Schwerin (ots) - Die Fahrzeuge und Boote der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommerns tragen ab sofort Trauerflor und Trauerbeflaggung. Mecklenburg-Vorpommerns Polizistinnen und Polizisten bekunden damit als äußeres Anzeichen der Anteilnahme ihre Trauer um eine Polizeibeamtin des Landes Nor Weiterlesen
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Caffier: Vorsicht bei Gebrauch von Silvesterfeuerwerk Innenminister dankt Einsatzkräften von Polizei und Feuerwehr
Schwerin (ots) - Zu Beginn des Feuerwerksverkaufs am 28. Dezember ruft Innenminister Lorenz Caffier zum vorsichtigen Umgang auf und weist auf die besonderen Gefahren hin. "Unsachgemäße Handhabung und Selbstüberschätzung, oft in Kombination mit Alkoholgenuss, führen immer wieder zu Ver Weiterlesen
Gemeinsame norddeutsche Abschiebungshafteinrichtung
Schwerin (ots) - Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern haben sich auf die Errichtung einer gemeinsamen Abschiebungshafteinrichtung geeinigt. Verantwortlich für den Betrieb der neuen Einrichtung wird Schleswig-Holstein sein. Rund 20 Plätze werden Mecklenburg-Vorpommern zu Weiterlesen
Neu/Vollständig: Verwaltungsvorschrift zur Individuellen Kennzeichnung von Polizistinnen und Polizisten in geschlossenen Einheiten
Schwerin (ots) - Das Innenministerium hat heute im Kabinett die Verwaltungsvorschrift zur "Individuellen Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten der Einsatzeinheiten der Landespolizei" vorgestellt. Die Verwaltungsvorschrift tritt ab dem 01.01.2018 in Weiterlesen
Polizistin aus Hessen im Dienst tödlich verunglückt Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern trauert
Schwerin (ots) - Die Fahrzeuge und Boote der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommerns tragen ab sofort Trauerflor und Trauerbeflaggung. Mecklenburg-Vorpommerns Polizistinnen und Polizisten bekunden damit als äußeres Anzeichen der Anteilnahme ihre Trauer um eine Polizeibeamtin des Landes Hes Weiterlesen
Verwaltungsvorschrift zur Individuellen Kennzeichnung von Polizistinnen und Polizisten in geschlossenen Einheiten
Schwerin (ots) - Das Innenministerium hat heute im Kabinett die Verwaltungsvorschrift zur "Individuellen Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten der Einsatzeinheiten der Landespolizei" vorgestellt. Die Verwaltungsvorschrift tritt ab dem 01.01.2018 in Weiterlesen
Landesverfassung wird europäischem Recht angepasst Kabinett stimmt Gesetzentwurf zu
Schwerin (ots) - Hintergrund dieses Gesetzentwurfes ist das auf europäischer Ebene verabschiedete Datenschutzpaket und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur völligen Unabhängigkeit der Kontrollstelle. In diesem Zusammenhang muss auch Artikel 37 der Verfassung des Landes Weiterlesen
Kabinett stimmt Gesetzentwurf zur Anpassung des Landesdatenschutzgesetzes und weiterer datenschutzrechtlicher Vorschriften im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums zu
Schwerin (ots) - Ab dem 25. Mai 2018 gilt die EU-Datenschutz-Grundverordnung in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Bis dahin müssen auch das Allgemeine und das Besondere (bereichsspezifische) Datenschutzrecht des Landes Mecklenburg-Vorpommern an die Europäischen Vorschriften Weiterlesen
Neue Landeswahlleitung M-V bestellt
Schwerin (ots) - Die Landesregierung bestellt gemäß Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V) die Landeswahlleitung und ihre Stellvertretung. In Mecklenburg-Vorpommern wird die Landeswahlleitung von der Leiterin bzw. dem Leiter der Abteilung Statistik im Landesamt für innere Verwaltung Weiterlesen
Innenministerium honoriert Sparanstrengungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock/Konsolidierungsvereinbarung unterzeichnet
Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier und Oberbürgermeister Roland Methling haben heute in Rostock eine Konsolidierungsvereinbarung unterzeichnet. Setzt die Hanse- und Universitätsstadt die darin vereinbarten Sparziele um, kann sie Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Hausha Weiterlesen