Die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in den nächsten Wochen und Monaten soll trotz der Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie so abgesichert werden, dass alle Wahlen zeitgerecht und ordnungsgemäß durchgeführt werden können. Dazu hatte der Landtag im Dezember 2020 das Landes- und Kommunalwahlgesetz ergänzt und am 11. Februar 2021 die Feststellung getroffen, dass die Vorbereit Weiterlesen →

Ein eigenes Hoheitszeichen wird von nun an die weitere Entwicklung der Gemeinde Krackow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) und ihre Einwohner begleiten. Die Gemeinde hat Ende Februar die langersehnte Genehmigung zur Führung eines eigenen Wappens erhalten. Innenminister Torsten Renz: "Wappen sind wie kaum ein anderes Zeichen geeignet, Wertvorstellungen wie Heimatverbundenheit und Geschichtsbewusst Weiterlesen →

Seit gut einem Jahr laufen die Bauarbeiten für das neue Schulgebäude der "Schule am See" in Satow (Landkreis Rostock). Dem dreigeschossigen Neubau für die Regionalschule musste ein alter Plattenbau aus den 70er Jahren weichen, der nicht mehr den Anforderungen an einen zeitgemäßen Schulbetrieb entsprach. Im Ersatzneubau werden zwölf Klassenräume und vier Vorbereitungsräume, ein Förderunte Weiterlesen →

Das Innenministerium übersandte in dieser Woche an den Bürgermeister der Stadt Sassnitz im Landkreis Vorpommern-Rügen, Herrn Frank Kracht einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung über 133.000 Euro zur Finanzierung eines neuen Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr. Das neue Fahrzeug wird ein altes Löschfahrzeug ersetzen. Das Land beteiligt sic Weiterlesen →

Nach der Genehmigung des überarbeiteten Aktionsplans zur EU-Ostseestrategie durch die Europäische Kommission stellt Innenminister Torsten Renz die Bedeutung der Strategie für Mecklenburg-Vorpommern heraus: "Die geografische Lage des Landes bietet uns herausragende Möglichkeiten. Sie stellt uns zugleich vor wichtige Herausforderungen, etwa beim Schutz der Ostsee oder beim Umgang mit dem Klimawa Weiterlesen →

Mit der Aufdeckung der Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" im November 2011 wurde eine bis dahin für unmöglich gehaltene Verbrechensserie sichtbar. Regierungen und Parlamente in Deutschland befassten und befassen sich mit der Aufarbeitung und den erforderlichen Konsequenzen aus Versäumnissen bei den Sicherheitsbehörden. Reformen bei Polizei, Verfassungsschutz und Justiz waren die Weiterlesen →

Die Stadt Pasewalk will ihre wirtschaftsnahe Infrastruktur weiter ausbauen, dazu begann Mitte November 2020 die Erschließung des ersten Bauabschnittes für den Gewerbe- und Industriepark Berlin-Stettin. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf 13 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktu Weiterlesen →

Die Finanzierung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 20 für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Neuenkirchen (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist gesichert. In dieser Woche übersandte das Innenministerium einen Bewilligungsbescheid an den Bürgermeister der Gemeinde über eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von rund 113.000 Euro. Das neue Feuerwehrauto soll ein Tanklös Weiterlesen →

Um für die Zukunft gut gerüstet zu sein, benötigt die Freiwillige Feuerwehr mit ihren 21 aktiven Mitgliedern in der Gemeinde Zirkow Unterstützung für den Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeuges. Mit der Förderung aus dem Innenministerium und der Beteiligung des Landkreises Vorpommern-Rügen mit einem Drittel an der Finanzierung, steht nun dem Kauf eines neuen Löschfahrzeuges (LF 10) nichts me Weiterlesen →

Das Land hat heute in Bad Doberan eine Wohnaußenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für die vorübergehende Unterbringung von Asylbegehrenden in Betrieb genommen. Dort werden Personen aufgenommen, die nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen oder sich über einen längeren Zeitraum nicht in der EAE des Landes aufgehalten haben und zurückkehren und sich aufgrund ihrer Herkunft und des Reiseweg Weiterlesen →