Schwerin (ots) - Innenminister Caffier hat das heutige Verbot der rechtsextremistischen Organisation "Weisse Wölfe Terrorcrew" durch Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ausdrücklich begrüßt.
"Die Demokratie muss wehrhaft sein und allen Angriffen gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung entschieden entgegentreten", sagte Innenminister Caffier. "Wir Demokraten sind verpflichtet, die Instrumente zwar mit Weiterlesen
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Sport hat über die genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Schwerin entschieden. Die von der Stadtvertretung am 7.12.2015 beschlossene Haushaltssatzung für das Jahr 2016 kann somit nach Veröffentlichung in Kraft treten.
Auf Grund der am 24. Juli 2015 unterzeichneten Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land und der Landeshauptstadt Sc Weiterlesen
Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier, Bürgermeister Thomas Beyer und der 1. Stellvertreter des Bürgermeisters Michael Berkhahn hatten am 7. Januar 2016 eine Konsolidierungsvereinbarung nach dem Finanzausgleichsgesetz unterzeichnet. Darin verpflichtet sich die Hansestadt, alle Anstrengungen zu unternehmen, um für das Jahr 2020 einen jahresbezogen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dieses Ziel soll in Teilschritten (Z Weiterlesen
Schwerin/Prizren (ots) - Gestern ist Minister Lorenz Caffier zu einem nicht angekündigten Truppenbesuch im Kosovo eingetroffen. Er wird begleitet durch Silvio Witt, den Oberbürgermeister von Neubrandenburg, dem Sitz der Panzergrenadierbrigade 41 "Vorpommern". Die Truppe, die zum größten Teil aus Mecklenburg-Vorpommern kommt, besucht Innenminister Lorenz Caffier in seiner Funktion als Vorsitzender des Verteidigungsausschuss Weiterlesen
Schwerin (ots) - Der Barther Segler-Verein e.V. bekommt eine neue Boots- und Veranstaltungshalle im Westhafen von Barth am Barther Bodden. Sie soll den "Schipperschuppen" ersetzen, der abgerissen werden musste. Etwas größer geplant, wird die neue Halle jedoch äußerlich dem gewohnten Bild sehr ähneln.
Zur Finanzierung der Gesamtinvestitionen hatte der Verein finanzielle Unterstützung beim Land beantragt. Innen- und S Weiterlesen
Schwerin (ots) - Das Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern hat einen neuen Kommandeur. Brigadegeneral Gerd Kropf übernimmt die Führung des Landeskommandos von Brigadegeneral Christof Munzlinger.
Anlässlich der Kommandoübergabe heute im Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin mit vielen Gästen aus Politik und Gesellschaft würdigte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Lorenz Caffier im Namen der Weiterlesen
Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts der Länder Lorenz Caffier begrüßt ausdrücklich Änderungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung, die künftig die Polizei entlasten und die Begleitung und Absicherung von Großraum- und Schwerlasttransporten durch private Spezialfirmen ermöglichen sollen.
"Dieser Sc Weiterlesen
Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Sport und die Landeshauptstadt Schwerin hatten am 27.07.2015 eine Konsolidierungsvereinbarung unterzeichnet. Setzt die Landeshauptstadt die darin vereinbarten Ziele um, erhält sie Konsolidierungshilfen aus dem Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds des Landes. Vereinbart war eine schrittweise Verringerung des städtischen Defizits bis zum Jahr 2020, um auf Dauer den jahresbezo Weiterlesen
Schwerin (ots) - In der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern wird es in Kürze einen Führungswechsel geben. Mit Ablauf des 30. April 2016 wird der Inspekteur der Polizei Rudolf Springstein in den Ruhestand versetzt. Über 16 Jahre lang war sein zentrales Anliegen als ranghöchster Polizist bei uns im Land, im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger die operative Arbeit unserer Polizei entscheidend zu stärken, er trug Verantwo Weiterlesen