Mitte/Tempelhof-Schöneberg
Der Polizeiabschnitt 36, Polizeiabschnitt 44 und Kriminalbeamte
führten gestern Abend und in der vergangenen Nacht zusammen
mit Mitarbeitern der zuständigen Ordnungsämter, dem
Hauptzollamt und dem Finanzamt Lokalkontrollen in Mitte und
Tempelhof durch.
Nr. 0102
In der Zeit von 16 bis 23.30 Uhr wurden in Gesundbrunnen acht
Lokale kontrolliert. Es wurden diverse Verstöße festgestellt,
u.a. Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, die
Gewebeverordnung, Preisangabenverordnung, Spielverordnung, das
Spielhallengesetz. In der Stettiner Straße wurde ein
Glücksspielautomat in einer Gaststätte sichergestellt, zwei
versiegelt und in der Bellermannstraße wurden in einem
Geschäft vier Glücksspielautomaten versiegelt. Zwei
Lokalschließungen in der Wollankstraße wurden vollzogen, da
kein Verantwortlicher vor Ort war.
Nr. 0103
In Tempelhof wurden zwischen 18.45 und 2.30 Uhr sechs
Lokalkontrollen zur Einhaltung des Jugendschutz- und
Nichtraucherschutzgesetzes sowie gewerblichen und
zollrechtlichen Bestimmungen durchgeführt. Insgesamt wurden 43
Personen überprüft und 87 Verstöße festgestellt. Neben den
zuvor genannten Jugendschutz- und Nichtraucherschutzgesetzen,
gab es u.a. Verstöße wegen fehlender Feuerlöscher, fehlender
Aushänge, mangelhafter Notausgangsbeschilderung, Verstöße
gegen das Mindestlohngesetz und
Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. Zudem wurden in drei Lokalen
am Tempelhofer Damm, am Mariendorfer Damm und in der
Attilastraße knapp 113 Kilogramm unversteuerter
Wasserpfeifentabak sichergestellt sowie in der
Manteuffelstraße ein Spielautomat beschlagnahmt.