POL-GS: PI Goslar: Großkontrolle in Niedersachsen/Sachsen-Anhalt

31.10.2016 – 17:19
POL-GS: PI Goslar: Großkontrolle in Niedersachsen/Sachsen-Anhalt
Der Lkw mit den Maschinenbauteilen auf der Ladefläche.

Goslar (ots) - Am Freitag, 28.10.2014, zeitnah zum bevorstehenden "Tag des Einbruchsschutzes", fanden in der Zeit zwischen 12.00 und 18.00 Uhr, im Bereich der PD Braunschweig mehrere Großkontrollen zur Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls statt.

Zielrichtung war es, zum einen Informationen zu erhalten, die einen Überblick über mögliche Reisebewegungen, Fahrt- und Hauptverbindungsrouten international agierender Tätergruppen geben können, zum anderen natürlich auch, potenzielle Tatverdächtige auf frischer Tat anzutreffen.

Die behörden- und länderübergreifende Zusammenarbeit in diesem Bereich weiter zu optimieren, war ein weiterer Schwerpunkt. Derartige Maßnahmen wurden daher auch von den Polizeibehörden im angrenzenden Bundesland Sachsen-Anhalt mit gleicher Zielrichtung unter ganzheitlichem Gesichtspunkten durchgeführt.

Durch solche Kontrollaktionen, an denen sich auch Mitarbeiter des Zolls sowie des Gewerbeaufsichtsamtes beteiligten, zeigt die Polizei einerseits entsprechende Präsenz, andererseits hält sie auch Ausschau nach möglichen Tätern.

Auf niedersächsischer Seite überprüften insgesamt 120 Polizeibeamtinnen und -beamte an den Kontrollstellen im

Landkreis Goslar: B 6, in Höhe Abfahrt Harlingerode Gewerbegebiet, AS zur K 46 aus Richtung Braunschweig (A 395) und Wernigerode (B 6N) kommend,

Landkreis Wolfenbüttel: B 82 im Bereich der Landesgrenze sowie B 79 im Bereich der Landesgrenze,

Landkreis Helmstedt: B 1 in Höhe AS Helmstedt-Ost in Fahrtrichtung Sachsen-Anhalt,

und die Polizeibeamtinnen und -beamten der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt

im Bereich B 6 Parkplatz Brockenblitz sowie B 245/B 245a Barneberg,

etwa 6 Stunden lang zahlreiche Verkehrsteilnehmer.

Insgesamt zog die Einsatzleitung am Ende des Tages aus polizeilicher Sicht für alle Kontrollstellen eine positive, letztendlich aber doch erschreckende Bilanz:

Kontrollstelle LK Goslar:

Während des Kontrollzeitraums passierten knapp 4.070 Fahrzeuge die Kontrollstelle, davon wurden 165 (141 Pkw und 24 Lkw) überprüft. Hierbei mussten die Polizeibeamtinnen und -beamten neben vielen durchgeführten polizeilichen Eingriffsmaßnahmen auch zahlreiche Straftaten feststellen, unter anderem 5 Fahrten unter Betäubungs-mitteleinfluss, 2 allgemeine Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, 2 Urkundenfälschungen, 3 Fahrten ohne Fahrerlaubnis, 1 Verstoß gegen das Waffengesetz sowie 1 Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

Darüber hinaus mussten Verkehrsordnungswidrigkeiten in 30 Fällen wegen des Erlöschens der Betriebserlaubnis, technischer Mängel sowie sonstiger Verstöße festgestellt und entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet werden. Zudem konnte während der Kontrolle 1 Haftbefehl vollzogen werden.

Die Beamten des eingesetzten Zolls leiteten darüber hinaus drei Verfahren wegen Zollvergehens (Betruges) ein.

Im Verlaufe der Kontrolle wurde u.a. auch ein Lkw mit polnischem Kennzeichen überprüft, der Maschinenbauteile geladen hatte. Dabei musste festgestellt werden, dass von diesen Teilen - wie sich später herausstellte - ein Gefahrenstoff (Kupfersulfat) auslief. Zur Absicherung wurde die Freiwillige Feuerwehr, die mit insgesamt 60 Einsatzkräften erschien, und die Gefahrguttruppe des Landkreises Goslar alarmiert; darüber hinaus erschienen auch der Kreisbrandmeister und Vertreter der "Unteren Wasserbehörde" vor Ort. Durch die rechtzeitig getroffenen Maßnahmen wurde verhindert, dass durch den Gefahrenstoff ein Schaden für die Umwelt eintreten konnte.

Landkreis Wolfenbüttel:

Der Kontrollbereich wurde von insgesamt 507 Fahrzeugen passiert, von denen die Einsatzkräfte 207 überprüften.

Dabei stellten die Polizeibeamtinnen und -beamten 1 Fahrt unter Betäubungsmitteleinfluss in Verbindung mit einem Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie insgesamt 17 Ordnungswidrigkeiten fest.

Kontrollstelle LK Helmstedt:

Die Kontrollstelle passierten knapp 700 Fahrzeuge, von denen 70 überprüft wurden.

In einem Kleintransporter mit polnischen Kennzeichen konnten dabei zahlreiche Pkw-Reifen mit Alufelgen und eine große Menge an Kaffee-Paketen, allerdings ohne strafrechtlichen Bezug, festgestellt werden; in der Folge leitete allerdings der Zoll ein Ermitt-lungsverfahren wegen Steuerverstoßes ein.

Gegen 15.45 Uhr konnte an der Kontrollstelle im Landkreis Helmstedt ein mit zwei polnischen Staatsangehörigen besetzter Pkw überprüft werden, wobei der Beifahrer keine Ausweispapiere mit sich führte. Im Kofferraum wurde eine große Menge an hochwertigen Alkoholika sowie Kosmetika festgestellt, wofür die entsprechenden Eigentumsnachweise fehlten. Auf Grund der Gesamtumstände besteht der Verdacht, dass die Gegenstände aus Straftaten stammen.

Beide Personen wurden vorläufig festgenommen, ein entsprechendes Ermittlungsverfahren eingeleitet und die aufgefundenen Gegenstände sichergestellt. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Braunschweig wurden sie nach erkennungsdienstlicher Behandlung und Vernehmung, bei der sie die Aussage verweigerten, wieder entlassen.

Die getroffenen Feststellungen werden derzeit weiter ausgewertet. Dieses Kontrollergebnis zeigt eindrucksvoll die Notwendigkeit derartiger Kontrollen, auch wenn sie in dieser Intensität nicht alltäglich sind.

Weitere Kontrollen sind für die kommenden Wochen und Monate geplant. Unser Dank gilt an dieser Stelle insbesondere den Verkehrsteilnehmern, die sich unseren Maßnahmen im Feierabendverkehr geduldig gestellt haben.

Siemers, KOK

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