Von Emden nach Berlin: Polizei begleitet Fahrzeug-Konvoi
Niedersächsische Polizeibehörden begleiten morgen (17.04.26) unter Federführung der Polizeidirektion Osnabrück eine mobile Versammlung in Form eines Fahrzeug-Konvois von Emden bis zur niedersächsischen Landesgrenze nach Sachsen-Anhalt. Hintergrund ist die angemeldete Versammlung "17.04.2026 Generalstreik - Von Emden nach Berlin mit 50 km/h" eines Anmelders aus Emden. Geplant ist laut Veranstalter, in den frühen Morgenstunden von Emden aus mit mehreren Pkw nach Berlin zu fahren, um vor dem Deutschen Bundestag u.a. gegen die hohen Kraftstoffpreise zu demonstrieren. Die zuständige Versammlungsbehörde für den niedersächsischen Part ist die Osnabrücker Direktion, die die Demonstration genehmigt hatte.
In einem Kooperationsgespräch zwischen Polizei und Anmelder wurde festgelegt, dass aufgrund der Gefährlichkeit und zur Aufrechterhaltung der Sicherheit des Straßenverkehrs die Versammlungsroute nicht über die Autobahn führt, sondern ausschließlich über eine klar definierte Wegstrecke entlang der Bundes- und Landstraßen - bis zur Landesgrenze nach Sachsen-Anhalt. Die Route führt u.a. über die Straßen B 210, B 72, B 69, B 214 bis zur B 188 nach Wolfsburg. Die Versammlung wird polizeilich in Niedersachsen durchgehend begleitet, auch Polizeimotorräder werden im Einsatz sein.
"Unser Ziel ist es, die Versammlung zu schützen und gleichzeitig Gefährdungen auch für Dritte auszuschließen sowie Verkehrsstörungen auf ein Minimum zu begrenzen", so Marco Ellermann, Sprecher der federführenden Polizeidirektion Osnabrück.
Der Versammlungskonvoi ist mit Beschränkungen versehen, u.a. etwa dem Bereit-stellen von Ordnern, der Einhaltung der Regeln der Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie der Teilnahme nur für Kraftfahrzeuge, die bauartbedingt für eine Geschwindigkeit von mehr als 60 km/h zugelassen sind. Der Anmelder geht von 20-100 am Konvoi beteiligten Fahrzeugen aus. Auch in den anderen involvierten Bundesländern Sachsen-Anhalt und Berlin wird es Beschränkungen geben, u.a. das Nichtbefahren der Autobahnen im Konvoi.
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Osnabrück
Marco Ellermann
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