15.02.2019 – 12:43, Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel, Kassel (ots)
Kontrollen zur Steigerung der Verkehrssicherheit führten Beamte des Polizeireviers Ost in der Nacht zum heutigen Freitag in ihrem Zuständigkeitsbereich im Kasseler Osten und den angrenzenden Kommunen im Landkreis Kassel durch. Im fließenden Verkehr zogen die Streifen des Reviers in der Zeit von 19 Uhr am Abend bis 4 Uhr in der Nacht insgesamt 59 Kraftfahrzeuge aus dem Verkehr und überprüften Fahrzeug und Fahrer auf die Verkehrstüchtigkeit hin. Insgesamt sieben Strafverfahren und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren leiteten sie in dieser Nacht ein. Ein Autofahrer war im Besitz von Drogen und auch berauscht am Steuer unterwegs, ein Zweiter fuhr alkoholisiert. Ein weiterer Fahrer legte den Beamten einen mutmaßlich gefälschten griechischen Führerschein vor. Drei ausländische Kraftfahrzeugführer hatten ihre dauerhaft in Deutschland genutzte Fahrzeuge nicht hier angemeldet und so mutmaßlich Verstöße gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz begangen.
Den 19-jährigen, offenbar drogenberauschten Autofahrer aus Kassel hatte eine Streife gegen Mitternacht in einem 5er BMW im Dormannweg in Kassel angehalten. Er konnte den Beamten keinen Führerschein aushändigen, da er nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Aufgrund des Verdachts, dass er Drogen konsumiert hatte und nicht mehr fahrtauglich ist, musste er anschließend zur Blutentnahme mit auf die Dienststelle. Diesen Verdacht erhärtend, fanden die Beamten bei ihm auch eine kleine Menge Cannabis. Neben Anzeigen wegen Drogenbesitzes, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und der Drogenfahrt, leitete die Streife auch ein Strafverfahren gegen die 39-jährige Halterin des BMW wegen Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ein. Ein in Baunatal wohnender 24-Jähriger aus Pakistan legte während der Kontrollen einen griechischen Führerschein vor. Da die Ermittlungen ergaben, dass er sich zum Zeitpunkt des Führerscheinerwerbs aber offenkundig in Deutschland aufhielt, besteht der Verdacht, dass er sich den Führerschein auf nicht legale Art und Weise beschafft hat und tatsächlich keine Fahrerlaubnis besitzt. Gegen ihn wird nun wegen Urkundenfälschung ermittelt. Einen 46-jährigen Lohfeldener stoppte eine Streife gegen 1:30 Uhr auf der Leipziger Straße im Bereich der Fuldabrücke in Kassel. Bei ihm stellten die Beamten eine Alkoholisierung über 0,5 Promille fest, weshalb ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurde. Dem Autofahrer droht nun ein Bußgeld von 500 Euro, 2 Punkte und ein Monat Fahrverbot.
Drei Anzeige gegen Nutzer ausländischer Fahrzeuge
Drei Nutzer ausländischer Fahrzeuge müssen sich aufgrund der Kontrollen nun wegen Verstößen gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz und die Abgabenordnung verantworten. Gegen 20:50 Uhr hatten Beamten einen 23-Jährigen am Steuer eines rumänsichen VW Golf am Unterneustädter Kirchplatz gestoppt. Gegen 0:30 Uhr zog eine Streife in der Straße "Sandwiesen" in Lohfelden einen 46-Jährigen am Steuer eines polnischen Ford-Kleintransporters aus dem Verkehr. Um 3:30 Uhr folgte die Kontrolle eines 30-Jährigen in einem rumänischen BMW in der Dresdener Straße / Scharnhorststraße. In allen drei Fällen besteht der Verdacht, dass die Autos dauerhaft in Deutschland gefahren werden, weshalb sie entsprechend hätten hier angemeldet werden müssen.
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