Nr. 0969
Die Polizei Berlin zieht insgesamt eine positive Bilanz zu den
zahlreichen Demonstrationen, die am 1. Mai 2018 in Berlin
stattfanden.
Der Tag begann mit den traditionellen Aufzügen und den
Kundgebungen des DGB. Die Aufzüge
mit mehrere tausend Teilnehmenden verliefen ohne
Störungen.
Gegen 11 Uhr fand in Pankow ein Sommerfest der AfD statt, zu
dem es Gegenproteste von mehreren 100 Teilnehmenden gab. Dabei
wurden die Begleiter eines Abgeordneten der AfD angegriffen.
Das konnte von Polizeikräften unterbunden werden. Ein
Tatverdächtiger wurde wegen Körperverletzung und Widerstand
festgenommen.
Gegen 13 Uhr begannen die „MyFest“-Veranstaltungen in
Kreuzberg mit Redebeiträgen und Musikdarbietungen auf mehreren
Bühnen. Alle Versammlungen auf dem „MyFest“, die bis etwa
22 Uhr andauerten, verliefen mit mehreren 10.000 Teilnehmenden
störungsfrei.
Neu im Jahr 2018 war die Veranstaltung „MaiGörli“ im
Görlitzer Park, die vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
angemeldet wurde. Auch hier beteiligten sich im Zeitraum von 12
bis 23 Uhr weit mehr als 10.000 Personen. Aufgrund der
Auslastung des Veranstaltungsraumes und weiter anhaltenden
Zustroms mussten kurz vor 17 Uhr alle Eingänge des umzäunten
Geländes geschlossen werden. Zwischenzeitlich wurden auch die
Musikdarbietungen unterbrochen. Nach dem Abstrom von mehreren
Besuchern konnten die Zugänge gegen 18.30 Uhr teilweise wieder
geöffnet werden. Wenngleich 160 Personen durch die Polizei des
Ortes verwiesen werden mussten und mehrere
Strafermittlungsverfahren eingeleitet wurden, verlief die
Veranstaltung nahezu störungsfrei.
Erstmalig zum 1. Mai gab es auch eine Versammlung mit dem Thema „1. Mai im Grunewald“, die dort von 14 bis 18 Uhr durchgeführt wurde. Entgegen der 200 angemeldeten Teilnehmenden fanden sich etwa 3000 Personen ein. Bei dem Aufzug wurden mehrere Autos, Hauswände, Zäune und Stromverteilerkästen beschädigt. Insgesamt wurden 68 Sachbeschädigungen, teilweise mit Farbspray, registriert. Dazu konnten insgesamt sechs Tatverdächtige festgestellt werden.
Wie schon im letzten Jahr war die erwartete „Revolutionäre
1. Mai-Demo“ nicht angemeldet. Durch mehrere Aufrufe im
Internet war die Polizei Berlin dennoch darauf vorbereitet. So
stellten die Einsatzkräfte gegen 18.30 Uhr eine steigende
Anzahl von Personen auf dem Oranienplatz fest. Das Startzeichen
war offensichtlich das Abbrennen von Pyrotechnik und
Nebeltöpfen. Die Anzahl der Teilnehmenden auf dem Weg in
Richtung Skalitzer Straße und weiter in Richtung
Oberbaumbrücke stieg auf mehrere 1000 an. Dabei wurden auch
mehrere Böller und Flaschen in Richtung der Polizeikräfte
geworfen. Teile des Aufzuges wendeten nach Erreichen des
Endplatzes und liefen damit ihren eigenen Teilnehmenden am
Schluss des Aufzuges entgegen. Kurz vor 20 Uhr entfernten sich
die Aufzugsteilnehmenden in verschiedene Richtungen.
Während des Aufzuges wurde neben nicht verbotenen kurdischen
Fahnen eine Fahne mit dem Bildnis von Abdullah Öcalan
mitgeführt. Dazu wurden beweissichere Aufnahmen gefertigt und
ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das
Vereinsgesetz eingeleitet.
Mit Bezug zur sogenannten „18 Uhr Demo“ konnten in den Abend- und Nachtstunden noch weitere Festnahmen von wiedererkannten Straftätern nach Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Wurf von Pyrotechnik getätigt werden. Es kam vereinzelt zu Widerstandshandlungen und Flaschenwürfen.
Eine Vielzahl von weiteren Aufzügen, Kundgebungen und Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen im gesamten Stadtgebiet verlief störungsfrei.
Die weiteren Abend- und Nachtstunden verliefen ruhig.
Insgesamt nahm die Polizei im Verlauf des 1. Mai 103 Personen fest, unter anderem wegen Landfriedensbruch, Widerstand und Sachbeschädigung. Knapp 200 Strafanzeigen wurden bisher gefertigt und weitere gewerberechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Es waren 5.170 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Darunter waren auch 1.581 Unterstützungskräfte aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden 20 leicht verletzte Einsatzkräfte gemeldet, wovon zwei ihren Dienst nicht fortsetzen konnten. Ein Beamter erlitt ein Knalltrauma, ein weiterer eine Handverletzung ohne Fremdeinwirkung.
Mit dem heutigen Tag nimmt die Ermittlungsgruppe 1. Mai ihre Tätigkeit auf. Insbesondere das umfangreiche Video- und Fotomaterial sowie weiteres Beweismaterial wird hier ausgewertet, um weitere Straftäter zu überführen.
Die Polizeipräsidentin Frau Barbara Slowik zeigte sich sehr zufrieden mit dem Einsatz: „Unser Einsatzkonzept ist voll aufgegangen. Ich danke den Einsatzleiterinnen und Einsatzleitern und insbesondere den Kräften auf der Straße für ihr professionelles und umsichtiges Handeln. Allen Verletzten wünsche ich eine schnelle und vollständige Genesung.“