Pressebericht vom 29.04.2021

29.04.2021, PP München Pressebericht vom 29.04.2021 Inhalt: 623. Einsätze der Münchner Polizei im Kontext mit der Corona-Pandemie 624. Informationen des Polizeipräsidiums München zur Versammlungslage am Samstag, 01.05.2021, in München 625. Festnahme nach Handel mit Betäubungsmitteln – Obergiesing 626. Betriebsunfall mit Gabelstapler; eine Person verletzt – Garching 627. Selbstgebautes Kraftrad – Schwabing 628. Nach Festnahme einer falschen Polizeibeamtin; Logistiker festgenommen – Neuaubing/Wien -siehe Medieninformation vom 19.03.2021, Ziffer 407 629. Diebstahl einer Armbanduhr – Schwabing 630. Freinacht in München – Hinweise Ihrer Münchner Polizei 623. Einsätze der Münchner Polizei im Kontext mit der Corona-Pandemie Im Zeitraum von Mittwoch, 28.04.2021, 06:00 Uhr, bis Donnerstag, 29.04.2021, 06:00 Uhr, gab es eine Vielzahl von Kontrollen und Einsätzen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums München (sowohl Stadt und Landkreis München), um die Einhaltung der aktuellen Infektionsschutzregelung zu überprüfen. Knapp 1.400 Kontrollen wurden in diesem Zeitraum durchgeführt. Dabei wurden 56 Verstöße angezeigt. Am Mittwoch, 29.04.2021, wurde der Polizei gegen 21:00 Uhr mitgeteilt, dass sich auf dem Gelände einer Tankstelle in Moosach mehrere Personen aus der sogenannten Autoposer-Szene aufhalten. Vor Ort wurden ca. 50 Personen festgestellt, welchen nach Rücksprache mit dem Hausrechtsinhaber allen ein Platzverweis erteilt wurde. Eine der betroffenen Personen, ein 20-jähriger aus dem Landkreis Starnberg, beleidigte und bedrohte daraufhin einen Polizisten verbal. Er widersetzte sich in der Folge einer Identitätsfeststellung durch so aggressives Verhalten, dass er letztendlich kurzfristig am Boden fixiert und anschließend gefesselt werden musste. Bei dieser Aktion wurde ein Polizeibeamter leicht verletzt. Der 20-Jährige selbst blieb unverletzt und wurde nach Beendigung der erforderlichen polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen. Gegen den 20-Jährigen wird nun wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung ermittelt. Durch einen Angestellten der Tankstelle wurde für die Nachtstunden der Parkplatz auf dem Gelände abgesperrt, um einen erneuten Zulauf zu verhindern. 624. Informationen des Polizeipräsidiums München zur Versammlungslage am Samstag, 01.05.2021, in München Für Samstag, 01.05.2021, wurden in München mehrere Versammlungen angemeldet. Zur Gewährleistung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit und gleichzeitigem Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürgern stehen die Sicherheits- und Gesundheitsbehörden in engem Austausch. Durch das Kreisverwaltungsreferat wurden für angemeldete Versammlungen Auflagenbescheide erteilt, welche insbesondere die Verpflichtung zum Tragen des Mund-Nasen-Schutz, die Beibehaltung von Abständen sowie die Beschränkung der Teilnehmerzahl zum Thema haben. Unter Beachtung des hohen Stellenwerts des Infektionsschutzes sowie auf Grundlage von Erfahrungen aus vergangenen Versammlungslagen wurde die angemeldete Kundgebung mit mehreren 1000 Teilnehmern in Bezug zu den Corona Maßnahmen durch das KVR untersagt. Inzwischen wurde zudem die Versammlungsanmeldung zurückgezogen. Zum polizeilichen Vorgehen nimmt der Leiter der Abteilung Einsatz des Polizeipräsidiums München, LPD Michael Dibowski wie folgt Stellung: „Am Samstag werden wir an allen relevanten Örtlichkeiten mit ca. 800 Einsatzkräften präsent sein. Gleichzeitig werden wir die Einhaltung erteilter Auflagen, wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes, die notwendigen Abstandsregelungen und die Begrenzung der Teilnehmerzahlen, konsequent überwachen.“ Herr Dibowski appelliert an das Verantwortungsgefühl aller Teilnehmer der Versammlungen am kommenden Wochenende: „Seit über einem Jahr befinden wir uns nun in der Pandemie. Trotz steigenden Testmöglichkeiten und Impfangeboten ist es weiterhin angesichts anhaltend hoher Inzidenzzahlen wichtig, dass die Regeln zum Infektionsschutz beachtet werden. Die Inanspruchnahme des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit widerspricht dem nicht, kann mit Blick auf das Infektionsgeschehen aber nicht grenzenlos gewährt werden. Auch aus Respekt gegenüber der Opfer der Corona-Pandemie ist es wichtig, dass jeder einzelne Verantwortung übernimmt. Dadurch tragen alle zu einem friedlichen Versammlungsgeschehen unter möglichst geringen gesundheitlichen Risiko für die Allgemeinheit bei und schützen, sich und andere.“ 625. Festnahme nach Handel mit Betäubungsmitteln – Obergiesing Am Nachmittag des Sonntags, 25.04.2021, verständigte ein Passant den Notruf 110 der Polizei, weil er in Obergiesing zwei verdächtige Gegenstände im Freien festgestellt hatte. Augenscheinlich handelte es sich dabei um zwei Brotzeitdosen, die an einem nicht sofort einsehbaren Ort augenscheinlich deponiert waren. Als sich die Beamten der Polizeiinspektion 23 der Sache annahmen und den Inhalt der deponierten Dosen überprüften, stellten sie fest, dass es sich augenscheinlich um Amphetamin handelte. Dieses war in mehrere Einheiten verkaufsfertig verpackt und hatte ein Gesamtgewicht von über 100 Gramm. Die Beamten stellten die Betäubungsmittel sicher, ließen jedoch die leeren Brotzeitdosen vor Ort. Wenig später fiel Ihnen ein Mann auf, der sich eine der Dosen nahm. Die Beamten sprachen diesen daraufhin an. Als sie ihn kontrollieren wollten, versuchte er zu fliehen und warf dabei die Brotzeitdose zur Seite. Die Polizeibeamten konnten ihn schließlich einholen und nahmen ihn daraufhin fest. Bei dem Tatverdächtigen handelt sich um einen 35-Jährigen mit Wohnsitz in München. Bei einer nun folgenden Wohnungsdurchsuchung stellten die Beamten weitere Gegenstände sicher, die auf den Handel mit Betäubungsmittel schließen lassen. Gegen den 35-Jährigen wird nun wegen des illegalen Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge ermittelt. Er selbst befindet sich nun in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen werden durch das Kommissariat 83 geführt. 626. Betriebsunfall mit Gabelstapler; eine Person verletzt – Garching Am Mittwoch, 28.04.2021, gegen 21:50 Uhr, war ein 31-Jähriger aus dem südlichen Münchner Landkreis damit beschäftigt, auf einem Firmengelände mit seinem Flurförderfahrzeug Paletten zu sortieren. Nachdem er rückwärts gefahren war, wollte er wieder nach vorne weiterfahren und stieß dabei mit der Gabel seines Gefährtes gegen den Fuß eines 51-jährigen Münchners, der ebenfalls bei der Firma beschäftigt ist. Dieser stürzte dadurch und blieb schwer verletzt liegen. Er wurde mit dem Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht und verblieb dort zur weiteren stationären Behandlung. Die weiteren Ermittlungen unter anderem zur genauen Ursache hat die Münchner Verkehrspolizei übernommen. 627. Selbstgebautes Kraftrad – Schwabing Am Mittwoch, 28.04.2021, gegen 12:30 Uhr, bemerkten Beamte der Polizeiinspektion 13 (Schwabing) im Rahmen ihrer Streifenfahrt auf der Leopoldstraße im Bereich der Potsdamer Straße ein Fahrrad, dass sich deutlich schneller als der fahrende Pkw-Verkehr in stadtauswärtiger Richtung bewegte. Im Bereich der Heckscherstraße konnte der Fahrradfahrer dann einer Kontrolle unterzogen werden. Dabei wurde festgestellt, dass der 21-jährige Fahrer aus einem gewöhnlichen Fahrrad ein Kraftrad gebaut hatte. Das Gefährt war akkubetrieben und konnte nach Angaben des Fahrers eine Spitzengeschwindigkeit von ca. 100 km/h erreichen. Das Kraftrad wurde daraufhin zum Zwecke der Durchführung eines Gutachtens sichergestellt. Der Fahrer konnte weder einen gültigen Versicherungsvertrag noch eine Betriebserlaubnis oder eine gültige Fahrerlaubnis vorzeigen. Zudem wurden im Verlauf der Kontrolle drogentypische Auffälligkeiten festgestellt. Ein durchgeführter freiwilliger Urintest reagierte positiv auf THC und Kokain. Bei dem 21-Jährigen wurde aus diesem Grund eine Blutentnahme durchgeführt. Gegen ihn wird jetzt wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis, einem Vergehen nach dem Pflichtversicherungsgesetz und verschiedener weiterer Verkehrsordnungswidrigkeiten und sonstiger Ordnungswidrigkeiten bei der Münchner Verkehrspolizei ermittelt. 628. Nach Festnahme einer falschen Polizeibeamtin; Logistiker festgenommen – Neuaubing/Wien Wie bereits berichtet, nahmen Beamte der Münchner Polizei am Mittwoch, 17.03.2021, gegen 14:45 Uhr, eine falsche Polizeibeamtin in Neuaubing fest. Zuvor war eine 88-Jährige von falschen Polizeibeamten angerufen worden. Durch die geschickte Gesprächsführung wurde sie dazu gebracht, Bargeld von ihrem Konto abzuheben, das sie am nächsten Tag einer “verdeckten Ermittlerin“ übergeben sollte. Bei der Geldübergabe nahmen die Beamten der Münchner Polizei dann eine 19-jährige Tatverdächtige vorläufig fest, die seitdem in Untersuchungshaft sitzt. Im Zuge der weiteren Ermittlungen durch die “AG Phänomene“ des Polizeipräsidiums München konnte ein 19-jähriger wohnsitzloser Serbe als Logistiker der Betrugsmasche identifiziert werden. Er steht im dringenden Tatverdacht auch nach der Festnahme der 19-Jährigen noch weitere Hintergrundtätigkeiten durchgeführt zu haben. Gegen ihn wurde ein europäischer Haftbefehl erwirkt. Am Montag, 26.04.2021, gegen 10:30 Uhr, konnte er so durch österreichische Polizeibeamte in Wien festgenommen werden. Er befindet sich seitdem in Untersuchungshaft und wartet auf die Auslieferung nach Deutschland. Die AG Phänomene setzt ihre Ermittlungen fort. 629. Diebstahl einer Armbanduhr – Schwabing Am Mittwoch, 28.04.2021, gegen 11:10 Uhr, befand sich ein 69-Jähriger aus dem Landkreis Ebersberg in seinem geparkten Pkw im Bereich der Clemensstraße nahe der Siegfriedstraße, als er bemerkte, wie eine unbekannte Frau an sein Fenster klopfte. Diese verwickelte ihn zunächst in ein Gespräch und griff dann mit beiden Händen nach dem Handgelenk des 69-Jährigen. Dieser riss seinen Arm kraftvoll zurück, woraufhin die Frau in Richtung der Leopoldstraße flüchtete. Wenig später stellte der Geschädigte fest, dass seine Armbanduhr fehlte und erstattete Anzeige bei der Polizeiinspektion 13 (Schwabing). Die weiteren Ermittlungen wegen eines raubähnlichen Diebstahls hat die Münchner Kriminalpolizei übernommen. Die Täterin wird wie folgt beschrieben: Weiblich, ca. 165 cm groß, ca. 30 - 35 Jahre alt, schwarze schulterlange Haare, sprach Englisch Zeugenaufruf: Wer hat im angegebenen Zeitraum im Bereich der Clemensstraße nahe der Siegfriedstraße Wahrnehmungen gemacht, die im Zusammenhang mit diesem Vorfall stehen könnten? Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeipräsidium München, Kommissariat 21, Tel. 089/2910-0, oder jeder anderen Polizeidienststelle in Verbindung zu setzen. 630. Freinacht in München – Hinweise Ihrer Münchner Polizei In der Nacht von Freitag, 30.04.2021, auf Samstag, 01.05.2021, steht kalendarisch die sogenannte “Freinacht“ an. Die Nacht wird insbesondere von Jugendlichen genutzt, um oft in Gruppen nach Beginn der Dunkelheit loszuziehen. Zu beachten ist hier vor allem, dass unabhängig von dieser Freinacht uneingeschränkt die Regelungen der Ausgangssperre gelten. Die Teilnahme an Freinachtaktivitäten ist definitiv kein triftiger Grund, um die eigene Wohnung zu verlassen! Aber auch in der Zeit davor weisen wir insbesondere darauf hin, dass brennende Müllcontainer, besprühte Verkehrsschilder oder beschmierte Hauswände definitiv keinen Spaß darstellen, sondern Eigentum schädigen und sogar Leib und Leben von Personen gefährden können.