Braunschweig, 14.10.2023, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr Friedlicher Verlauf einer angezeigten Versammlung am Samstagnachmittag Am Samstagnachmittag begleitete die Polizei eine Versammlung mit dem Motto "Menschenrechte für Palästinenser*innen" auf dem Braunschweiger Schlossplatz. Nachdem die Versammlung gegen 15:00h von der Versammlungsleiterin eröffnet wurde, folgten mehrere Redebeiträge. Der Verl Weiterlesen →

Gestern Morgen wurde in Lichtenberg eine Sachbeschädigung mit politischem Inhalt bekannt. Durch den Sicherheitsdienst der BVG wurde gegen 7.20 Uhr ein Schriftzug mit pro-israelischen Inhalt am Ausgang Gürtelstraße des U-Bahnhofs Frankfurter Allee festgestellt. Ebenso wurde gestern Morgen im Prenzlauer Berg eine weitere Farbschmiererei in diesem Zusammenhang bekannt. In der Topsstraße wurde ge Weiterlesen →

37-Jähriger niedergeschlagen und Fahrrad geraubt - Zeugengesuch Medieninformation: 464/2023 Verantwortlich: Jana Ulbricht Stand: 13.10.2023, 14:15 Uhr Chemnitz 37-Jähriger niedergeschlagen und Fahrrad geraubt – Zeugengesuch Zeit:     13.10.2023, gegen 01:40 Uhr Ort:      OT Zentrum (3977) Ein Mann (37) war vergangene Nacht mit seinem Fahrrad in der Reitbahnstraße, nahe der Annens Weiterlesen →

Lfd. Nr.: 0968 Die Polizei erreichen derzeit mehrere Anfragen zu einem Einsatz am Dienstagabend (10.10.2023) in Dortmund-Dorstfeld. Dort befestigten Rechtsextremisten an einem Wohnhaus in der Thusneldastraße ein Transparent mit einer Aussage, die der nationalsozialistischen Propaganda entnommen ist. Das Ordnungsamt der Stadt Dortmund und die Polizei waren gemeinsam im Einsatz. Mit einem Hubwag Weiterlesen →

Nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – hat die Polizei Berlin die für heute angezeigten Versammlungen „Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen“ Kundgebung, von 16.30 bis 18 Uhr, Pariser Platz mit 100 angezeigten Teilnehmenden „Demo Weiterlesen →

Im Jahr 2017 sowie im Zeitraum von 2020 bis heute wurden deutschlandweit zahlreiche Droh- und Beleidigungsschreiben an verschiedene öffentliche Einrichtungen in den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen versandt. Im Fokus der Ermittlungen stehen hauptsächlich Briefe an Moscheegemeinden mit rechtsextremen und islamfeindlichen Inhalten. Aber auch Weiterlesen →

Im Zusammenhang mit den antiisraelischen Vorfällen der vergangenen Tage war die Polizei auch gestern Abend in Neukölln präsent. Als Einsatzkräfte gegen 15.10 Uhr in der Sonnenallee Ecke Reuterstraße einen Mann überprüften, störte ein 26-Jähriger, der auf der Stirn und an der Brust palästinensische Symbole trug, die polizeiliche Maßnahme. Daraufhin wurde auch dieser Mann überprüft, wob Weiterlesen →

Wie mit Meldung 1145 berichtet, beschmierten Unbekannte in der Nacht von Samstag (07.10.2023) auf Sonntag (08.10.2023) das Erlanger Rathaus mit politischen Schriftzügen. Die gleichen Parolen konnten nun auch an zwei Parteibüros im Erlanger Stadtgebiet festgestellt werden. Unbekannte besprühten vermutlich ebenfalls im oben genannten Zeitraum jeweils den gleichen asylpolitischen Schriftzug an di Weiterlesen →

Festnahme eines Beschuldigten im Kreis Bergstraße wegen des Verdachts der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus Hessen (ZET-HE) - und das Hessische Landeskriminalamt haben heute im Kreis Bergstraße einen 61-jährigen deutschen Staatsangehörigen aufgrund eines Haftbefehl Weiterlesen →

Sehr geehrte Damen und Herren, im Jahr 2017 sowie im Zeitraum von 2020 bis heute wurden deutschlandweit zahlreiche Droh- und Beleidigungsschreiben an verschiedene öffentliche Einrichtungen in den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen versandt. Die Hauptzielgruppe dieser Briefe waren muslimische Religionsgemeinschaften, wenngleich vereinzelt auch andere Weiterlesen →