Verdacht des illegalen Glücksspiels - Polizei kontrolliert Gaststätten
Polizeimeldung vom 24.01.2019
bezirksübergreifend
Nr. 0203
Beamte des Landeskriminalamts haben gestern in Moabit, Mitte, Wedding, Kreuzberg und Neukölln insgesamt elf Gaststätten und Spielhallen wegen des Verdachts des illegalen Glücksspiels kontrolliert. In der Zeit von 13.30 bis 19 Uhr kontrollierten die Fahnder mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei und Dienstkräften weiterer Behörden, wie der Vergnügungssteuerstelle des Finanzamtes Wedding, der Steuerfahndung und des Ordnungsamtes Neukölln, die Lokale. Durch wiederholt durchgeführte Einsätze sollte unter anderem festgestellt werden, ob die gewerberechtlichen Bestimmungen eingehalten wurden. Darüber hinaus überprüften die Dienstkräfte, ob in den Geschäften dem illegalen Glücksspiel nachgegangen wurde. In sechs Gaststätten fanden die Polizistinnen und Polizisten nicht genehmigte Sportwettgeräte und leiteten Strafermittlungsverfahren wegen des Verdachts des illegalen Glücksspiels ein. In zwei Gaststätten, in der Perleberger Straße und Brunnenstraße, waren neben den erlaubten Geldspielgeräten auch Sportwettterminals aufgestellt worden. In einem Lokal in der Hobrechtstraße musste ein Betreiber seinen Computer abbauen, da der Verdacht bestand, dass über diesen Rechner illegale Wetten online vermittelt wurden. Insgesamt 26 gewerberechtliche Verstöße haben die Beamtinnen und Beamten festgestellt. So wurden in fünf Gaststätten die Nutzflächen der Geldspielgeräte derart verändert, dass sie als Spielhallen zu betrachten waren, für die jedoch keine Erlaubnis vorlag.
Neben abgelaufenen Gerätezulassungen an den Spielautomaten stellten die Fahnder auch gewerberechtliche Verstöße, wie beispielweise Verstöße gegen das Nichtraucherschutz- und Jugendschutzgesetz, fest. An dem Einsatz waren rund 45 Polizistinnen und Polizisten beteiligt.