Bauminister Christian Pegel wird am Freitag einen Zuwendungsbescheid über ein zinsloses Darlehen von rund 770.000 Euro verbunden mit einem Tilgungsnachlass von rund 190.000 Euro an die Gebäudewirtschaft Ribnitz-Damgarten übergeben. Das sechsgeschossige Wohnhaus Moskauer Straße 8 aus dem Jahr 1978 soll modernisiert werden. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu diesem Termin herzlich eing Weiterlesen →

Positiver Trend auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern: In den Monaten Januar bis Oktober ist die Zahl der Verkehrsunfälle mit Unfalltoten um 35,71 Prozent auf 45 Personen zurückgegangen. Dies sind 25 Personen weniger als im Vorjahreszeitraum. Zudem sank die Zahl der Schwerverletzten Personen um 140 Personen auf 960 (2022: 1.100). Leider ereignete sich im November ein Verkehrsunfall mit ein Weiterlesen →

Am Mittwoch übergibt Innenminister Christian Pegel in Anklam im Landkreis Vorpommern-Greifswald jeweils ein Löschgruppenfahrzeug 20-KatS (LF 20-KatS) für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Spantekow und ein Wechselladerfahrzeug (WLF) für die Logistikgruppe am Standort der Feuerwehrtechnischen Zentrale Gützkow. Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen. Termin: Mitt Weiterlesen →

Innenminister Christian Pegel hat erschüttert auf eine Serie von Hakenkreuz-Schmierereien in Anklam reagiert. "Die Hakenkreuz- und SS-Runen-Schmierereien an verschiedenen Institutionen sind eine unerträgliche Entgleisung", so der Minister. In Anklam wurden heute im Eingangsbereich des Rathauses (siehe Pressemitteilung der Polizei: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108747/5645171), am Bah Weiterlesen →

Digitalisierungsminister Christian Pegel nimmt am Montag an der Sitzung des Digitalisierungsbeirates des Landes Mecklenburg-Vorpommern teil, der zum achten Mal tagt. Neben aktuellen Themen werden die anwesenden Staatssekretärinnen und Staatssekretäre während eines Podiumsgespräches über Projekte der einzelnen Ministerien informieren. Zudem stellen die Digitalen Innovationszentren ihre Arbeit Weiterlesen →

"Täter und Täterinnen im Fokus - Opferschutzorientierte Täterarbeit im Kontext Häuslicher Gewalt" lautet das Thema der dritten interdisziplinären Opferschutztagung am 16. November 2023 in Neustrelitz. Landesinnenminister Christian Pegel und Justizministerin Jacqueline Bernhardt eröffnen die Tagung. Geplant sind mehrere Workshops als Auftaktveranstaltung der Landesregierung zur Internationale Weiterlesen →

Das Land erlaubt seinen und den kommunalen Behörden morgen, am 9. November 2023, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, aus Solidarität die Flagge des Staates Israel an den behördlichen Fahnenmasten zu setzen, teilte Landesinnenminister Christian Pegel in einer entsprechenden Verfügung den Behörden im Land mit. "Die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 ist einer der beschämendsten Tage in d Weiterlesen →

Der Landtag hat heute dem Änderungsgesetz zum Sicherhits- und Ordnungsgesetz (SOG) Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Dieser Gesetzentwurf wurde notwendig, aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-015.html) zu einigen Bestimmungen des seit 2020 gültigen SOG MV vom 1. Februar dieses Jahres. Inne Weiterlesen →

Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute eine Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V)https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-FinAusglGMV2020V8IVZ vorgestellt. Das FAG soll zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden haben wir ein beachtliches Investitionspaket auf den Weg gebracht. Wir investieren in Weiterlesen →

Landesinnenminister Christian Pegel hat seinen Besuch beim Zweiten Einsatzkontingent der enhanced Vigilance Activities, das sich in erheblichem Umfang aus Soldatinnen und Soldaten der Flugabwehrraketengruppe 21 (Fla-RakGrp 21) aus Mecklenburg-Vorpommern zusammensetzt, in Polen beendet und die Bedeutung des Einsatzes der mehr als 250 Soldatinnen und Soldaten für die Sicherheit Europas unterstriche Weiterlesen →