Papenburg – Durchsuchung nach Hasskommentar im Internet

Am Mittwoch, 25.02., beteiligten sich auch Ermittler der Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim am Aktionstag gegen Hasskommentare im Internet. Diese bundesweite Aktion wurde vom BKA koordiniert und richtete sich gegen Verfasser/innen von strafbaren Kommentaren in sozialen Netzwerken. Bundesweit zeitgleich wurden dabei strafprozessuale Maßnahmen umgesetzt, die sich im Emsland auch gegen eine 39-jährige Frau aus Papenburg richteten. Die Frau hatte Anfang Januar einen menschenverachtenden Hasskommentar anlässlich der Geburt eines Babys mit Migrationshintergrund auf der Online-Präsenz eines lokalen Nachrichtenmagazins im sozialen Netzwerk Facebook hinterlassen. Weil der Hasskommentar neben seiner Menschenverachtung auch offen ausländerfeindlich war, wurden die Ermittlungen in der Abteilung Polizeilicher Staatsschutz im Zentralen Kriminaldienst in Lingen geführt. Hier gelang es auch, das Fakeprofil der Frau zu deanonymisieren und die richtigen Personalien offenzulegen. Im Rahmen der Ermittlungen wurde zudem ein weiterer ähnlicher Hasskommentar festgestellt, den die Papenburgerin auf der Online-Präsenz des Klinikums Wilhelmshaven, ebenfalls bei Facebook, hinterlassen hatte. Auch dieser Kommentar hat eine strafrechtliche Relevanz und richtet sich gegen die Menschenwürde von migrierten Eltern und ihres Kindes. Im Rahmen einer angeordneten Hausdurchsuchung wurden die Frau am frühen Mittwochmorgen in ihrer Wohnung am Bolwinsweg in Papenburg angetroffen und es wurden Beweise sichergestellt. Die Frau wird sich nun für Ihr Handeln wegen Volksverhetzung und Beleidigung verantworten müssen, da das Internet auch im vermeintlichen Schutz der Anonymität kein rechtsfreier Raum ist. /hue Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim Pressestelle Telefon: 0591 / 87-104 E-Mail: pressestelle@pi-el.polizei.niedersachsen.de Außerhalb der Geschäftszeiten wenden Sie sich bitte an die örtlich zuständige Polizeidienststelle.