Bundespolizeidirektion München: Mit falschen oder gefälschten Papieren zur Grenzkontrolle / Rosenheimer Bundespolizei bringt zahlreiche Urkundendelikte zur Anzeige
Der Rosenheimer Bundespolizei zufolge sind Feststellungen von falschen oder gefälschten Papieren im Rahmen der Grenzkontrollen derzeit alles andere als eine Seltenheit. Bereits seit mehreren Monaten wird im Durchschnitt mindestens jeden zweiten Tag ein Urkundendelikt zur Anzeige gebracht. Hierzu zählen auch die jüngsten Fälle, die einen Russen, einen Ägypter und drei Syrer betreffen.
So haben Bundespolizisten in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (20. Oktober) einen russischen Pkw-Fahrer auf der A93 festgenommen. Der Mann wollte sich offenbar in Ermangelung eines Führerscheins eine falsche Identität aufbauen. Er gab sich als Lette aus und händigte den Beamten einen lettischen Reisepass und eine lettische Fahrerlaubnis aus. Beide Dokumente erwiesen sich als Fälschungen. Der 43-Jährige erklärte kurz nach seiner Festnahme, dass er für die Beschaffung der Papiere im Ausland 6.000 Euro zu zahlen hatte. Er wurde wegen Urkundenfälschung und Fahrens ohne Führerschein angezeigt. In Erwartung eines Strafverfahrens wird er sich wohl eher nach alternativen Beförderungsmöglichkeiten umsehen.
Stunden zuvor kontrollierten die Bundespolizei auf der Inntalautobahn einen ägyptischen Businsassen. Dieser konnte sich lediglich mit dem Smartphone-Foto einer niederländischen Aufenthaltsgenehmigung ausweisen. Den Ermittlungen zufolge wurde diese Genehmigung zwar tatsächlich ausgestellt, jedoch auf eine ganz andere Person. Der 20-Jährige wurde wegen Missbrauchs von Ausweispapieren sowie versuchter unerlaubter Einreise angezeigt und anschließend der österreichischen Polizei überstellt.
Davor nahm die Bundespolizei in der Autobahn-Kontrollstelle auf Höhe Kiefersfelden in drei verschiedenen italienischen Reisebussen jeweils einen Syrer fest: Die Beamten trafen zunächst auf einen 24-Jährigen syrischer Herkunft, der sich mit einer gefälschten tschechischen Identitätskarte auswies. Später kontrollierten die Bundespolizisten einen Mann, der einen gefälschten belgischen Ausweis zur Personalienüberprüfung aushändigte. Der 44-jährige Syrer räumte ein, dass er für die Fälschung 2.500 Euro auf dem Schwarzmarkt gezahlt hätte. Ein gleichaltriger Landsmann zeigte bei der Grenzkontrolle einen gefälschten französischen Pass vor. Wie die beiden anderen Syrer wurde auch er vorläufig festgenommen und in der Inspektion in Rosenheim wegen Urkundenfälschung und illegalen Einreiseversuchs angezeigt. Alle drei Migranten sind vorerst in einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge untergebracht worden.
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Dr. Rainer Scharf
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