BPOLI LUD: Einreiseverbote ignoriert
Am Samstagnachmittag (9. Dezember 2023) nahm eine Streife der Landespolizei einen 49-jährigen Polen vorläufig fest. Der Pole wurde im City Center in Görlitz beim Diebstahl erwischt und angezeigt. Bei der Überprüfung seiner Personalien wurde festgestellt, dass gegen ihn ein Einreise- und Aufenthaltsverbot vorliegt. Zuständigkeitshalber wurde er an die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf übergeben.
Die zuständige Ausländerbehörde hatte dem Polen bereits im Jahr 2019 das Recht auf Freizügigkeit entzogen. Er hätte bis 2024 nicht einreisen dürfen.
Am Sonntagabend (10. Dezember 2023) kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizei in Görlitz am Stadtpark einen 44-jähriger Polen. Die Kontrolle ergab, dass gegen den Mann ein Einreise- und Aufenthaltsverbot vorliegt. Dem Verbot liegen Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz und gegen das Freizügigkeitsgesetz vor.
Es wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen eine bestehende Wiedereinreisesperre eingeleitet.
Beide Männer wurden nach Polen zurückgeschoben und dürfen nun bis 2026 nicht mehr einreisen.
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