211219 – 1505 Unterschiedliche Versammlungslagen in Frankfurt

Am Samstag, den 18. Dezember 2021, gab es mehrere Versammlungslagen mit Aufzügen im Stadtgebiet. Eine unter dem Motto "Gegen das Feuerwerkverbot!" angemeldete Versammlung wurde vom Veranstalter kurzfristig nicht wie geplant als Aufzug, sondern als stationäre Kundgebung durchgeführt, da erheblich weniger Teilnehmer erschienen, als erwartet. Die Kundgebung wurde um 12:40 Uhr beendet und verlief ohne Zwischenfälle. Für 15:00 Uhr waren zeitgleich die Kundgebung "5G frei - gegen Zwangsimpfung, Impfpass, gegen globale Diktatur" am Opernplatz sowie ein als Gegenprotest bezeichneter Aufzug unter dem Motto "Kein Geschwurbel mehr in Frankfurt - ProScience" von der Taunusanlage ausgehend angemeldet. Für beide Versammlungen wurden diverse Auflagen erlassen. Unmittelbar vor Beginn beobachtete die Polizei, dass starker Zulauf u.a. von den bereits am Opernplatz befindlichen, coronamaßnahmenkritischen Versammlungsteilnehmern hin zum Startpunkt des Aufzugs an der Taunusanlage stattfand. In der Folge wurden dort die Auflagen wie Abstandsregeln und Maskenpflicht, die die Polizei zusätzlich mehrfach über Lautsprecherdurchsagen kommunizierte, nicht eingehalten. Die Teilnehmerzahl war auf etwa 1000 Personen angewachsen. Als sich der Aufzug trotz der festgestellten massiven Auflagenverstöße in Bewegung setzen wollte, verhinderten die Einsatzkräfte dies. Daraufhin erklärte die Versammlungsleiterin die Versammlung vorzeitig für beendet, woraufhin sich die ehemaligen Teilnehmer zunächst in Kleingruppen entfernten. Kurz darauf stellte die Polizei eine Ansammlung am Willy-Brandt-Platz von etwa 500 ehemaligen Teilnehmern des beendeten Aufzugs fest. Diese wurden über Lautsprecherdurchsagen darauf hingewiesen, dass der ursprüngliche Aufzug durch die Verantwortliche beendet und keine weitere Versammlung angemeldet wurde. Auch hier wurde ein Loslaufen der Menge durch die Einsatzkräfte verhindert. Dabei kam es zu einem Gerangel mit der Polizei, bei dem eine Frau Widerstand leistete und festgenommen wurde. Zwei Polizeibeamte wurden dabei leicht verletzt. Anschließend entfernten sich die Personen in kleineren Gruppen in unterschiedliche Richtungen. Bei der Kundgebung am Opernplatz stellte die Polizei ebenfalls Auflagenverstöße fest. Noch während die Versammlungsteilnehmer über Lautsprecherdurchsagen darauf hingewiesen wurden, beendete die Veranstalterin ihre Versammlung um 16:20 Uhr. In der Spitze nahmen hier etwa 550 Personen teil. In der Folge versuchten sich ehemalige Versammlungsteilnehmer immer wieder neu zu formieren - so sammelten sich Gruppen im Bereich der Hauptwache und der Freßgass. Schließlich hielt die Polizei gegen 17:30 Uhr mehr als 100 ehemalige Versammlungsteilnehmer, die sich zu einem Aufzug formiert hatten, im Bereich des Opernplatzes an. Da sich weder ein Verantwortlicher zu erkennen gab, noch Abstände eingehalten oder Masken getragen wurden, löste die Polizei diesen Aufzug auf. Danach kam es zu keinen weiteren gleichgelagerten Ansammlungen in der Innenstadt. Die Polizei begleitete den Tag auch auf Twitter und betreute die Presse durch ein mobiles Presseteam. Rückfragen bitte an: Polizeipräsidium Frankfurt am Main Pressestelle Adickesallee 70 60322 Frankfurt am Main Direkte Erreichbarkeit von Mo. - Fr.: 07:30 Uhr bis 17:00 Uhr Telefon: 069 / 755-82110 (CvD) Fax: 069 / 755-82009 E-Mail: pressestelle.ppffm@polizei.hessen.de