Schwerin (ots) - Zwischen der Landeshauptstadt Schwerin und dem Ministerium für Inneres und Europa M-V wurde am 27. Juli 2015 eine Konsolidierungsvereinbarung abgeschlossen.
Mit der Vereinbarung verpflichtet sich die Stadt, alle Anstrengungen zu unternehmen, um auf Dauer den jahresbezogenen Haushaltsausgleich zu erreichen. Da dieses Ziel natürlich nicht von heute auf morgen erreicht werden kann, wurden für die Haushaltsjahre 2015 bis 2018 jeweils Teilziele vereinbar Weiterlesen
is-mv
Innenminister hat Doppelhaushalt 2018/2019 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock genehmigt
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa hat den Doppelhaushalt 2018/2019 der Hanse- und Universitätsstadt Rostock genehmigt. Damit kann die größte Stadt des Landes in Kürze im Haushaltsplan veranschlagte Zuweisungen an Vereine bewilligen und auszahlen, aber auch den Startschuss für neu geplante Investitionen geben.
Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird nach 17 Jahren mit Haushaltsdefiziten voraussichtlich Ende 2018/Anfang Weiterlesen
Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird nach 17 Jahren mit Haushaltsdefiziten voraussichtlich Ende 2018/Anfang Weiterlesen
Anklam wieder Standort der Bereitschaftspolizei/ Minister Caffier: Wir verstärken Polizeipräsenz in der Fläche
Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa, Lorenz Caffier, hat heute im Polizeizentrum in Anklam den neu aufgestellten 4. Einsatzzug der 2. Bereitschaftspolizeihundertschaft offiziell in Dienst gestellt.
"Die Bereitschaftspolizei ist zurück in Anklam und das ist auch gut so", sagte Minister Caffier im Rahmen seines Besuchs im Anklamer Polizeizentrum. "Wir zeigen so auch in ländlichen Gebieten Flagge und Anfahrtswege sowie Reaktionszeiten ve Weiterlesen
"Die Bereitschaftspolizei ist zurück in Anklam und das ist auch gut so", sagte Minister Caffier im Rahmen seines Besuchs im Anklamer Polizeizentrum. "Wir zeigen so auch in ländlichen Gebieten Flagge und Anfahrtswege sowie Reaktionszeiten ve Weiterlesen
Zusammenschluss der Gemeinden Marnitz, Suckow und Tessenow:/ Innenministerium genehmigt Gemeindenamen „Ruhner Berge“
Schwerin (ots) - Die Gemeinden Marnitz, Suckow und Tessenow (Landkreis Ludwigslust-Parchim) haben einen Gebietsänderungsvertrag geschlossen. Sie werden sich mit Wirkung vom 1. Januar 2019 als Rechtssubjekte auflösen und zu einer neuen Gemeinde mit dem Namen "Ruhner Berge" zusammenschließen. Gemäß Kommunalverfassung M-V hat das Ministerium für Inneres und Europa den neuen Gemeindenamen zu genehmigen.
Innenminister Caffier lobte die Gemeinden Weiterlesen
Innenminister Caffier lobte die Gemeinden Weiterlesen
Wasserschutzpolizei testet Jetski/ Innenminister Caffier: Wir prüfen Einsatzmöglichkeiten im Binnen- und Küstengewässern
Schwerin (ots) - Das Landeswasserschutzpolizeiamt testet in diesem Monat die Einsatzmöglichkeiten von Wassermotorrädern für die wasserschutzpolizeilichen Aufgaben auf Binnen- und Küstengewässern. Innenminister Lorenz Caffier hat sich heute in Rostock die beiden von der Landespolizei für einen Monat angemieteten "Jetski" persönlich angesehen und von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wasserschutzpolizei vorführen lassen.
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Regulärer Weg zur Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern führt nicht über das Asylverfahren
Schwerin (ots) - Viele Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zeigen großes Interesse an der Beschäftigung von ukrainischen Staatsangehörigen. Knapp ein Viertel aller Asylbewerber und Geduldeten aus der Ukraine halten sich nach Angaben des Bundes in unserem Bundesland auf, weil die Zuweisungen ukrainischer Asylbegehrender vorrangig nach Mecklenburg-Vorpommern erfolgte. Oftmals haben die betroffenen Personen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Asylverf Weiterlesen
Medieneinladung/ Anklam wieder Standort der Bereitschaftspolizei
Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa, Lorenz Caffier, eröffnet
am: Montag, den 6. August 2018, 14:00 Uhr
in: 17389 Anklam, Polizeizentrum Anklam, Friedländer Str. 13
den neuen Standort für den 4. Einsatzzug der 2. Bereitschaftspolizeihundertschaft. Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen.
Eine Akkreditierung ist nicht erforderlich. Eine Voranmeldung ist aus organisatorischen Gründen hilfreich un Weiterlesen
am: Montag, den 6. August 2018, 14:00 Uhr
in: 17389 Anklam, Polizeizentrum Anklam, Friedländer Str. 13
den neuen Standort für den 4. Einsatzzug der 2. Bereitschaftspolizeihundertschaft. Medienvertreter sind zu diesem Termin herzlich eingeladen.
Eine Akkreditierung ist nicht erforderlich. Eine Voranmeldung ist aus organisatorischen Gründen hilfreich un Weiterlesen
Rund 10,2 Mio. Euro zur weiteren Entschuldung der Stadt Neubrandenburg / Innenminister übergibt Zuweisungsbescheid /
Schwerin (ots) - Innen- und Kommunalminister Lorenz Caffier übergab heute in Neubrandenburg an den Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg Herrn Silvio Witt einen Zuweisungsbescheid aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds in Höhe von rund 10,2 Mio. Euro.
Neubrandenburg strebt auch 2018 Überschüsse an, um einen Teil der in früheren Jahren entstandenen Haushaltsdefizite von derzeit noch 78,3 Mio. Euro abzubauen. In 2017 wurde zwischen dem Ministerium f Weiterlesen
Neubrandenburg strebt auch 2018 Überschüsse an, um einen Teil der in früheren Jahren entstandenen Haushaltsdefizite von derzeit noch 78,3 Mio. Euro abzubauen. In 2017 wurde zwischen dem Ministerium f Weiterlesen
Verfassungsschutzbericht 2017 für M-V vorgestellt// Innenminister Caffier: Staatliches Gewaltmonopol gefährdet – demokratischen Rechtsstaat stärken und verteidigen
Ein Dokument
Auch im Jahr 2017 gab es vielfältige Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung:
Gegen Islamisten aus Mecklenburg-Vorpommern wurden Ermittlungsverfahren wegen Weiterlesen
- Verfassungsschutzbericht_2017_web.pdfPDF - 1,9 MB
Auch im Jahr 2017 gab es vielfältige Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung:
Gegen Islamisten aus Mecklenburg-Vorpommern wurden Ermittlungsverfahren wegen Weiterlesen
Medieneinladung/ Wasserschutzpolizei testet Wassermotorrad
Schwerin (ots) - Das Landeswasserschutzpolizeiamt testet im August die Möglichkeiten des Einsatzes von Wassermotorrädern zur Bewältigung der wasserschutzpolizeilichen Aufgaben in Binnen- und Küstengewässern des Landes.
Innenminister Lorenz Caffier wird sich die beiden von der Landespolizei für einen Monat angemieteten "Jetski" von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wasserschutzpolizei vorführen lassen. Medienvertreter sind zu die Weiterlesen
Innenminister Lorenz Caffier wird sich die beiden von der Landespolizei für einen Monat angemieteten "Jetski" von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Wasserschutzpolizei vorführen lassen. Medienvertreter sind zu die Weiterlesen