Ein Dokument 20211202StuttgarterErklärung.pdfPDF - 393 kB Bei der Innenministerkonferenz von 1. bis 3. Dezember hat Mecklenburg-Vorpommerns Vertreter Christian Pegel für M-V die "Stuttgarter Erklärung gegen Hass und Hetze" mitunterzeichnet. Alle 16 bundesdeutschen Innenminister sprechen sich damit dafür aus, "Hass und Hetze gemeinsam die Stirn zu bieten - online und offline". "Soziales Mite Weiterlesen →

Innenminister Christian Pegel mahnt mit Blick auf die jüngsten Demonstrationen gegen die Pandemieschutzmaßnahmen u.a. in Wolgast, Greifswald, Rostock und Neubrandenburg die Einhaltung der Corona-Regelungen an. "Selbstverständlich können die Menschen in unserem Bundesland ihr Recht auf Versammlungsfreiheit in Anspruch nehmen. Kritisches Hinterfragen von Regierungshandeln ist legitim. Das Demon Weiterlesen →

Wohnungseigentümer können jetzt günstige Landesdarlehen für die Wohnungsmodernisierung beantragen. Mit der überarbeiteten Modernisierungsrichtlinie bietet das Bauministerium einfacher und zu noch besseren Konditionen zinslose Darlehen des Landes für die Modernisierung von Miet- und Genossenschaftswohnungen sowie selbst genutztem Wohneigentum an. "Wir führen mit der neuen Richtlinie einen T Weiterlesen →

Mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt heute ist ab morgen die Verlängerung des Förderprogramms zur digitalen Transformation in Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern, kurz "Digitrans", rechtskräftig. Damit sind fast fünf Millionen Euro für die weitere Förderung verfügbar. Aufgrund der Regierungsumbildung wird das Programm ab sofort im Ministerium für Inner Weiterlesen →

Die Bauminister der 16 Bundesländer haben bei ihrer Konferenz vergangene Woche auf Anregung aus Mecklenburg-Vorpommern hin Maßnahmen beschlossen, die zu einer Stabilisierung und Abfederung der Baukosten führen sollen. "Wir betrachten mit Sorge die steigenden Preise für Bau- und Rohstoffe und die Folgen für Wohnungsbau und Stadtentwicklung. Ich bin sehr froh, dass alle 15 Ministerkollegen mei Weiterlesen →

Die Bauminister der 16 Bundesländer haben bei ihrer Konferenz vergangene Woche auf Anregung aus Mecklenburg-Vorpommern hin beschlossen, dass beim Brandschutz für Tierhaltungsanlagen zusätzliche Regelungen zu den bestehenden sinnvoll sind. Bau- und Landwirtschaftsministerium in M-V arbeiten bereits gemeinsam an einer Richtlinie zum Brandschutz für Tierhaltungsanlagen im Nordosten. "Die Baumini Weiterlesen →

"Die Umsetzung des bisher größten Beschaffungsprogramms für die Feuerwehren in unserem Land, das 2019 für Investitionen in die Feuerwehren aufgelegt wurde, ist in vollem Gang und läuft nach Plan", sagte Innenminister Torsten Renz aufgrund mehrfacher Nachfragen aus den Kommunen. Über dieses Programm erhalten 265 zumeist kleinere Wehren in den Jahren 2021 bis 2023 ein neues TSF-W (Tragkraftspr Weiterlesen →

236 Berufsanfängerinnen und Berufsanfänger der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern haben heute mit ihrer Vereidigung in einer feierlichen Veranstaltung in der Sport- und Kongresshalle in Güstrow einen ganz besonderen Tag erlebt. 174 (davon 47 Frauen) begannen in diesem Jahr ihre zweijährige Ausbildung (mittlerer Dienst), die weiteren 75 (davon 23 Frauen) ihr dreijähriges Bachelorstudium (geh Weiterlesen →

Innenminister Torsten Renz hat heute dem Bürgermeister der Gemeinde Vellahn einen Bescheid über 90.000 Euro Sonderbedarfszuweisung für ein neues Löschgruppenfahrzeug LF 10 der Freiwilligen Feuerwehr Banzin, die zur Gemeindefeuerwehr Vellahn gehört, übergeben. Torsten Renz: "Es ist mir wichtig, dass in eine moderne Ausstattung und bedarfsgerechte Technik investiert wird. Denn im Ernstfall mu Weiterlesen →

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am 11. November 2021 ab 14:00 Uhr telefonisch nicht erreichbar Das Ministerium für Inneres und Europa weist vorsorglich darauf hin, dass am 11. November ab 14.00 Uhr aufgrund einer erforderlichen Transformatoren-Wartung der Stadtwerke Schwerin und der dafür notwendigen Stromabschaltung im gesamten Gebäude des Arsenals die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für d Weiterlesen →