Noch erfolgreichere Polizeiarbeit – Zuschlag für neues Recherche- und Analysesystem der Bayerischen Polizei: Höchste Ansprüche an Datensicherheit und Datenschutz

Die Bayerische Polizei bekommt ein neues 'Verfahrensübergreifendes Recherche- und Analysesystem', kurz VeRA. Nach einer europaweiten Ausschreibung des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) erhält das Unternehmen Palantir Technologies GmbH den Zuschlag. "Wir haben alle Bewerber eingehend auf Herz und Nieren geprüft", erklärte der Präsident des Bayerischen Landeskriminalamtes Harald Pickert. "Wir hatten sehr strenge Ausschreibungskriterien." Ganz besonders wichtig ist dem Präsidenten der Datenschutz. "VeRA wird höchste Sicherheitsanforderungen erfüllen." Die Systemserver werden laut Pickert im Rechenzentrum der Bayerischen Polizei stehen. Es wird keine Verbindung zum Internet geben. "Unser Ziel ist, die Analysefähigkeit der Polizei zur Bekämpfung und Verfolgung der schweren und organisierten Kriminalität und des Terrorismus noch erfolgreicher und schneller zu machen", ergänzte der Projektleiter Dr. Jürgen Brandl. Bei VeRA handelt es sich laut Pickert um ein Projekt mit bundesweiter Bedeutung. Im Rahmen des gemeinsamen Bund-Länder-Vorhabens 'Programm Polizei 20/20', das von der Innenministerkonferenz beschlossen wurde und die polizeilichen Verfahren vereinheitlichen soll, hat Bayern federführend die Ausschreibung der neuen Analysesoftware veranlasst und nun einen Rahmenvertrag geschlossen. "Die neue Software kann nicht nur in Bayern zum Einsatz kommen", erklärte der BLKA-Präsident. "Polizeien von Bund und Ländern haben jetzt die Möglichkeit, ohne zusätzliche aufwändige Vergabeverfahren dieses innovative Analysesystem zu nutzen." Die Notwendigkeit des neuen Recherche- und Analysesystems begründete Pickert mit den erheblich steigenden Herausforderungen in der Kriminalitätsbekämpfung. "Die Bayerische Polizei muss in der Lage sein, mit der technischen Entwicklung Schritt zu halten. Kriminalität wird zunehmend komplexer und digitaler", erläuterte der Präsident. "Besonders im Blick haben wir die Bekämpfung von Terrorismus, Organisierter Kriminalität und schwerer Kriminalitätsformen wie z.B. sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Auch im Hinblick auf die aktuelle weltpolitische Situation und mögliche Auswirkungen auf unsere Sicherheitslage müssen wir die Analysefähigkeit der Bayerischen Polizei zukunftsfähig machen.“ Nach Pickerts Worten liegen in verschiedenen polizeilichen Datenbanken viele Informationen, die für die Kriminalitätsbekämpfung von großer Bedeutung sind. Er bezeichnete die Verknüpfung und effiziente Analyse dieser Daten in kurzer Zeit als eine der zentralen Herausforderung für VeRA. "Es geht uns um eine Beschleunigung der Ermittlungen, eine effektivere Aufdeckung von kriminellen Netzwerken und auch um Ansätze, Sicherheitsgefahren schneller entschärfen zu können." Bislang müssen polizeiliche Datenquellen von Analysten einzeln abgefragt und zeitaufwändig händisch miteinander abgeglichen werden. In puncto Datensicherheit und Datenschutz werden die höchsten Maßstäbe angesetzt. Es werden bei der Einführung von VeRA umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen angewendet. Unter anderem sind dies folgende: Es gibt keine Verbindung zum Internet. Die Server befinden sich ausschließlich im Rechenzentrum der Bayer. Polizei Es werden keine neuen Daten erhoben, sondern es erfolgt lediglich ein Zugriff auf bereits rechtmäßig erhobene und gespeicherte Daten. Die Grundsätze des BSI-IT-Grundschutzes werden erfüllt. Der Auftragnehmer sichert die Einhaltung der No-Spy-Klausel zu. Vor Einsatz der Software erfolgt eine vollständige Prüfung des Quellcodes auf mögliche Schadsoftware/Hintertüren (Backdoor-Analyse) durch ein unabhängiges Forschungsinstitut. Zusätzlich werden alle Funktionalitäten der Software in einer Testumgebung auf unerwünschte Funktionen überprüft. Durchzuführende Arbeiten sind ausschließlich in Räumlichkeiten der Bayerischen Polizei zu erbringen.