Innenminister Christian Pegel hat erschüttert auf eine Serie von Hakenkreuz-Schmierereien in Anklam reagiert. "Die Hakenkreuz- und SS-Runen-Schmierereien an verschiedenen Institutionen sind eine unerträgliche Entgleisung", so der Minister. In Anklam wurden heute im Eingangsbereich des Rathauses (siehe Pressemitteilung der Polizei: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108747/5645171), am Bah Weiterlesen →

Digitalisierungsminister Christian Pegel nimmt am Montag an der Sitzung des Digitalisierungsbeirates des Landes Mecklenburg-Vorpommern teil, der zum achten Mal tagt. Neben aktuellen Themen werden die anwesenden Staatssekretärinnen und Staatssekretäre während eines Podiumsgespräches über Projekte der einzelnen Ministerien informieren. Zudem stellen die Digitalen Innovationszentren ihre Arbeit Weiterlesen →

"Täter und Täterinnen im Fokus - Opferschutzorientierte Täterarbeit im Kontext Häuslicher Gewalt" lautet das Thema der dritten interdisziplinären Opferschutztagung am 16. November 2023 in Neustrelitz. Landesinnenminister Christian Pegel und Justizministerin Jacqueline Bernhardt eröffnen die Tagung. Geplant sind mehrere Workshops als Auftaktveranstaltung der Landesregierung zur Internationale Weiterlesen →

Das Land erlaubt seinen und den kommunalen Behörden morgen, am 9. November 2023, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, aus Solidarität die Flagge des Staates Israel an den behördlichen Fahnenmasten zu setzen, teilte Landesinnenminister Christian Pegel in einer entsprechenden Verfügung den Behörden im Land mit. "Die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 ist einer der beschämendsten Tage in d Weiterlesen →

Der Landtag hat heute dem Änderungsgesetz zum Sicherhits- und Ordnungsgesetz (SOG) Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Dieser Gesetzentwurf wurde notwendig, aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-015.html) zu einigen Bestimmungen des seit 2020 gültigen SOG MV vom 1. Februar dieses Jahres. Inne Weiterlesen →

Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute eine Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V)https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-FinAusglGMV2020V8IVZ vorgestellt. Das FAG soll zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden haben wir ein beachtliches Investitionspaket auf den Weg gebracht. Wir investieren in Weiterlesen →

Landesinnenminister Christian Pegel hat seinen Besuch beim Zweiten Einsatzkontingent der enhanced Vigilance Activities, das sich in erheblichem Umfang aus Soldatinnen und Soldaten der Flugabwehrraketengruppe 21 (Fla-RakGrp 21) aus Mecklenburg-Vorpommern zusammensetzt, in Polen beendet und die Bedeutung des Einsatzes der mehr als 250 Soldatinnen und Soldaten für die Sicherheit Europas unterstriche Weiterlesen →

Seit gestern Abend sind die Internetseiten der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern - und damit auch die Onlinewache - sowie das MV-Serviceportal nur eingeschränkt erreichbar. Diese Internetseiten werden vom IT-Dienstleister des Landes, dem Datenverarbeitungszentrum (DVZ) M-V, bereitgestellt und technisch betreut. "Unsere IT-Spezialisten nehmen seit gestern ein stark erhöhtes Aufkommen von Anfr Weiterlesen →

Aufgrund des schweren Brandes auf dem Gelände der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) in Warin im Landkreis Nordwestmecklenburg seit den frühen Morgenstunden hat Innenminister Christian Pegel dem Landrat bereits zugesagt, dass der Landkreis in dieser besonderen Situation nicht allein gelassen wird und das Land seine Möglichkeiten zur Unterstützung prüft. "Für den Brand- und Katastrophenschu Weiterlesen →

Heute hat Landesinnenminister Christian Pegel auf dem Gelände der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz MV (LSBK MV) das erste von insgesamt 40 Löschgruppenfahrzeugen 20 (LF 20), die im Rahmen des Landesprogramms "Zukunftsfähige Feuerwehr" beschafft werden, an die Freiwillige Feuerwehr Schwerin/Warnitz übergeben. "Ich freue mich sehr, dass wir den zweiten großen Programmteil beginn Weiterlesen →