231003-1. Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit – Polizeiliche Bilanz der beiden Veranstaltungstage

Zeit: 2. und 3. Oktober 2023 Ort: Hamburger Innenstadt Am 2. und 3. Oktober richtete Hamburg die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Das Motto lautete: "Horizonte öffnen". Die Polizei Hamburg begleitete diese Feierlichkeiten und trug ihren Anteil für das Gelingen eines harmonischen Festes bei. Für die Bilanz des 1. Tages der Feierlichkeiten wird auf die Pressemitteilung der Polizei Hamburg unter https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/5617039 verwiesen. Am 2. Tag der Feierlichkeiten fanden sowohl die protokollarischen Veranstaltungen als auch die im Zusammenhang mit dem Fest angemeldeten Versammlungen ohne Vorkommnisse planmäßig statt beziehungsweise verliefen friedlich. Gegen 12:40 Uhr erschien eine in der Spitze 40-köpfige Personengruppe im Bereich des Rathausmarktes und führte mehrere Transparente unter anderem zum Tenor "GEAS stoppen - Grenzen überwinden - Kapitalismus abschaffen" mit. Aufgrund des Bannkreisgesetzes war eine Spontanversammlung an diesem Ort nicht möglich, sodass mit den Teilnehmenden dieser nicht angemeldeten Demonstration als neuer Versammlungsort die Ecke Lombardsbrücke/Neuer Jungfernstieg kooperiert wurde. Entgegen dieses Vorschlags schloss sich die Gruppe der Versammlung "Menschenrechte sind unteilbar und unverhandelbar" im nordöstlichen Bereich der Binnenalster an. Insgesamt verlief die Versammlung mit nunmehr insgesamt rund 50 Teilnehmenden friedlich. Aufgrund der nicht angemeldeten Versammlung im Bereich des Rathausmarktes leitete die Polizei ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein. Während des zweitägigen Einsatzes detektierten Polizisten mit technischer Unterstützung mehrere Drohnen, die unberechtigt in das Flugbeschränkungsgebiet eingeflogen waren. Einsatzmaßnahmen führten zur Sicherstellung von insgesamt zehn unbemannten Luftfahrtsystemen sowie zur Feststellung von zehn Drohnenführern. Unter anderem ermittelten die Beamtinnen und Beamten einen 34-Jährigen im Bereich der Landungsbrücken, der seine Drohne dort von einer Barkasse aus gesteuert hatte. Gegen die Drohnenführer wurde jeweils ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Luftverkehrsgesetz eingeleitet. Das Bürgerfest wurde an beiden Tagen von insgesamt 700.000 Interessierten besucht. An dem zweitägigen Einsatz waren insgesamt rund 4.500 Polizistinnen und Polizisten beteiligt. Die Polizei Hamburg wurde dabei von etwa 2.300 Beamtinnen und Beamten aus nahezu allen Bundesländern sowie von der Bundespolizei unterstützt. Der Staffelstab zur Ausrichtung der kommenden Feierlichkeiten im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wurde am Dienstagnachmittag vom Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übergeben. Die Polizei Hamburg wünscht ein erfolgreiches Gelingen. Weitergehende Informationen zu den Feierlichkeiten sind hier zu finden: https://tag-der-deutschen-einheit.de/service/presse/ Mx./Zim. Rückfragen der Medien bitte an: Polizei Hamburg Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Sören Zimbal Telefon: +49 40 4286-56214 E-Mail: polizeipressestelle@polizei.hamburg.de