Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Maßnahmen

(Haa) Erneut haben sich am Montagabend (31.01.2022) in dem Zeitraum von 16:30 Uhr bis 20:00 Uhr, in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg zahlreiche Personen zu versammlungsrechtlichen Aktionen in Bezug auf die aktuellen Corona-Maßnahmen zusammengefunden. In den Städten Nienburg, Steyerberg, Uchte, Rehburg, Stadthagen, Sachsenhagen, Bückeburg, Bad Nenndorf, Rinteln und Rehren kamen knapp 800 Personen friedlich und versammlungskonform zusammen. Lediglich einzelne Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer hielten sich nicht an die Bestimmung der Niedersächsischen Corona-Verordnung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung innerhalb einer Versammlung. Insgesamt wurden dazu 10 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Nienburg In Nienburg nahmen 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einer zuvor angezeigten Versammlung mit dem Titel "Nienburgstehtauf/Maßnahmenkritiker gehen spazieren" teil. Nach einer Kundgebung am Spargelbrunnen, zogen die Personen dann innerhalb eines Aufzuges durch die Innenstadt. Lediglich zwei Teilnehmer mussten durch die Versammlungsleitung von der Versammlung ausgeschlossen werden, da sie sich gegen die notwendige Mund-Nasen-Bedeckung aussprachen. Steyerberg, Uchte und Rehburg In Steyerberg fanden sich zu einer zuvor nicht angezeigten Versammlung insgesamt 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammen. Die Polizei leitete gegen drei Versammlungsteilnehmer Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Nichttragens einer Mund-Nasen-Bedeckung ein. In Uchte und Rehburg fanden sich insgesamt 30 Personen unangemeldet zusammen. Stadthagen und Sachsenhagen In Stadthagen waren vorab zwei Versammlungen bei der zuständigen Behörde angezeigt worden. Unter dem Motto "Demokratie und Selbstbestimmung" versammelten sich 50 Personen auf dem Stadthäger Marktplatz. Dabei hielten sich fünf Versammlungsteilnehmer nicht an die erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung. Die Polizei leitete entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Personen ein. Ebenfalls auf dem Marktplatz versammelten sich 20 Teilnehmende friedlich und versammlungskonform zu einer "Mahnwache gegen rechte Querdenker/-innen". In Sachsenhagen kamen 10 Personen unangemeldet vor dem Rathaus zusammen. Bückeburg Wiederkehrend fand die Versammlung "Mahnwache gegen rechte Querdenker/-innen" mit 130 Teilnehmenden auf dem Bückeburger Marktplatz statt. Die zuvor bei der Versammlungsbehörde angezeigte Kundgebung lief störungsfrei und versammlungskonform. Weiter fanden sich in der Spitze 100 sogenannte "Corona-Skeptiker", aufgeteilt in mehreren Gruppen, zu Aufzügen in der Innenstadt zusammen. Bad Nenndorf In Bad Nenndorf versammelten sich 35 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu der zuvor angezeigten Versammlung "Für Solidarität in der Pandemie - gegen rechte Hetze und Covid-19-Verharmlosung" am Rathaus. Weiter versammelten sich 30 "Corona-Skeptiker" zu einem gemeinsamen Aufzug durch die Kurstadt. Diese Versammlung war der Versammlungsbehörde vorher nicht angezeigt worden. Während der Veranstaltung hielten sich zwei Teilnehmende nicht an das Tragen der erforderlichen Mund-Nasen-Bedeckung. Gegen sie wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Rinteln und Rehren In der Weserstadt fanden sich in der Spitze 110 sogenannte "Corona-Skeptiker" zu einem Aufzug durch die Innenstadt zusammen. In Rehren versammelten sich 12 "Corona-Skeptiker" zu einer ebenfalls nicht angemeldeten Versammlung auf dem Marktplatz. Rückfragen bitte an: Julia Haase Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg Presse-und Öffentlichkeitsarbeit Amalie-Thomas-Platz 1 31582 NIENBURG Telefon: 05021 9778-204 Fax2mail: +49 511 9695636008