Fazit der Polizei zu den Versammlungslagen vom 8. Januar in M-V

Am 8. Januar fanden in weiten Teilen Mecklenburg-Vorpommerns zahlreiche Versammlungen sowie Autokorsos statt. Neben den angemeldeten Veranstaltungen, verzeichnete die Polizei landesweit auch unangemeldete Versammlungen. Der Tag aus polizeilicher Sicht: Gegen 6 Uhr begannen die ersten Versammlungen an allen Autobahnanschlussstellen des Landes. Hierzu wurden, wie durch den Landesbauernverband angekündigt, die Zufahrten der Anschlussstellen der Bundesautobahnen 11, 14, 19, 20 und 24 besetzt. Sowohl die Autobahnabfahrten, als auch die Autobahnkreuze waren hiervon nicht betroffen und blieben entsprechend befahrbar. Die ersten Versammlungen dauerten bis etwa 9 Uhr an. Hierbei zählte die Polizei in etwa 1700 beteiligte Fahrzeuge, insbesondere Traktoren und Lastkraftwagen. Die angemeldeten Aktionen des Landesbauernverbandes verliefen aus polizeilicher Sicht friedlich und kooperativ. Daneben kam es landesweit zu mehreren angemeldeten Autokorsos und weiteren Veranstaltungen, welche unter Auflagen der jeweiligen Versammlungsbehörden stattfanden. Die größte Veranstaltung dieses Tages fand mit etwa 2400 Teilnehmern in Neubrandenburg statt. Hier sowie in den Städten Schwerin und Rostock kam es zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. Durch einen Autokorso mit schätzungsweise 1000 Fahrzeugen kam es auf der Strecke zwischen Bergen und Stralsund zu einem Rückstau, durch den die Rügenbrücke zeitweise nicht für andere Fahrzeuge passierbar war. In den übrigen Teilen des Landes konnten größere Stauerscheinungen aufgrund der medialen Ankündigungen im Vorfeld größtenteils vermieden werden. Nachdem die meisten Versammlungen an den Autobahnanschlussstellen gegen 9 Uhr für beendet erklärt wurden, schlossen sich einige Versammlungsteilnehmer anderen, bestehenden Versammlungen an. Eine unangemeldete Versammlung fand unter anderem in Borckenfriede im Landkreis Vorpommern-Greifswald statt. Versammlungsteilnehmer blockierten hier mit mehreren Fahrzeugen zeitweise einen Bahnübergang Auch in Ahlbeck auf Usedom kam es zu unangemeldeten Straßenblockaden, die dazu führten, dass Grenzübergänge von Polen nach Deutschland blockiert wurden. Ein weiterer Grenzübergang im Bereich Linken war ebenfalls von Straßenblockaden von deutschen und polnischen Fahrzeugen betroffen. Bei einer Versammlung in Hagenow soll es zu einem Raubüberfall gekommen sein. Ein Unbeteiligter sei auf eine Straßenblockade zugekommen und mit einem Versammlungsteilnehmer, dem vermeintlichen Täter, in Streit geraten. Dann habe dieser dem Geschädigten mit der Faust ins Gesicht geschlagen, wodurch er leicht verletzt wurde. Danach soll der bislang unbekannte Tatverdächtigte das Mobiltelefon des Geschädigten geraubt haben. Weiterhin wurden an der Bundesstraße 105 bei Steinhausen drei brennenden Strohballen festgestellt. Neben den mehr als 40 angemeldeten Versammlungen, verzeichnete die Polizei auch 7 unangemeldete Versammlungen. Hierbei registrierte die Polizei insgesamt 10 Straftaten, überwiegend gegen das Versammlungsgesetz. Die Landespolizei MV war mit mehr als 1100 Polizeivollzugsbeamtinnen- und beamten im Einsatz. Die Pressemitteilung bezieht sich auf die um 15 Uhr vorliegenden Erkenntnisse. Rückfragen zu den Bürozeiten: Polizeipräsidium Rostock Pressestelle Dörte Lembke, Tobias Gläser Telefon: 038208 888 2040/ -2041 Fax: 038208 888 2006 E-Mail: pressestelle-pp.rostock@polizei.mv-regierung.de Rückfragen außerhalb der Bürozeiten und am Wochenende: Polizeipräsidium Rostock Einsatzleitstelle/Polizeiführer vom Dienst Telefon: 038208 888 2110 E-Mail: elst-pp.rostock@polmv.de