PD Leipzig – Einsatz der Leipziger Polizei anlässlich des Versammlungsgeschehens am 6. März 2021
Einsatz der Leipziger Polizei anlässlich des Versammlungsgeschehens am 6. März 2021
Medieninformation: 118/2021
Verantwortlich: Sandra Freitag, Olaf Hoppe
Stand: 06.03.2021, 19:47 Uhr
Unter Führung der Polizeidirektion Leipzig hat die sächsische Polizei heute mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie aus Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen einen Polizeieinsatz mit ca. 2.500 Einsatzkräften zur Absicherung mehrerer Versammlungen durchgeführt.
In Sachsen, Sachsen-Anhalt und im Stadtgebiet Leipzig waren mehrere Versammlungen angemeldet und genehmigt, die im Zeitraum von etwa 9:30 Uhr bis 18:00 Uhr stattfanden.
Fünf verschiedene Fahrzeugaufzüge aus Sachsen-Anhalt, Dresden und Limbach-Oberfrohna fuhren in den Vormittagsstunden in Richtung Leipzig. Diese Anreisen wurden durch die Polizei entlang ihrer beschiedenen Routen begleitet. Etwa 130 Fahrzeuge sammelten sich auf dem Park & Ride Parkplatz am Kulkwitzer See mit dem Ziel, auf einer beschiedenen Route durch den Leipziger Westen und Norden sowie zurück zum Ausgangspunkt zu fahren. Ein Fahrzeugkorso aus Dessau schloss sich zudem dieser Versammlung an. Schlussendlich setzte sich der Aufzug gegen 16:00 Uhr mit etwa 160 Fahrzeugen in Bewegung. Mit insgesamt etwa 350 Fahrzeugen nahmen deutlich weniger Fahrzeuge an den Korsos teil, als ursprünglich angezeigt.
Vorwiegend im Leipziger Zentrum wurden mehrere Versammlungen mit deutlich über 1.000 Teilnehmern unter dem Motto „Querdenken ausbremsen“ durchgeführt. Die zum überwiegenden Teil mobil mit Fahrrädern und Motorrädern durchgeführten Aufzüge hatten eine stationäre Kundgebung am Leipziger Augustusplatz zum Ziel.
Am Rabet startete ein Fahrradaufzug mit ca. 550 Teilnehmern in Richtung Augustusplatz. Am Connewitzer Kreuz setzten sich etwa 350 Teilnehmer mit Fahrrädern entlang ihrer beschiedenen Strecke in die Innenstadt in Bewegung. In der Kuhturmstraße starteten etwa 340 weitere Fahrradfahrer in Richtung Augustusplatz. Schlussendlich fanden sich die Teilnehmer dieser Korsos am Augustusplatz ein. Dort wurde vorzeitig gegen 14:25 Uhr beendet.
Kurze Zeit später fuhren mehrere hundert Radfahrer als verbotener Aufzug los und bewegten sich über den Ring am Hauptbahnhof vorbei in Richtung Rosenthal und Emil-Fuchs-Straße. Die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig beschied, dass es sich bei dieser Spontanversammlung um einen verbotenen Aufzug handelte. In der Folge zerstreuten sich die Fahrradfahrer in Gruppen im zweistelligen Bereich in verschiedene Richtungen im Stadtgebiet.
Die vor der Oper stattfindende Versammlung mit dem Thema „Gesundheit ist keine Ware. Feministische Perspektiven auf Gesundheit“ mit etwa 200 Teilnehmern ging gegen 15:25 Uhr zu Ende.
Im weiteren Verlauf des Nachmittags kam es durch zahlreiche Gegenprotestler im Stadtgebiet Leipzig zu Behinderungen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Individualverkehrs. In der Waldstraße sammelten sich mehrere Personen, um die beschiedene Aufzugsstrecke des am Kulkwitzer See startenden Korsos zu blockieren. Die Blockade löste sich vor dem Eintreffen des Korsos wieder auf. In der Möckernsche Straße / Breitenfelder Straße wurde gegen 16:30 Uhr eine Spontanversammlung mit etwa 50 Teilnehmern angemeldet und durch die Versammlungsbehörde in der Zeit von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr genehmigt. Eine weitere Spontanversammlung wurde gegen 17:00 Uhr in der Rittergutsstraße angemeldet.
Die Polizeiführung passte in Absprache mit der Versammlungsbehörde und dem Versammlungsleiter die Aufzugsstrecke des Korsos aus dem Leipziger Westen mehrfach an, so dass ein Aufeinandertreffen des Fahrzeugkorsos mit dem Gegenprotest und damit eine konfrontative Situation verhindert wurde.
Mit aktuellen Stand haben die Einsatzkräfte über 90 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung festgestellt. Es wurden mehrere Straftaten, unter anderem drei Sachbeschädigungen an Fahrzeugen, eine Beleidigung zum Nachteil eines Journalisten sowie ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte registriert. Bei einem Verkehrsunfall mit einem Fahrradfahrer verletzte sich ein Polizeibeamter leicht.