Polizeidirektion Lübeck / Sei schlau: Fahr‘ nicht blau! – Polizei setzt auf Prävention im Zuge der Mobilitätswende
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Seit 2020 sind Elektrokleinstfahrzeuge als Fortbewegungsmittel im öffentlichen Straßenverkehr nicht mehr aus dem Stadtbild wegzudenken. Neben den 5 gewerblichen Anbietern, die die insgesamt rund 2.000 E-Scooter verleihen, bewegen sich auch immer mehr Privatfahrzeuge auf den Straßen der Hansestadt Lübeck.
Einer im Allgemeinen positiv zu bewertenden Verkehrs- und Mobilitätswende folgt leider auch ein negativer Aspekt: Die Anzahl der Verkehrsunfälle im Zusammenhang mit sogenannten E-Scootern hat sich verdreifacht (2021: 281) und ist im Lübecker Stadtgebiet weiterhin steigend. Die Hauptunfallursachen liegen in einer fehlerhaften Straßenbenutzung, im vorherigen Konsum von Alkohol oder Drogen sowie in einer nicht angepassten Geschwindigkeit. Damit einher geht auch die Verdreifachung der Verunglückten, die mitunter schwer verletzt wurden.
Es mag verlockend sein, einen der zahlreichen im Stadtgebiet präsenten E-Scooter als PKW-Ersatz im alkoholisierten Zustand für den Heimweg zu nutzen. Ein E-Scooter wird rechtlich jedoch als Kraftfahrzeug eingestuft, weshalb auch hier die Promillegrenzen gelten. Das bedeutet, dass ab 0,5 Promille Bußgelder, Punkte und Fahrverbote verhängt werden können. Ab einem Wert von 1,1 Promille oder bei 0,3 Promille mit Ausfallerscheinungen kommen sowohl eine Strafbarkeit als auch der Führerscheinentzug in Betracht. In der Probezeit bzw. unter 21 Jahren gilt sogar ein absolutes Alkoholverbot! Gleiches gilt für das Führen eines Elektrokleinstfahrzeuges unter dem Einfluss berauschender Mittel.
Aus diesem Grund möchte die Polizei aufklären und die Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern auf die Gefahren aufmerksam machen, die insbesondere mit der Einnahme von Alkohol- und Drogen im Straßenverkehr einhergehen und hat die Kampagne "Sei schlau: Fahr' nicht blau!" ins Leben gerufen. Die entsprechenden Plakate sind bereits mit Beginn der Travemünder Woche in Travemünde aufgehängt worden, aber auch rund um den Lübecker Hauptbahnhof zu finden.
In den nächsten Wochen werden die Beamtinnen und Beamten ihren Fokus also auf die E-Scooter-Fahrenden richten und auch verstärkt Kontrollen durchführen.
Der Leiter des Sachgebietes Verkehr der Polizeidirektion Lübeck, Polizeihauptkommissar Axel Lepine, verdeutlicht: "Im Vordergrund der Aktion steht die Aufklärung. In einem zweiten Schritt wird die Polizei durch zielgerichtete Kontrollen feststellen, ob die Regeln eingehalten werden."
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