penkun sowie eine nicht angemeldete Versammlung in Torgelow, welche zuvor in sozialen Netzwerken beworben wurde. In Torgelow nahmen in der Zeit von 17:00 Uhr bis 18:45 Uhr ca. 120 Teilnehmer an einem nicht angemeldeten Aufzug mit Beginn und Ende auf dem Marktplatz teil. Ein Versammlungsleiter gab sich nicht zu erkennen, weshalb Auflagen erlassen und mittels Lautsprecherdurchsagen verkündet wurden, darunter auch die Auflage zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Im Verlauf der Versammlung hielt sich der Großteil der Personen nicht an diese Auflage. Die Polizei stoppte daraufhin mehrmals den Aufzug und wies auf die Einhaltung der Maskenpflicht hin. Dieser Aufforderung kamen die Teilnehmenden teilweise nach, sodass sich der Aufzug wieder in Bewegung setzen konnte. Wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung (§ 26 Nr. 2 VersammlG) hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet. An einem angemeldeten Aufzug in Penkun nahmen in der Zeit von 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr ca. 90 Personen teil. Die Versammlung wurde ohne Störungen beendet. Gegen 16:30 Uhr versammelten sich die ersten Versammlungsteilnehmer auf dem Anklamer Marktplatz, um unter dem Motto "Demokratie, Gewaltfrei und Solidarität" ca. 1600 Kerzen als Symbol des Gedenkens für jeden Corona-Toten in MV aufzustellen. Die angemeldete Versammlung wurde anschließend mit ca. 35 Teilnehmern um 17:30 Uhr eröffnet und gegen 19:00 Uhr für beendet erklärt. Des Weiteren versammelten sich gegen 18:00 Uhr ca. 250 Personen auf dem Anklamer Markt. Wie in der vergangenen Woche lag auch diesen Montag eine Anmeldung beim Landkreis Vorpommern-Greifswald für einen Aufzug unter dem Motto "Gemeinsam statt Spaltung - Gegen unverhältnismäßige Coronamaßnahmen" vor. Die Versammlung führte durch das Anklamer Stadtgebiet und endete am Marktplatz. In der Spitze nahmen ca. 350 Personen teil. Ein Großteil der Versammlungsteilnehmer hielt sich nicht an die Auflage zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Polizei stoppte daraufhin den Aufzug gegen 18:35 Uhr in der August-Bebel-Straße, nahm Kontakt zur Versammlungsleitung auf, welche anschließend auf die Einhaltung der Maskenpflicht hinwies. Die Versammlungsteilnehmer wurden zusätzlich von den Einsatzkräften angesprochen und zum Tragen einer Maske aufgefordert. Dieser Aufforderung kamen die Teilnehmenden teilweise nach, sodass sich der Aufzug wieder in Bewegung setzen konnte. Bei sechs Personen führten Einsatzkräfte eine Identitätsfeststellung durch, da sich die Teilnehmer dauerhaft weigerten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Betroffenen müssen wegen der begangenen Ordnungswidrigkeiten nun mit Anzeigen auf Grund des Verstoßes gegen Auflagen nach dem Versammlungsgesetz rechnen. Die Versammlung wurde um 19:30 Uhr ohne weitere Vorkommnisse auf dem Anklamer Marktplatz für beendet erklärt. Eine weitere Versammlung in Form eines Aufzuges wurde bei der Versammlungsbehörde für die Stadt Pasewalk angemeldet. Gegen 19:10 Uhr setzten sich ca. 350 Teilnehmer in Form eines Aufzuges unter dem Motto "Stoppt den Maßnahmenterror" in Bewegung. Der Aufzug erreichte gegen 20:00 Uhr den Pasewalker Marktplatz und wurde im Anschluss für beendet erklärt. In der Hanse- und Universitätsstadt Greifswald fanden auf dem Marktplatz gleich zwei angemeldete stationäre Versammlungen statt, eine dritte Versammlung wurde anschließend in Form eines angemeldeten Aufzuges durchgeführt. Unter dem Motto: "Mein Körper, meine Wahl - für echte Impffreiheit und verhältnismäßige Politik" versammelten sich bei der wiederkehrenden, stationären Versammlung ca. 400 Teilnehmer. Die Auflage zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wurde nicht von allen Teilnehmern eingehalten. Die Polizei nahm daraufhin mehrmals Kontakt zur Versammlungsleitung auf, welche anschließend auf die Einhaltung der Maskenpflicht hinwies. Die Versammlungsteilnehmer wurden zusätzlich aktiv von den Einsatzkräften angesprochen und zum Tragen einer Maske aufgefordert. Anschließend trugen ca. 80 Prozent der Teilnehmenden eine Maske, sodass die Versammlung gegen 20:00 Uhr ohne weitere Störungen beendet wurde. Der Gegenprostest an diesem Abend wurde durch eine angemeldete Versammlung unter dem Motto "Solidarität statt Hass und Hetze!" zum Ausdruck gebracht. An der stationären Versammlung auf dem Greifswalder Markplatz nahmen in der Zeit von 18:30 Uhr bis 20:20 Uhr in Spitze knapp 100 Personen teil. An die erteilten Auflagen der Versammlungsbehörde, u.a. auch eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, hielten sich alle Teilnehmer dieser Versammlung. Eine dritte Versammlung fand im Anschluss als angemeldeter Aufzug statt. Unter dem Motto "Lasst uns wieder WIR sein!" starteten gegen 20:10 Uhr ca. 400 Menschen vom Marktplatz durch das Greifswalder Stadtgebiet. Die überwiegende Anzahl der Teilnehmenden aus der zuvor beendeten stationären Versammlung "Mein Körper, meine Wahl - für echte Impffreiheit und verhältnismäßige Politik" nahm an diesem Aufzug teil. Der Auflage zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung kamen zahlreiche Teilnehmende des Aufzuges nicht nach, sodass die Polizei den Aufzug gegen 20:45 Uhr in der Robert-Blum-Straße stoppte. Die Versammlungsteilnehmer wurden aktiv von den Einsatzkräften angesprochen und zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung aufgefordert. Nachdem der Großteil der Teilnehmenden dieser Aufforderung nachkam, durfte sich der Aufzug wieder in Bewegung setzen. Der Aufzug wurde gegen 21:00 Uhr auf dem Markplatz in Greifswald ohne weitere Störungen beendet. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Anklam Pressestelle Ben Tuschy Telefon: 03971 251-3040 E-Mail: pressestelle-pi.anklam@polizei.mv-regierung.de Internet: