Festnahme nach einer Kundgebung

Rund 130 Einsatzkräfte betreuten gestern Abend eine Kundgebung zum Thema „Freiheit für Palästina! Stoppt den Genozid in Gaza!“ in Schmargendorf. Die Versammlung fand in der Auguste-Viktoria-Straße Ecke Flinsberger Platz statt. Gegen 19:30 Uhr begann die Kundgebung mit rund 220 Teilnehmenden. Um kurz vor 20 Uhr entwickelten sich innerhalb der Kundgebung Auseinandersetzungen. Um die Personen auseinanderzuhalten, schritten Einsatzkräfte ein und wendeten unmittelbaren Zwang in Form von Drücken und Schieben an. Ein Zeuge machte die Polizei gegen 20:40 Uhr darauf aufmerksam, dass Teilnehmende Ausrufe mit strafrechtlich relevantem Inhalt von sich gegeben haben sollen. Die Versammlungsleiterin wurde durch die Polizei in der Folge darauf hingewiesen, dass derartige Äußerungen zu unterlassen sind. Gegen 21:10 Uhr wurden Pressevertretende durch Teilnehmende bedrängt. Durch die eingesetzten Ordner konnte die Lage wieder beruhigt werden. Gegen 21:35 Uhr wurde die Kundgebung durch die Versammlungsteilnehmerin beendet und es setzte ein größerer Abstrom der ehemals Teilnehmenden ein. Weitere Ermittlungen zu den skandierten strafrechtlich relevanten Ausrufen während der Kundgebung, auf die der Zeuge zuvor aufmerksam gemacht hatte, führten am S-Bahnhof Hohenzollerndamm zur Festnahme eines 31-Jährigen. Nach Feststellung seiner Personalien kam er wieder auf freien Fuß. Eine Anzeige wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen wurde aufgenommen. Weitere Festnahmen und Straftaten gab es nach derzeitigem Stand nicht. Pressearbeit und Erreichbarkeit