Stand: 01.12.2020, 15:00 Uhr
Ermittlungsgruppe Lubaw schließt Untersuchungen ab
Bezug: 1. Medieninformation vom 17. Juli 2020
Löbau, Maschinenhausstraße
06.07.2020
30.11.2020
Die Ermittlungsgruppe Lubaw hat ihre Untersuchungen zu den Geschehnissen am Montag, den 6. Juli 2020, an der Maschinenhausstraße in Löbau abgeschlossen. Im Sommer war es dort zu mehreren Auseinandersetzungen von Jugendlichen gekommen. Die Kriminalpolizeiinspektion der Polizeidirektion Görlitz ermittelte dazu unter anderem wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Hierbei erfolgten die gebündelten Untersuchungen zu den Geschehnissen innerhalb einer Ermittlungsgruppe.
Was war geschehen?
Am Tattag erlitt ein 17-Jähriger erhebliche Verletzungen nach Tritten und Schlägen. Bei dem Tatverdächtigen handelte es sich um einen ebenso alten türkischen Staatsbürger. Zudem sollten eine 14 und eine 16 Jahre alte Deutsche eine 14-Jährige attackiert haben. Die 16-Jährige war darüber hinaus verdächtig, eine 17-Jährige angegriffen zu haben.
Zu den Vorfällen existierten mehrere Videos, die auch in den sozialen Netzwerken kursierten. Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung und Kommentierung eines solchen Videos liefen überdies Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Beschuldigter war hier ein 40-jähriger Deutscher.
Ziel der Ermittlungsgruppe
„Ziel der Ermittlungsgruppe ist sowohl die lückenlose Aufklärung der Straftaten, als auch die Prävention solcher Geschehnisse.“, so Polizeipräsident Manfred Weißbach im Juli dieses Jahres.
Neben den Untersuchungen der Kriminalisten innerhalb der Ermittlungsgruppe waren auch Uniformierte des Reviers Zittau-Oberland und des Fachdienstes Prävention in die Aufgaben eingebunden. Streifen nahmen die Treffpunkte von Jugendlichen in Löbau verstärkt ins Visier und zeigten Präsenz. Die Experten der Prävention unterbreiteten den örtlichen Schulen und der Stadt Löbau verschiedene Angebote zur Vorbeugung.
Ergebnis
Ende November schloss die Ermittlungsgruppe die Untersuchungen zu den Körperverletzungsdelikten in Löbau ab. Im Ergebnis brachten die Ermittler verschiedene Straftaten zur Anzeige. Eine Vielzahl der vor Ort anwesenden deutschen Jugendlichen muss sich wegen des Verdachts der Körperverletzung, der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der unterlassenen Hilfeleistung verantworten.
Im Ergebnis der Untersuchungen stellten die Ermittler fest, dass die Herkunft des Haupttatverdächtigen offenbar keine Rolle spielte. Die ihm vorgeworfene Körperverletzung verübte er aus einer Gruppe heraus, die ausschließlich aus deutschen Jugendlichen bestand, in der er offenkundig voll integriert war. Im Vorfeld und im Nachgang der Körperverletzung zum Nachteil des 17-Jährigen kam es zu weiteren Körperverletzungen, die unabhängig von dem im Fokus stehenden türkischen Tatverdächtigen und anderen deutschen Jugendlichen ausgingen.
Neben der strafrechtlichen Aufarbeitung des Geschehens erfolgten in enger Kooperation mit der Stadt Löbau und anderen Präventionsträgern verschiedene Präventionsmaßnahmen. In diesem Zusammenhang wurden insbesondere die vorbeugenden Maßnahmen an den örtlichen Schulen verstärkt. (ks)
Täter nach Diebstahl gestellt
Görlitz, Heilige-Grab-Straße
1.12.2020, 01.45 Uhr
Polizisten haben am frühen Dienstmorgen an der Heilige-Grab-Straße in Görlitz einen Dieb auf der Flucht gestellt. Der Pole verschaffte sich auf unbekannte Weise Zutritt auf die Baustelle und brach dort offenbar einen Container auf. Ein aufmerksamer Anwohner beobachtete die Tat und wählte den Notruf. Der 32-Jährige flüchtete vor der Polizei. Die Beamten stellten den Mann an der Jahnstraße. In seinem Rucksack befand sich ein Laptop aus einem der Baucontainer im Wert von circa 30 Euro. Einen Sachschaden stellten die Ordnungshüter nicht fest. Der örtliche Kriminaldienst ermittelt. (fs)
Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutzverordnung
Landkreise Bautzen und Görlitz
30.11.2020, 05.00 Uhr - 01.12.2020, 05.00 Uhr
Am Montag hat die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz insgesamt sechs Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutzverordnung registriert. Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten mehrere angemeldete und unangemeldete Versammlungen.
Die Uniformierten ahndeten in beiden Landkreisen und den Zuständigkeitsbereichen der Polizeireviere insgesamt 58 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Neben Verstößen gegen das Versammlungsgesetz zeigten die Ordnungshüter zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung an. In diesem Zusammenhang sprachen die Gesetzeshüter auch neun Platzverweisungen aus. Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz durch Einsatzkräfte des Bereitschaftspolizeipräsidiums. Insgesamt befanden sich über 100 Polizisten im Einsatz.
Kamenz, Markt
Radeberg, Kirchplatz
30.11.2020, 16.30 Uhr - 19.15 Uhr
Über zehn Beamte beobachteten am späten Montagnachmittag das Geschehen am Markt in Kamenz und am Kirchplatz in Radeberg. Über das Internet erfuhren die Ordnungshüter von zwei geplanten Versammlungen. Anmeldungen dafür lagen nicht vor. Die Beamten registrierten insgesamt etwa 30 Personen. Entsprechende Aufzüge verzeichneten die Einsatzkräfte nicht. Im Ergebnis ahndeten die Einsatzkräfte einen Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz und einen Verstoß gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung.
Görlitz, Postplatz, Berliner Straße, Untermarkt
30.11.2020, 17.00 - 30.11.2020, 20.30 Uhr
In Görlitz fanden sich am Montagabend etwa 80 Bürgerinnen und Bürger zu drei angemeldeten Versammlungen am Postplatz, der Berliner Straße und dem Untermarkt zusammen. Über 50 Ordnungshüter ahndeten insgesamt zwölf Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung.
Zittau, Johannisplatz
Zittau, Markt
30.11.2020, 17.00 Uhr - 20.00 Uhr
In Zittau registrierten die Ordnungshüter am Montagabend zwei Versammlungen, wobei eine nicht angemeldet war. Insgesamt beteiligten sich knapp 90 Personen an dem Geschehen. Im Zusammenhang mit dem nicht angemeldeten Aufzug am Johannisplatz ahndeten die knapp zehn Einsatzkräfte einen Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz und 14 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung. Da die Stimmung des nicht angemeldeten Aufzuges offenbar sehr aggressiv war, unterstützten die Beamten der Versammlungen von Neugersdorf und Löbau die Einsatzkräfte in Zittau.
Ebersbach-Neugersdorf, OT Neugersdorf, Hauptstraße
Löbau, Altmarkt
30.11.2020, 16.30 - 19.15 Uhr
Am späten Montagnachmittag fanden an der Hauptstraße in Neugersdorf und am Altmarkt in Löbau zwei nicht angemeldete Versammlungen statt. An den Veranstaltungen beteiligten sich insgesamt etwa 200 Personen. Die Einsatzkräfte ahndeten zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, 25 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung und zwei Verstöße wegen falscher Personalienangabe. Etwa 60 Beamte begleiteten die Geschehnisse. (ks)
Weißwasser O.L., Sachsendamm
30.11.2020, 11.00 Uhr
Am Montagvormittag haben Beamte des Weißwasseraner Reviers die Einhaltung der Corona-Schutz-Maßnahmen in einer großen Einkaufspassage kontrolliert. Die Ordnungshüter stellten an einem Verkaufsladen den fehlenden Mund-Nasen-Schutz fest. Das Personal zeigte sich uneinsichtig gegenüber den Beamten. Diese schrieben eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung.
Autobahnpolizeirevier Bautzen
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Nicht zugelassene Reisebusse angehalten
BAB 4, Dresden - Görlitz, Rastanlage Oberlausitz-Süd
01.12.2020, 00.10 Uhr
Kurz nach Mitternacht hat eine Streife der Autobahnpolizei zwei französische Reisebusse zur Kontrolle auf den Parkplatz der Rastanlage Oberlausitz-Süd gelotst. Dabei stellten die Beamten fest, dass beide Fahrzeuge nicht zugelassen und ordentlich abgemeldet waren. Ausgestattet waren die Busse mit den alten, ungültigen französischen Kennzeichen. Auch die Kraftfahrer hatten keine gültigen Papiere vorzuweisen. Die Fahrerlaubnis des 41-jährigen polnischen Fahrers war im Oktober abgelaufen. Der andere Mann, ein 38-jähriger Ukrainer, war nicht im Besitz einer in Deutschland gültigen Fahrerlaubnis. Beide Bus-Fahrer bekamen die entsprechende Anzeige und die Weiterfahrt untersagt. (pk)
Pkw ohne Zulassung
BAB 4, Dresden - Görlitz, Parkplatz An der Neiße
01.12.2020, 03.30 Uhr
Bundespolizisten haben in den frühen Morgenstunden am Dienstag einen Pkw mit niederländischen Kennzeichen auf dem Parkplatz An der Neiße angehalten und kontrolliert. Mit Hilfe der Autobahnpolizei stellte sich heraus, dass der 37-jährige irakische Fahrer das Fahrzeug nutzte, obwohl es nicht für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen war. Es erfolgte eine entsprechende Anzeige und die Untersagung der Weiterfahrt. (pk)
Landkreis Bautzen
Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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Ohne Versicherung und unter Drogen
Bautzen, OT Nadelwitz, Niederkainaer Straße
30.11.2020, 16.00 Uhr
Polizisten haben am Montagnachmittag eine VW-Fahrerin unter Drogeneinfluss und ohne Versicherung an der Niederkainaer Straße in Nadelwitz erwischt. Ein Drogentest bei der 33-jährigen Deutschen reagierte positiv auf Amphetamine. Außerdem bestand für den VW seit Oktober kein Versicherungsschutz mehr. Die Uniformierten fertigten entsprechende Anzeigen, untersagten die Weiterfahrt und entfernten die Siegel. (fs)
Keine Versicherung und keinen Führerschein
Bautzen, Kreckwitzer Straße
30.11.2020, 17.30 Uhr
Bei einer Kontrolle einer Audi-Fahrerin am Montagnachmittag an der Kreckwitzer Straße in Bautzen haben Polizisten zwei Straftaten aufgedeckt. Für den Audi bestand kein Versicherungsschutz mehr. Die 51-Jährige besaß einen abgelaufenen ausländischen Führerschein. Die Beamten fertigten eine Anzeige wegen Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz. Die Ordnungshüter entfernten außerdem die Zulassungssiegel am Pkw der Deutschen. (fs)
Betrunken ohne Licht
Bautzen, Stieberstraße
30.11.2020, 17.30 Uhr
Am Montagnachmittag haben Bautzener Polizisten an der Stieberstraße eine Alkoholfahrt beendet. Ihnen fiel eine Citroen-Fahrerin ohne Licht auf. Bei der Kontrolle bemerkten die Uniformierten Alkoholgeruch. Ein Test gelang der 61-Jährigen nicht. Folglich ordneten die Beamten eine Blutentnahme an. Die Ordnungshüter schrieben eine Anzeige wegen Verdachts der Trunkenheit im Verkehr und untersagten der Deutschen die Weiterfahrt. (fs)
Pkw angehalten - Zeugenaufruf
Arnsdorf, Hufelandstraße
13.11.2020, 15.00 Uhr
Arnsdorf, Stolpener Straße
18.11.2020, 17.15 Uhr
Sowohl am Freitag, den 13. November 2020, als auch am Mittwoch, den 18. November 2020, hat eine Frau in Arnsdorf offenbar mehrere Gefahrenbremsungen verursacht.
Zunächst soll sich die 32-Jährige mit einem Kinderwagen auf die Hufelandstraße gestellt haben. Daraufhin stoppte ein Fahrzeugführer und unterhielt sich mit der Deutschen.
Bei dem zweiten Fall sprang sie auf die Stolpener Straße und zwang Pkw-Lenker zum Anhalten. Dabei soll sie einen auffällig rotfarbenen Kinderrucksack mit Hundebild getragen haben.
Fahrzeugführer, die der Frau am 13. und 18. November 2020 ausweichen mussten sowie Besitzer eines solchen Kinderrucksacks werden gebeten sich beim Polizeirevier Kamenz unter der Rufnummer 03578 352 - 0 oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden. (fs)
Ortsschild umgestellt
Pulsnitz, Markt
30.11.2020, 11.45 Uhr polizeibekannt
Unbekannte haben in der Nacht zu Montag die Ortstafel der Stadt Pulsnitz von der Ortsverbindung nach Ohorn entfernt. Das Schild fand sich an einem Glühweinstand am Markt wieder. Der örtliche Bauhof montierte das Ortsschild wieder an seinen ursprünglichen Platz. Der zuständige Kriminaldienst ermittelt. (fs)
Kollision in der Kurve
Ottendorf-Okrilla, OT Grünberg, Ottendorfer Straße
30.11.2020, 20.00 Uhr
Am Montagabend hat sich an der Ottendorfer Straße in Grünberg ein Verkehrsunfall unter Alkoholeinwirkung ereignet. Ein 53-jähriger Nissan-Fahrer befuhr die Ortslage in Richtung Schönborn. In der Gegenrichtung befand sich ein 45-jähriger Opel-Fahrer. Beide Lenker fuhren offenbar zu weit links und die Fahrzeuge kollidierten. Bei dem X-Trail-Fahrer stellten die Beamten Alkoholgeruch fest. Der Deutsche pustete umgerechnet 0,84 Promille. Es folgten eine Blutentnahme im Krankenhaus, die Sicherstellung seines Führerscheins sowie eine Anzeige wegen Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs. Der Sachschaden belief sich auf circa 8.000 Euro. (fs)
Tankstelle beschmiert
Lohsa, Hauptstraße, Tankstelle
28.11.2020, 20.00 Uhr - 29.11.2020, 10.00 Uhr
Am Montag hat der Pächter einer Tankstelle in Lohsa eine Sachbeschädigung durch Graffiti an seinem Objekt bei der Polizei in Hoyerswerda angezeigt. Offenbar in der Nacht zu Sonntag sprühten Unbekannte den Refrain eines Liedes großflächig auf die Wände der Rückseite des Objektes. Dadurch entstand ein Schaden von mindestens 750 Euro. Die Kriminalpolizei ermittelt. (pk)
Landkreis Görlitz
Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Laubeneinbrüche
Görlitz, Görlitzer Straße
24.11.2020 - 30.11.2020, 10.00 Uhr
Unbekannte sind innerhalb der vergangenen Woche gewaltsam in zwei Gartenhäuschen an der Görlitzer Straße in Schlauroth eingedrungen. Die Diebe durchsuchten die Lauben und hinterließen einen Gesamtsachschaden von 1.000 Euro. Ob die Langfinger etwas entwendet haben, stand noch aus. Die Kriminalisten des örtlichen Polizeireviers ermitteln. (pk)
Unfall
Görlitz, Zeppelinstraße
30.11.2020, 14.10 Uhr
Am Montagnachmittag hat eine 62-jährige Mercedes-Fahrerin an der Zeppelinstraße in Görlitz einen Unfall verursacht. Aus bisher ungeklärter Ursache fuhr sie gegen einen parkenden BMW. Bei dem Crash entstand Sachschaden von rund 5.500 Euro. (pk)
Werkzeug gestohlen
Seifhennersdorf, Zollstraße
27.11.2020 - 28.11.2020
Unbekannte Diebe sind in der Nacht zu Samstag gewaltsam in ein im Umbau befindliches Haus an der Zollstraße in Seifhennersdorf eingestiegen. Die Tatverdächtigen entwendeten verschiedene Werkzeuge im Wert von mehr als 3.000 Euro. Polizeibeamten sicherten Spuren. Der örtliche Revierkriminaldienst ermittelt. (pk)
Crash mit Verletzen
Neusalza-Spremberg, OT Friedersdorf, Hauptstraße
30.11.2020, 06:20 Uhr
Am Montagmorgen hat ein 18-jähriger Kraftfahrer auf der B 96 zwischen Zittau und Oppach einen Unfall verursacht und sich dabei leicht verletzt. In Höhe des Caravan Centers kam der junge Seat-Fahrer aus bislang ungeklärter Ursache nach links von seiner Fahrspur ab und kollidierte mit einem Caddy im Gegenverkehr. Dessen 49-jähriger Lenker blieb unverletzt. An beiden Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von etwa 15.000 Euro. (pk)
Küchengeräte gestohlen
Oberseifersdorf, Hauptstraße
30.11.2020, 19.30 Uhr
Unbekannte Täter haben am Montagabend an der Hauptstraße in Oberseifersdorf mehrere Küchengeräte entwendet. Die Diebe nahmen einen Backofen, eine Kühltruhe und weiteres Kücheninventar mit und fuhren mit einem Pkw davon. Den Sachschaden bezifferte der Eigentümer mit etwa 3.500 Euro. Beim Tatfahrzeug könnte es sich um einen VW Sharan handeln. Der Revierkriminaldienst ermittelt. (pk)
Baucontainer aufgebrochen
Boxberg, Zur Strandpromenade
27.11.2020 - 30.11.2020, 08.30 Uhr
Am vergangenen Wochenende sind unbekannte Diebe gewaltsam in einen Baucontainer am Bärwalder See eingedrungen. Die Langfinger stahlen etwa 50 Meter Kupferkabel und einen mobilen Mini-Kran. Der Baufirma schlägt dieser Diebstahl mit etwa 2.000 Euro zu Buche. Kriminaltechniker sicherten Spuren. Der Revierkriminaldienst ermittelt. (pk)