PD Goerlitz – Gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen – Beschleunigtes Verfahren – Bewährungsstrafe

Gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen - Beschleunigtes Verfahren - Bewährungsstrafe Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks), Anja Leuschner (al), Franziska Schulenburg (fs) und Sebastian Ulbrich (su) Stand: 15.01.2021, 13:15 Uhr Gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen - Beschleunigtes Verfahren - Bewährungsstrafe Bischofswerda 14.01.2021, 11.00 Uhr 15.01.2021, 10.30 Uhr Beamte des Zolls haben am Donnerstagvormittag bei einer Baustellenkontrolle in Bischofswerda einen Mann mit unklarer Identität und offenbar gefälschten Dokumenten festgestellt. Dieser wies sich zunächst mit mutmaßlich falschem Namen und einem gefälschten bulgarischen Ausweis aus. Eine Überprüfung ergab, dass sich der Tatverdächtige vermutlich unerlaubt und ohne gültige Personaldokumente im Bundesgebiet aufhielt und einer Arbeit nachging. Die Zöllner baten die Bautzener Polizisten um Unterstützung. Diese nahmen den noch Unbekannten vorläufig fest. Ermittler des Kriminaldienstes begannen mit den Untersuchungen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz sowie der Urkundenfälschung. Parallel regten sie bei der zuständigen Staatsanwaltschaft die Prüfung eines beschleunigten Verfahrens an. Ein beschleunigtes Verfahren findet Anwendung beziehungsweise wird geprüft, wenn die Sache aufgrund des einfachen Sachverhalts oder der klaren Beweislage zur sofortigen Verhandlung geeignet ist. Es dient dazu, bei bestimmten Straftaten eine spür- und unmittelbare Einwirkung auf Straftäter zu erreichen und auch unter präventiven Aspekten eine zügige Strafverfolgung sicherzustellen. Bei den weiteren Ermittlungen unterstützte ein Dolmetscher zur Überbrückung der Sprachbarriere. Offenbar hatte der Mann seinen bulgarischen Ausweis für über 1.000 Euro gekauft. Bei der Kontrolle führte er mehrere tausend Euro mit sich. Die Beamten behandelten den Namenlosen erkennungsdienstlich. Sie fertigten Fotos und nahmen seine Fingerabdrücke. Weitere Ermittlungen ergaben, dass es sich bei dem Tatverdächtigen um einen 49-jährigen Ukrainer handelte. Am Freitagvormittag erfolgte die Vorführung des Tatverdächtigen zur Hauptverhandlung bei Gericht. Im Ergebnis verurteilte der zuständige Richter den Ukrainer im beschleunigten Verfahren zu einer Bewährungsstrafe. Außerdem dienten die beschlagnahmten 4.000 Euro gleichzeitig als Geldstrafe. Weiterhin erhielt der Beschuldigte eine Ausreiseverfügung bis zum Ende des Monats. (ks) Einbrecher schlägt mit Besenstiel - Tatverdächtiger in Haft Bezug: 1. Medieninformation vom 14. Januar 2021 Görlitz, Zittauer Straße/Julius-Motteler-Straße 13.01.2021, 10.50 Uhr Wie am Donnerstag bereits berichtet, hat ein Zeuge am Mittwochvormittag einen Laubeneinbrecher auf frischer Tat ertappt. Polizisten stellten den 41-jährigen Polen und nahmen ihn vorläufig fest. Ein Richter schickte den mutmaßlichen Langfinger am Donnerstagnachmittag in eine Justizvollzugsanstalt. (al) Seniorin verliert Zehntausende an Betrüger Niesky 06.01.2021 - 13.01.2021 Löbau 14.01.2021, 11.30 Uhr - 16.15 Uhr Eine 76-Jährige aus Niesky ist in der zurückliegenden Woche mehrmals auf Telefonbetrüger reingefallen. Insgesamt verlor die Seniorin über 20.000 Euro. Im ersten Anruf versprachen ihr die Kriminellen einen Gewinn von mehr als 140.000 Euro. Um an das Geld zu kommen, sollte die Frau Amazon-Geschenkkarten im Wert von 200 Euro kaufen und die Codes am Telefon durchgeben. Das tat sie. Am Tag darauf klingelte es erneut bei der Seniorin. Eine Transfergebühr von über 4.000 Euro sei noch fällig, um die Gewinnsumme ausgezahlt zu bekommen. Die Nieskyerin überwies den Betrag. Wenige Tage später riefen die Betrüger wieder an. Schließlich sei auf den Gewinn noch eine Steuer in Höhe von knapp 16.000 Euro fällig. Die Geschädigte schickte das geforderte Geld auf ein chinesisches Konto. Weitere zwei Tage später meldeten sich die Betrüger wieder. Eine Bürgschaft von mehr als 11.000 Euro müsse die Dame noch einzahlen. Die 76-Jährige machte sich mit dem Überweisungsträger auf zur Bank. Eine Mitarbeiterin witterte schließlich den folgenschweren Betrug und klärte das Opfer auf. In Löbau rettete eine gescheiterte Geldübergabe am Donnerstagnachmittag eine 81-Jährige vor dem Verlust ihrer Ersparnisse. Betrüger hatten die Seniorin zur Mittagszeit auf ihrem Handy angerufen und sich als Mitarbeiter des Bundeskriminalamts ausgegeben. Sie schilderten einen Unfall ihrer vermeintlichen Tochter, die einen polnischen Radfahrer zu Tode gefahren haben sollte. Im Hintergrund weinte eine Frauenstimme. Die Rentnerin sollte die Strafe von mehreren tausend Euro abheben und am Bahnhof einer Person übergeben. Sie stand schließlich mit dem Geld in der Tasche am Bahnhof - aber niemand kam. Am Abend informierte sie ihre Tochter. Diese wendete sich sofort an die Polizei. In beiden Fällen übernahm die Kriminalpolizei die Ermittlungen. Enkeltrick-Anrufe sind keine Einzelfälle. Immer wieder versuchen es Betrüger mit Gewinnversprechen oder gaukeln vor, ein Verwandter sei an Corona erkrankt und brauche Geld für ein Medikament. In einigen Fällen täuschen Kriminelle vor, eine nahestehende Person habe einen schweren Verkehrsunfall verursacht. Damit sie nicht ins Gefängnis kommt, sei eine vermeintliche Kaution oder eine Strafe bei Polizei oder Staatsanwaltschaft zu bezahlen. Diese Stichworte sollten bei Ihnen sofort die Alarmglocken schrillen lassen! Gehen Sie niemals auf Geldforderungen am Telefon ein. Sprechen Sie mit Ihren Angehörigen über solche Vorfälle und informieren Sie die Polizei. (su, fs) Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung Landkreise Bautzen und Görlitz 14.01.2020, 05.00 Uhr - 15.01.2021, 05.00 Uhr Am Donnerstag hat die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz zahlreiche Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung registriert. Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum mit Kontrollen präsent und überwachten die Einhaltung der Vorschriften. Die Uniformierten ahndeten knapp 40 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Des Weiteren erteilten sie rund zehn Platzverweisungen. Unterstützung erhielten die Beamten der Polizeidirektion Görlitz von der Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei sowie dem Ordnungsamt. Insgesamt waren am Donnerstag knapp 60 Polizisten im Einsatz. Hoyerswerda, Stadtgebiet Lohsa 14.01.2021 Polizisten kontrollierten am Donnerstag die Einhaltung der Corona-Vorschriften in der Innenstadt in Hoyerswerda sowie auf Supermarkt-Parkplätzen und an Tankstellen in Lohsa. Dabei stellten die Beamten keine Verstöße fest. Alle angetroffenen Personen hielten sich an die geltenden Vorschriften. Görlitz, Emmerichstraße 14.01.2021, 16.55 Uhr Ein 57-Jähriger wollte am Donnerstagnachmittag trotz Hausverbots in einem Markt an der Emmerichstraße in Görlitz einkaufen. Zudem weigerte er sich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Mitarbeiter forderten ihn zum Gehen auf. Der Deutsche begann eine Diskussion und musste schließlich aus dem Markt geschoben werden. Dadurch fühlte er sich offenbar bedroht und genötigt und rief die Polizei. Da er in der Öffentlichkeit dann auch Alkohol trank, führten die Beamten nicht nur ein klärendes Gespräch mit ihm, sondern erstatteten Anzeigen wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs sowie des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung. Seifhennersdorf, Zollstraße 14.01.2021, 13.20 Uhr Zittauer Polizisten kontrollierten am Donnerstagmittag den Grenzverkehr an der Zollstraße in Seifhennersdorf. Den Beamten fiel ein BMW ins Auge, den sie bereits eine Woche zuvor angehalten hatten. Zu dieser Zeit wiesen sie den 72-jährigen Fahrer nach seinem Kurzausflug in die Tschechei auf seine Pflicht zur häuslichen Isolierung sowie der Meldepflicht beim Gesundheitsamt hin. Trotz der angeordneten Quarantäne erwischten ihn die Beamten erneut. Der Mann wird sich wegen der Widersetzung gegen die behördliche Aufforderung zu verantworten haben. Bad Muskau 14.01.2021, 13.30 Uhr - 17.30 Uhr Polizisten aus Weißwasser kontrollierten am Donnerstagnachmittag drei Personen, die sich zur Fahrzeugbetankung in Polen aufhielten. Ein solcher Ausflug hat eine häusliche Absonderung sowie die Meldung ans Gesundheitsamt zur Folge. Zwei davon reisten dafür aus Spremberg an. Sie verstießen somit zusätzlich gegen den vorgeschriebenen 15-Kilometer-Radius. Die Beamten schrieben entsprechende Anzeigen. Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Ausgangsbeschränkungen und -sperren sowie die Regeln bezüglich der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Verstöße werden zudem mit empfindlichen Geldstrafen geahndet. (ks, al, fs, su) Autobahnpolizeirevier Bautzen ___________________________ Lkw rammt Pkw von der Autobahn und flüchtet - Zeugen gesucht BAB 4, Görlitz - Dresden, zwischen den Anschlussstellen Uhyst am Taucher und Burkau 14.01.2021, 06.10 Uhr Am Donnerstagmorgen ist es auf der Autobahn 4 zwischen den Anschlussstellen Uhyst und Burkau zu einem Unfall mit Fahrerflucht gekommen. Ein 50-jähriger VW-Fahrer war in Richtung Dresden unterwegs, als es plötzlich krachte und der Polo im Straßengraben landete. Ein unbekannter Lkw hatte das Fahrzeug gerammt und sich dann aus dem Staub gemacht, ohne sich um die Unfallfolgen zu kümmern. Der 50-Jährige blieb unverletzt. Es entstand jedoch ein Sachschaden von circa 1.500 Euro. Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Angaben zu dem Lkw machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizeiinspektion unter der Rufnummer 03591 367 - 0 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden. (al) Ungesicherte Ladung auf Lkw-Anhänger BAB 4, Dresden - Görlitz, Parkplatz Löbauer Wasser 14.01.2021, 10.40 Uhr Ausgebeulte Planen haben den Verkehrsüberwachungsdienst am Donnerstagvormittag dazu veranlasst, einen Lkw DAF mit Anhänger auf dem Autobahnparkplatz Löbauer Wasser näher unter die Lupe zu nehmen. Dem 46-jährigen polnischen Fahrer war offenbar nicht bewusst, dass die Ladung im Laster völlig unzureichend gesichert und demzufolge bereits verrutscht war. Fahrer und Verlader erhielten eine Anzeige. Die Polizisten untersagten dem Mann die Weiterfahrt bis zur ordentlichen Sicherung seiner Ladung. (al) Erheblich überladen und ohne Kontrollgerät BAB 4, Görlitz - Dresden, Anschlussstelle Nieder Seifersdorf 14.01.2021, 20.15 Uhr Allein der äußere Eindruck eines Kleintransporters hat Verkehrspolizisten auf der Autobahn 4 am Donnerstagabend eine Überladung vermittelt. Eine Kontrolle und Wägung an der Anschlussstelle Nieder Seifersdorf bestätigte die Vermutung. Statt der erlaubten dreieinhalb Tonnen brachte der Kleintransporter satte 4.710 Kilogramm auf die Waage. Das entspricht einer Überladung um knapp 35 Prozent. Außerdem war für den gewerblichen Gebrauch kein Kontrollgerät im Fahrzeug eingebaut. Die Gesetzeshüter erstatteten Anzeigen gegen den 19-jährigen polnischen Fahrer sowie den Halter. Bis zur Umladung untersagten die Beamten dem Mann die Weiterfahrt. (al) Landkreis Bautzen Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda ____________________________________ Ungesichert und am Telefon Bautzen, Stadtgebiet 14.01.2021, 12.45 Uhr - 18.30 Uhr Eine Streife des Verkehrsüberwachungsdienstes hat am Donnerstagnachmittag die Einhaltung der Verkehrsvorschriften im Stadtgebiet von Bautzen genauer beobachtet. Während der knapp sechsstündigen Überwachung hielten die Polizisten 20 Fahrzeuge an. Insgesamt stellten sie dabei 16 Verstöße fest. In fünf Fällen war der Sicherheitsgurt nicht angelegt. Zwei Fahrer nutzten ihre Handys am Steuer. Darüber hinaus ahndeten die Beamten neun sonstige Verstöße mit einem Verwarngeld. (al) Fiesta-Fahrerin vergisst Licht einzuschalten - Unfall Bernsdorf, Nordstraße 14.01.2021, 18.15 Uhr Eine 58-Jährige ist am Donnerstagabend auf der Nordstraße in Bernsdorf in einen parkenden Mercedes-Transporter gefahren. Offenbar hatte sie vergessen, die Beleuchtung an ihrem Ford Fiesta einzuschalten. Die Frau kam leicht verletzt in ein Krankenhaus. Der Gesamtschaden belief sich auf rund 10.000 Euro. (su) Den richtigen Riecher… Bautzen, Muskauer Straße 14.01.2020, 20.00 Uhr …haben Polizisten am Donnerstagabend bei der Kontrolle eines 20-jährigen Golf-Fahrers an der Muskauer Straße in Bautzen bewiesen. Der Deutsche war offenbar berauscht unterwegs. Die Beamten stellten bei der Prüfung starken Marihuanageruch fest. Ein Test bestätigte den Konsum. Die Ordnungshüter ordneten eine Blutentnahme an. Außerdem fanden sie bei dem Fahrer und seinem 20-jährigen Beifahrer geringe Mengen an Marihuana und stellten sie sicher. Der deutsche und der syrische Tatverdächtige müssen sich nun wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz verantworten. Der Fahrer erhielt außerdem eine Anzeige wegen Fahrens unter Drogeneinwirkung. (ks) Zu schnellen Lastzug gestoppt Bautzen, B 156, Ostumfahrung bis Löbauer Straße 14.01.2021, 22.05 Uhr Ein 45-jähriger Lastzug-Fahrer hat am späten Donnerstagabend offensichtlich mächtig auf das Gaspedal getreten. Während er auf der Ostumfahrung der B 156 von Bautzen statt mit 60 km/h über 90 km/h fuhr, bemerkte er die Polizei hinter sich nicht.  Die Beamten stoppten ihn auf der Löbauer Straße. Bei der Auswertung der Daten des Kontrollgerätes bemerkten die Polizisten, dass er auch auf der Autobahn mit bis zu 101 km/h in der 80er Zone unterwegs war. Es folgten entsprechende Anzeigen für den tschechischen Bürger sowie eine intensive Belehrung über die Geschwindigkeitsbegrenzungen in Deutschland. (al) Unfall endet am Baum Kamenz, OT Deutschbaselitz, Piskowitzer Straße 14.01.2021, 16.25 Uhr Glück im Unglück hatte am Donnerstagnachmittag ein 43-Jähriger in Deutschbaselitz. Er war mit einem VW auf der Piskowitzer Straße von Schmerlitz in Richtung Deutschbaselitz unterwegs. Aufgrund von Gegenverkehr fuhr er äußerst rechts und geriet dabei mit den Rädern auf den mit Schneematsch bedeckten Seitenstreifen. Beim Auffahren auf den Asphalt brach der Caddy aus, stieß mit dem Heck gegen mehrere Bäume auf der linken Fahrbahnseite, geriet dann wieder auf die rechte Spur und prallte letztendlich frontal gegen einen Baum. Der Fahrer blieb unverletzt. Am Pkw entstand wirtschaftlicher Totalschaden in Höhe von etwa 10.000 Euro. (al) Betrunken unterwegs Großröhrsdorf, Schäfereistraße 14.01.2021, 15.10 Uhr Eine Streife des Polizeireviers Kamenz hat am Donnerstagnachmittag einen nicht ganz nüchternen 42-Jährigen mit seinem Skoda an der Schäferstraße in Großröhrsdorf gestoppt. Der Deutsche pustete umgerechnet 0,58 Promille. Dies hatte eine Ordnungswidrigkeitenanzeige zur Folge. (al) Fahrräder suchen rechtmäßigen Eigentümer Hoyerswerda, Salomon-Gottlob-Frentzel-Straße 01.01.2018 - 01.01.2021 Das Polizeirevier Hoyerswerda hat innerhalb der letzten drei Jahre eine Vielzahl an Fahrrädern sichergestellt. Sieben dieser sind sogar noch mit einem Schloss versehen. Liegen der Polizei keine entsprechenden Diebstahlsanzeigen vor, entscheidet die Staatsanwaltschaft über den weiteren Werdegang. Die Drahtesel gehen zurück an ihre letzten Nutzer, werden verschrottet oder an das Fundamt ausgehändigt. Bei den Sieben handelt sich um ein rotes Minirad, ein Diamant Herrenrad mit lilafarbenem Stoffkorb am Lenker, ein weißes Rennrad, ein Scarlet Damenrad mit jeweils einem Korb vorn und hinten, ein KTM Herrenrad, sowie ein blaues Calvin Damenrad und ein schwarzes Calvin Trekkingrad mit einem gemeinsamen Schloss. Möglicherweise gehört Ihnen eines der Räder? Dann melden Sie sich bitte persönlich beim Polizeirevier Hoyerswerda unter der Rufnummer 03571 465 - 0 oder unter der E-Mail-Adresse prev-hy@polizei.sachsen.de. Bitte bringen Sie zwingend eigene Bilder oder Eigentumsnachweise mit, auch individuelle Merkmale sind von Vorteil. Fahrraddiebstähle sind keine Seltenheit. Bitte notieren Sie sich die Rahmennummer Ihres Bikes und machen ein Foto. Falls es gestohlen werden sollte, können Sie dadurch einen eindeutigen Eigentumsnachweis erbringen. Anlage: Sechs Fotos der gesicherten Fahrräder (fs) Garage aufgebrochen Hoyerswerda, Merzdorfer Straße 26.12.2020 - 14.01.2021, 16.00 Uhr Unbekannte haben in den vergangenen drei Wochen eine Garage an der Merzdorfer Straße in Hoyerswerda aufgebrochen. Nach ersten Erkenntnissen ist nichts weggekommen. Der Sachschaden belief sich hingegen auf etwa 500 Euro. Der Revierkriminaldienst in Hoyerswerda übernahm die Ermittlungen. (su) Werkzeuge bei Kellereinbruch gestohlen Hoyerswerda, Bautzener Allee 13.01.2021, 20.30 Uhr - 14.01.2021, 09.30 Uhr In der Nacht zu Donnerstag sind Unbekannte in den Keller eines Mehrfamilienhauses an der Bautzener Allee in Hoyerswerda eingebrochen. Die Diebe ließen eine Bohr- und Schleifmaschine im Gesamtwert von etwa 500 Euro mitgehen. An dem Verschlag entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa fünf Euro. Der örtliche Kriminaldienst übernahm die Ermittlungen. (su) Landkreis Görlitz Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser ________________________________________ Verkehrsteilnehmer kontrolliert Görlitz, Dr.-Kahlbaum-Allee 14.01.2021, 13.00 Uhr - 14.45 Uhr Eine Streife des Polizeireviers Görlitz hat am Donnerstagnachmittag eine allgemeine Verkehrskontrolle an der Dr.-Kahlbaum-Allee durchgeführt. Insgesamt überprüften die Beamten rund 30 Fahrzeuge. Dabei bemerkten sie vier Fahrer, die mit einem Handy hantierten sowie einen nicht angeschnallten Fahrzeugführer. Zudem stellten sie vier Mängelscheine aus. Ein Lenker pustete einen Promillewert von umgerechnet 0,76. Er erhielt eine Ordnungswidrigkeitenanzeige. (al) Sprinter aufgebrochen, Werkzeuge weg Görlitz, Am Stadtgarten 13.01.2021, 18.00 Uhr - 14.01.2021, 06.00 Uhr Unbekannte sind in der Nacht zu Donnerstag gewaltsam in einen Mercedes-Transporter Am Stadtgarten in Görlitz eingedrungen. Aus dem Sprinter stahlen die Langfinger unter anderem zwei Werkzeugkoffer, einen Akkuschrauber und ein Multimeter im Gesamtwert von etwa 600 Euro. Der Schaden an dem Transporter belief sich auf rund 150 Euro. Eine Streife des Reviers Görlitz sicherte Spuren. Die Sonderkommission Argus wird die weiteren Ermittlungen führen. (su) Lichtsignalanlage besprüht - Wer hat etwas gesehen? Ebersbach-Neugersdorf, OT Ebersbach, B 96 04.01.2021 - 05.01.2021 Bereits im Zeitraum von Montag, den 4. Januar bis Dienstag, den 5. Januar 2021 ist es an der B 96 in Ebersbach zu einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr gekommen. Unbekannte machten sich an einer mobilen Lichtsignalanlage einer Baustelle zu schaffen. Sie besprühten die Lichtaustrittoptiken mit weißer Farbe und machten sie damit teilweise unkenntlich. Die Polizei sucht Zeugen, die Hinweise zu den Tätern geben können. Wer sachdienliche Angaben machen kann, wird gebeten sich an das Polizeirevier Zittau-Oberland unter der Rufnummer 03583 62 - 0 oder an jede andere Polizeidienststelle zu wenden. (al) Transporter aufgebrochen Zittau, Lessingstraße 13.01.2021, 18.30 Uhr - 14.01.2021, 08.00 Uhr Diebe haben in der Nacht zu Donnerstag einen Renault-Transporter an der Lessingstraße in Zittau aufgebrochen. Aus dem Fahrzeug stahlen sie Akku-Werkzeuge der Firma DeWalt. Der Schrauber, die Stichsäge und die Flex hatten einen Gesamtwert von etwa 1.800 Euro. Ein Sachschaden an dem Kangoo entstand nicht. Der Revierkriminaldienst in Zittau übernahm die Ermittlungen. (su) Diebe nutzen unbeobachteten Moment Zittau, Brunnenstraße 14.01.2021, 17.10 Uhr Diebe haben am Donnerstagnachmittag an der Brunnenstraße in Zittau einen unbeobachteten Moment genutzt und einen Rucksack gestohlen. Ein Mann hantierte an seinem Pkw und stellte dafür kurzzeitig seinen lilafarbenen Biker-Pack neben das Auto. Die Kriminellen schnappten sich den Deuter Rucksack mit Lenovo Laptop und einem Think Pad T490 im Wert von etwa 600 Euro.  Der zuständige Kriminaldienst übernahm den Fall. (fs)