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Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“: Zuschlag für Fahrzeugbeschaffung wurde erteilt

Bei der bisher größten Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen in Mecklenburg-Vorpommern wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht. Mit der Zuschlagserteilung an die Firma Rosenbauer wurde der Vertrag über die Lieferung von 265 Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF-W) geschlossen. In den Jahren 2021 bis 2023 können sich insgesamt 265 zumeist kleinere Wehren auf ein neues Fahrzeug freu Weiterlesen →

KORREKTUR der Pressemeldung Beauftragter für die Landespolizei und künftige Zuordnung des SEK zum Landesbereitschaftspolizeiamt / Kabinett stimmt Gesetzentwurf zu

IM LETZTEN ABSATZ ERFOLGTE EINE KORREKTUR.DER ERSTE SATZ WURDE WIE FOLGT GEÄNDERT:

Im Zusammenhang mit dem Bericht einer unabhängigen Experten-Kommission zur Untersuchung der Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes (LKA) Mecklenburg-Vorpommern ist entschieden worden, das SEK in das Landesbereitschaftspolizeiamt (LBPA) zu verlagern.

DER KORRIGIERTE TEXT GESAMT:

Das K Weiterlesen →

Beauftragter für die Landespolizei und künftige Zuordnung des SEK zum Landesbereitschaftspolizeiamt/Kabinett stimmt Gesetzentwurf zu

Das Kabinett hat heute dem Gesetzentwurf des Innenministeriums zugestimmt, wonach die Aufgabe des Beauftragten für die Landespolizei dem Bürgerbeauftragten zugeordnet werden soll. Um dafür die gesetzliche Grundlage zu schaffen, muss das Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz geändert werden. Dies geschieht im Zuge der anstehenden Änderung des Polizeiorganisationsg Weiterlesen →

Sanierung und Umgestaltung der Prenzlauer Straße in Pasewalk/ 330.000 EUR Fördermittel aus Kofinanzierungsfonds

Das Innenministerium unterstützt die Stadt Pasewalk (Landkreis Vorpommern-Greifswald) bei der Umgestaltung der Prenzlauer Straße zwischen Markt und Prenzlauer Tor. Der derzeitige Zustand ist durch Löcher, Ausbrüche, Kantenversätze und Unebenheiten als Unfallgefahr dringend sanierungsbedürftig. Mit der grundhaften Erneuerung der Straße auf ca. 350 m Länge Weiterlesen →

Für Umbau und Sanierung der Regionalen Schule Banzkow gibt es rund 404.000 Euro Fördergeld vom Innenministerium

Die Regionale Schule Banzkow ist eine zweizügige Schule mit den Klassenstufen fünf bis zehn. Das Schulgebäude ist ein Plattenbau aus den 80iger Jahren. Die elektrischen Anlagen, die komplette Haustechnik und Heizungsanlage sowie die brandschutztechnische Anlage sind noch im Zustand des Baujahres und müssen saniert werden.

Der Minister besuchte heute die Regionale Schul Weiterlesen →

Urteil EuGH zur Vorratsdatenspeicherung Innenminister Caffier: Urteil ist wichtiger Wegweiser

"Das Urteil ist ein wichtiger Wegweiser dafür, wie wir im digitalen Raum schwere Verbrechen besser bekämpfen können", kommentiert Innenminister Lorenz Caffier das Urteil des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung. "Auch wenn eine Entscheidung zur deutschen Regelung noch aussteht, haben wir jetzt einen ersten Kriterienkatalog, mit dem sich arbeiten lässt. Das wichtig Weiterlesen →

Betriebsverlängerung oder Stilllegung des Kernkraftwerks Loviisa (Finnland)

Finnland plant die Verlängerung der Betriebsdauer des Kernkraftwerks Loviisa um maximal 20 Jahre oder dessen Stilllegung nach Ablauf der derzeitigen Betriebsgenehmigungen.

Im Rahmen des Artikels 3 der sogenannten ESPOO-Convention (Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen) hat Finnland dazu Deutschland entsprechende Weiterlesen →

Neubau einer Zweifeld-Sporthalle am städtischen Schulstandort „Recknitz-Campus“ in Laage Innenminister übergibt Bescheid über 950.000 EUR Fördermittel

"Schlau werden. Fit sein Alle zusammen. Von Anfang an!" Dieses Motto macht sich die Gesamtschule zu eigen und steht für Bildung und Erziehung unter einem Dach.

Die Stadt Laage (Landkreis Rostock) hat sich unter Berücksichtigung der Schülerzahlen auf einen Schulstandort konzentriert. Der "Recknitz-Campus" umfasst zwei Schulen, die Grundschule und die Koop Weiterlesen →